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Nachrichten zum Thema Allgemein
18.04.2021 in Allgemein von SPD Kreisverband Sömmerda
Dr. Holger Becker ist unser Kandidat zur Bundestagswahl
Wir haben einen Kandidaten, der sich um das Direktmandat des Wahlkreises 191 für die Bundestagswahl am 26. September 2021 bewirbt.
16.04.2021 in Allgemein von Dorothea Marx
Dorothea Marx (SPD) gedenkt der Toten der Corona-Pandemie
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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den 18. April als nationalen Gedenktag vorgeschlagen, um all jenen zu gedenken, die an den Folgen des Corona-Virus‘ gestorben sind. Die Abgeordneten der SPD-Fraktion schließen sich dem an. Die Landtagsabgeordnete Dorothea Marx erklärt dazu:
„Allein in Thüringen sind bereits über 3.500 Menschen an den Folgen des Corona-Virus gestorben. Im Kyffhäuserkreis sind 121 Menschen dem Virus zum Opfer gefallen. Jedes Einzelne dieser Schicksale ist tragisch und für die Familien, Angehörigen und Freunde ein herber Verlust. Es ist wichtig, dass wir gemeinsam als Gesellschaft innehalten. Leider gibt es noch keinen Grund zur Entwarnung. Auch wenn wir mit den Impfstoffen den Weg aus der Krise beschreiten, ist die Pandemie noch nicht überstanden. Halten wir weiter zusammen: Jeder Todesfall ist ein Todesfall zu viel!“
Zusätzlich unterstreicht Dorothea Marx die Leistung des medizinischen Personals bei der Bewältigung der Pandemie:
„Es sind die Angestellten in den Kliniken, den Pflegeeinrichtungen und den Notdiensten, die in der Pandemie Außergewöhnliches leisten. Leider oft ohne die angemessene finanzielle und betriebliche Wertschätzung. Ihnen gebührt mein aufrichtiger Dank. Ich kämpfe dafür, dass sich die Arbeitsbedingungen im Gesundheitssystem deutlich verbessern.“
01.04.2021 in Allgemein von SPD Ilm-Kreis
SPD-Fraktionsvorsitzender Hey: „Gehe fest davon aus, dass sich CDU an Stabilitätsmechanismus hält“
In der heutigen Berichterstattung der Zeitungen der Funke-Gruppe wurde über „bis zu sechs Abgeordneten“ der CDU berichtet, die „erwägen, der Auflösung des Landtags nicht zuzustimmen. Damit wäre die nötige Zweidrittel-Mehrheit gefährdet.“
Dazu äußert sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey:
"Noch zu Jahresbeginn behauptete die CDU, sie sei für schnellstmögliche Neuwahlen - und schon damals war das ein nettes Märchen. Wir gehen aber fest davon aus, dass sich die CDU-Fraktion an den Stabilitätsmechanismus hält, und der sieht am Ende Neuwahlen im September vor. Alles andere wäre an Peinlichkeit nicht zu überbieten, beweist aber wieder eins: In diesem Landtag scheint wirklich nichts unmöglich zu sein."
15.03.2021 in Allgemein von SPD Kreisverband Sömmerda
SPD-Direktkanditat/in im Wahlkreis 191 wird per Briefwahl bestimmt
Über die Frage, wer für die SPD im Wahlkreis 191 zur Bundestagswahl am 26. September 2021 antritt, wird per Briefwahl entschieden. Alle Mitglieder der SPD, die im Gebiet des Bundestagswahlkreises 191 Jena - Weimarer Land - Sömmerda ihren Hauptwohnsitz haben, erhalten dazu in der 13. Kalenderwoche (Ende März/Anfang April) die entsprechenden Unterlagen auf dem Postweg an die bei der SPD hinterlegte Anschrift.
Alle Mitglieder sind aufgefordert, ihre bei der SPD hinterlegten Adressdaten umgehend zu überprüfen und bei Bedarf zu aktualisieren! Dies geht online unter https://www.spd.de/service/mitgliedsdaten-aendern/ . Alternativ kann auch eine E-Mail mit den entsprechenden Angaben unter dem Betreff "Neue Anschrift" an thueringen@spd.de gesendet werden.
