Katharina SchenkAus der Kommunalen Finanzgarantie, auf die sich die rot-rot-grüne Koalition mit der CDU geeinigt hat, erhält der Landkreis Altenburger Land im kommenden Jahr 2021 zusätzlich 6.993.500 Euro.
Dies geht aus ersten internen Berechnungen der SPD-Landtagsfraktion hervor. Insgesamt stellt das Land den Thüringer Kommunen 100 Millionen Euro zur Aufstockung der Schlüsselmasse im Kommunalen Finanzausgleich und 80 Millionen Euro zum Ausgleich von Steuermindereinnahmen zur Verfügung. Die SPD-Landtagsfraktion hatte sich in der Koalition dafür eingesetzt, diese Coronahilfen ohne Zweckbindung und ohne Spitzabrechnung auszureichen.
Dazu Katharina Schenk, Kreisvorsitzende der SPD Altenburger Land: "Die Pandemie wird auch mit einem möglichen Impfstoff noch weit ins Jahr 2021 Auswirkungen auf die kommunalen Haushalte haben. Wir stehen in der Verantwortung, alles dafür zu tun, dass diese Auswirkungen so wenig wie möglich bei den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort zu spüren sind. Die Kommunale Finanzgarantie ist das einzige Instrument, das den Kommunen dies ermöglicht. Sie hat nicht nur für den Kreis spürbare finanzielle Auswirkungen, sondern natürlich auch für seine Gemeinden. So bedeutet es für Altenburg zum Beispiel rund 1,6 Millionen Euro mehr.
Im Kreistag hat sich die Fraktion aus SPD und Bündnis90.Die Grünen erfolgreich dafür eingesetzt, die anstehenden Landesmittel zum Anlass zu nehmen, gemeinsam über mögliche Entlastungen der kommunalen Haushalte ins Gespräch zu kommen. Ich freue mich auf diesen gemeinsamen Weg."
Derzeit werden im Landtag noch Details zu den Berechnungsmodellen geklärt. In der aktuellen Modellrechnung werden die Gesamtsteuereinnahmen zugrunde gelegt.
SPD Kreisvorstand
