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Nachrichten zum Thema Allgemein
21.01.2021 in Allgemein von SPD Altenburger Land
Wir trauern um Peter Friedrich
Zum Tod von Peter Friedrich, dem Mitbegründer der SPD in Altenburg und langjährigem Abgeordneten in Land und Bund, erklärt Katharina Schenk, Vorsitzende der SPD Altenburger Land:
"Mit Bestürzung haben wir vom plötzlichen Tod unseres lieben Genossen Peter Friedrich erfahren. Er war stets mehr als die vielen Ämter, die er für die Sozialdemokratie mit Engagement ausfüllte. Er war ein engagierter Demokrat, ein Mensch, der mit Herz und Leidenschaft andere für Ideen einnahm, für die er brannte. In seiner Stadt Altenburg engagierte er sich nicht nur für die sozialdemokratische Idee, sondern auch für das Residenzschloss, dem er eng verbunden war.
05.01.2021 in Allgemein von SPD Kreisverband Sömmerda
Ankündigung Wahlkreiskonferenzen für die Landtagswahl
Liebe Genossinnen und Genossen,
auf Beschluss des Kreisvorstands soll für den Fall einer Auflösung des Landtags die Wahlkreiskonferenz für den Wahlkreis 17 am 27.02., 10:00 stattfinden.
Für den Wahlkreis 16 warten wir noch auf eine Rückmeldung aus dem Kreisverband Gotha, da wir uns den Wahlkreis teilen.
Die Tagesordnung und der Versammlungsort werden nach der Auflösung des Landtags bekannt gegeben.
02.01.2021 in Allgemein von SPD Hildburghausen
Wir wünschen alles Gute für das neue Jahr. Bleiben Sie gesund.
18.12.2020 in Allgemein von SPD Kreisverband Sömmerda
Einladung Wahlkreiskonferenz
Liebe Genossinnen und Genossen,
auf Beschluss der Vorstände der SPD-Kreisverbände Jena, Weimarer Land und Sömmerda wird die
Wahlkreiskonferenz des Bundestagswahlkreises 191 (Jena – Sömmerda - Weimarer Land I) am Samstag, den 30. Januar 2021 um 10:00 Uhr in der Leonardo Schule, Marie–Juchaz-Str. 1, in 07749 Jena stattfinden.
In der Wahlkreiskonferenz wird der/die SPD-Kandidat/in zur Bundestagswahl 2021 für den Bundestagswahlkreis 191 gewählt.
14.12.2020 in Allgemein von SPD Altenburger Land
22.533.962 € für Breitband-Ausbau im Altenburger Land
Das Altenburger Land erhält vom Bund mehr als 22,53 Mio. Euro für den Breitband-Ausbau in bisher schlecht versorgten Gebieten. Darüber informiert die Ostthüringer SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser.
Somit hat sich die Kooperationsgemeinschaft Altenburg West, bestehend aus den Gebietskörperschaften Altkirchen, Dobitschen, Drogen, Göhren, Göllnitz, Heukewalde, Heyersdorf, Jonaswalde, Kriebitzsch, Löbichau, Lödla, Lucka, Lumpzig, Mehna, Meuselwitz, Monstab, Nöbdenitz, Posterstein, Rositz, Schmölln, Starkenberg, Thonhausen, Vollmershain und Wildenbörten, erfolgreich auf Mittel beworben.
05.12.2020 in Allgemein von SPD Altenburger Land
Altenburger Land erhält im Jahr 2021 rund 6,9 Millionen aus Kommunaler Finanzgarantie
Aus der Kommunalen Finanzgarantie, auf die sich die rot-rot-grüne Koalition mit der CDU geeinigt hat, erhält der Landkreis Altenburger Land im kommenden Jahr 2021 zusätzlich 6.993.500 Euro.
Dies geht aus ersten internen Berechnungen der SPD-Landtagsfraktion hervor. Insgesamt stellt das Land den Thüringer Kommunen 100 Millionen Euro zur Aufstockung der Schlüsselmasse im Kommunalen Finanzausgleich und 80 Millionen Euro zum Ausgleich von Steuermindereinnahmen zur Verfügung. Die SPD-Landtagsfraktion hatte sich in der Koalition dafür eingesetzt, diese Coronahilfen ohne Zweckbindung und ohne Spitzabrechnung auszureichen.
03.12.2020 in Allgemein von SPD Suhl
4 Millionen Euro aus der Kommunalen Finanzgarantie erhalten Suhl, Zella-Mehlis und Oberhof im Jahr 2021
Aus der Kommunalen Finanzgarantie, auf die sich die rot-rot-grüne Koalition mit der CDU geeinigt haben erhalten die Städte Suhl, Zella-Mehlis und Oberhof im kommenden Jahr 2021 zusätzlich insgesamt rund 4 Millionen Euro mehr.
03.12.2020 in Allgemein von Dorothea Marx
2021 fließen in den Kyffhäuserkreis insgesamt 5,8 Mio. Euro aus der Kommunalen Finanzgarantie
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Aus der Kommunalen Finanzgarantie, auf die sich die rot-rot-grüne Koalition mit der CDU geeinigt haben, erhält der Kyffhäuserkreis im kommenden Jahr 2021 zusätzlich 2,2 Mio. Euro. Die kreisangehörigen Städte und Gemeinden des Landkreises erhalten hiernach zusammen 3,6 Mio. Euro. Dies geht aus ersten internen Berechnungen der SPD-Fraktion hervor. Insgesamt stellt das Land den Thüringer Kommunen 100 Millionen Euro zur Aufstockung der Schlüsselmasse im Kommunalen Finanzausgleich und 80 Millionen Euro zum Ausgleich von Steuermindereinnahmen zur Verfügung. Die SPD-Landtagsfraktion hatte sich in der Koalition dafür eingesetzt, diese Coronahilfen ohne Zweckbindung und ohne Spitzabrechnung auszureichen.
03.12.2020 in Allgemein von Dorothea Marx
2021 fließen in den Landkreis Eichsfeld insgesamt 7,9 Mio. Euro aus der Kommunalen Finanzgarantie
Aus der Kommunalen Finanzgarantie, auf die sich die rot-rot-grüne Koalition mit der CDU geeinigt haben, erhält der Landkreis Eichsfeld im kommenden Jahr 2021 zusätzlich 2,5 Mio. Euro. Die kreisangehörigen Städte und Gemeinden des Landkreises erhalten hiernach zusammen 5,4 Mio. Euro. Dies geht aus ersten internen Berechnungen der SPD-Fraktion hervor. Insgesamt stellt das Land den Thüringer Kommunen 100 Millionen Euro zur Aufstockung der Schlüsselmasse im Kommunalen Finanzausgleich und 80 Millionen Euro zum Ausgleich von Steuermindereinnahmen zur Verfügung. Die SPD-Landtagsfraktion hatte sich in der Koalition dafür eingesetzt, diese Coronahilfen ohne Zweckbindung und ohne Spitzabrechnung auszureichen.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