Für den Versand der Wahlunterlagen sind die am 29. März 2021 bei der SPD abgerufenen Adressdaten maßgeblich.
12.03.2021 in Allgemein von SPD Ilm-Kreis
2 Millionen Euro für die Sportanlage in Martinroda
„Das sind großartige Nachrichten für Martinroda im Geratal im Ilmkreis“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete Christoph Matschie. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat heute die Förderung von Martinroda mit bis zu 2.000.000 Euro beschlossen.
10.03.2021 in Allgemein von SPD Altenburger Land
Zweites Mantelgesetz: Land springt erneut Kommunen bei Gewerbesteuerausfällen bei
2,7 Millionen Euro für Gemeinden im Landkreis Altenburger Land
Der Innen- und Kommunalausschuss des Landtags hat in der vergangenen Woche weitere 80 Millionen Euro Hilfe für Kommunen im Rahmen des „Zweiten Thüringer Gesetz zur Umsetzung erforderlicher Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie“ beschlossen.
08.03.2021 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen
Land Thüringen springt erneut Kommunen bei Gewerbesteuerausfällen bei – 2,8 Millionen für Gemeinden im Landkreis
Der Innen- und Kommunalausschuss des Thüringer Landtags hat in der letzten Woche weitere 80 Millionen Euro Hilfe für Kommunen im Rahmen des „Zweiten Thüringer Gesetz zur Umsetzung erforderlicher Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie“ beschlossen.
Dazu erklärt der SPD-Kreisvorstand Nordhausen:
„Solange die Corona-Pandemie und vor allem der Lockdown anhält, stehen wir in der Verantwortung, den Kommunen beizustehen. Dass Gewerbesteuerausfälle weiterhin mit erneut 80 Millionen Euro kompensiert werden, zeigt, dass die SPD als Kommunalpartei zu ihrem Wort steht. Denn die Hilfen müssen nicht zurückgezahlt werden! Gleichzeitig verhindern wir so Kürzungen im sozialen Bereich, Kultur oder Sport.“
05.03.2021 in Allgemein von SPD Suhl
SPD-Landtagsabgeordnete Diana Lehmann: „Gewalt gegen Frauen endlich wirksam bekämpfen“
Zum internationalen Frauentag am 8. März erklärt die SPD-Landtagsabgeordnete Diana Lehmann
03.03.2021 in Allgemein von SPD Altenburger Land
Bund fördert Gößnitzer Freibad mit 226.000 Euro
Der Bund erhöht seine Förderung für die Sanierung des Freibades in Gößnitz auf insgesamt 226.000 Euro.
Darüber informiert die Ostthüringer Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser: "Das sind großartige Nachrichten für Gößnitz und alle Badefreunde in der Region. Die Bemühungen um eine höhere Förderungen haben sich gelohnt", freut sich die SPD-Baupolitikerin über den heutigen Beschluss im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages. Damit trägt der Bund bis zu 90 Prozent der geschätzten Gesamtkosten.
22.02.2021 in Allgemein von Dorothea Marx
Unterstützung für Frauenhaus Sondershausen
Die Sondershäuser Landtagsabgeordnete Dorothea Marx übergab eine Spende von 200 Euro an Frau Steiner und Frau Striene vom Frauenhaus Sondershausen. Mit dieser Spende können die beiden Mitarbeiterinnen des Frauenhauses bei einer DRK-Schulung für die Abnahme und Auswertung von Corona-Schnelltestungen teilnehmen. Zudem sollen einige Schnelltests angeschafft werden.
„Ich freue mich, mit dieser Spende die wichtige Arbeit des Frauenhauses unterstützen zu können“, so Dorothea Marx bei der Übergabe. „Gerade in diesen schwierigen Zeiten, ist es gut zu wissen, dass es einen Anlaufpunkt für Frauen gibt, die häuslicher Gewalt ausgesetzt sind. Dabei ist aktuell natürlich der Infektionsschutz wichtig. Ich danke den Mitarbeiterinnen des Frauenhauses für ihr großes Engagement“, so Marx abschließend.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
