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Nachrichten zum Thema Allgemein
04.03.2013 in Allgemein von Regine Kanis
Bildung als Haupschwerpunkt der Woche
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Der Beirat „Inklusive Bildung“ tagt am 4.März und auf dieser Veranstaltung werden die Zwischenergebnisse der einzelnen Arbeitsgruppen vorgestellt. Einzelne Arbeitsgruppen trafen sich deshalb in der vergangenen Woche noch einmal, um ihre Ergebnisse abzustimmen.
In diesen Zusammenhang passt auch die Mitgliederversammlung des „Förderverein Friedrich-Fröbel-Schule Schleiz e.V.“, auf der ich als Vereinsvorsitzende wiedergewählt wurde. Gemeinsam mit meinen Mitstreitern legten wir Rechenschaft über die geleistete Arbeit ab und diskutierten die kommenden Vorhaben.
Am Mittwoch traf ich mich schon vor der auswärtigen Fraktionssitzung in Sondershausen mit dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt.
Rüdiger Erben wollte sich gemeinsam mit mir über die Errichtung und Entwicklung einer Thüringer Gemeinschaftsschule informieren, um von unseren Erfahrungen in Sachsen –Anhalt und im eigenen Wahlkreis zu profitieren. In Bürgel fanden wir in dem Schulleiter der Gemeinschaftsschule Herrn Hänse einen sehr aufgeschlossenen und kompetenten Gesprächspartner, der uns auch von seinen Sorgen und Schwierigkeiten berichtete.
Am Freitag besuchte ich noch die „Jobmesse“ in der Stadthalle in Eisenberg und informierte mich über verschiedene Ausbildungsmöglichkeiten in der Region rund um den Saale-Holzland-Kreis. Dabei sprach ich mit Vertretern der Unternehmen, aber auch mit vielen Auszubildenden.
Ich nahm an der Veranstaltung zum Wechsel der Geschäftsleitung in der Asklepiosklinik in Stadtroda teil und wünsche auf diesem Wege Herrn Pestinger noch einmal viel Erfolg für seine neue Aufgabe im Konzern und Herrn Thesing viel Erfolg bei seiner erneuten Übernahme der Geschäftsleitung in der Stadtrodaer Klinik.
Ich informierte mich außerdem auf der Hausmesse von „SchköLand“ GmbH in Schkölen über die Technik und neue Angebote in der Landwirtschaft. Viele Besucher nutzten die Gelegenheit zur Information, zum Erfahrungsaustausch oder aber auch nur zum Schwatzen und Kosten der vielen kulinarischen Angebote.
Die Woche wurde mit zwei Veranstaltungen zum Thema Menschenrechte, Flucht und Migration abgerundet. Der Arbeitskreis Menschenrechte, Migration und Asyl traf sich am Freitagabend in Weimar und am Samstag nahm ich an dem Seminar der Ausländerbeauftragten Frau Heß teil. In diesem Seminar lagen die Schwerpunkte auf „Menschenrechte in Seenot“ in der über die Rettung von 37 Menschen vor dem Ertrinken im Mittelmehr durch „Cap Anamur“ und den Folgen dieser Aktion berichtet wurde, sowie der Vorstellung des Projektes „to arrange-pro job“ welches vom Flüchtlingsrat in Thüringen vorgestellt wurde.
04.03.2013 in Allgemein von Heiko Gentzel
SPD-Polizeiexperte Gentzel: Feuerwehrführerschein ist wichtiger Beitrag zur Zukunftssicherung der Freiwilligen Feuerwehr
Als „wichtigen Beitrag zur Zukunftssicherung und zur Stärkung der freiwilligen Feuerwehren“ hat der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Heiko Gentzel, die Einführung des Feuerwehrführerscheins bezeichnet, für die das Innenministerium jetzt eine Förderrichtlinie angekündigt hat.
Gentzel erinnerte noch einmal daran, dass ursprünglich die SPD-Fraktion den Feuerwehrführerschein in die Diskussion eingebracht hat. „Wir freuen uns aber natürlich, dass der Koalitionspartner die Idee aufgegriffen hat und der Innenminister jetzt offensichtlich auch Taten folgen lassen will“, so Gentzel.
28.02.2013 in Allgemein von AG 60 plus
Die SPD Thüringen ist umgezogen
Wir haben neue Räumlichkeiten bezogen.
27.02.2013 in Allgemein von SPD Wartburgkreis
„Wir bleiben hier, unsere Heimat ist Thüringen“
Ruhla.(rc) Eine gute alte Tradition wurde in Ruhla mit dem gemeinsamen Jahresempfang des Bürgermeisters und des Gewerbevereins in diesem Jahr fortgesetzt.
Die altehrwürdige Kirche St. Trinitatis war bis auf den letzten Platz besetzt.
Zu den Ehrengästen des Jahresempfanges zählten die Landtagsabgeordneten Sabine Doht (SPD) und Gustav Bergemann (CDU), der Eisenacher Bürgermeister Andreas Ludwig und der SPD-Bundestagskandidat Michael Klostermann.
Bürgermeister Hans-Joachim Ziegler stellte seine Rede unter das Motto „Nur wer sein Ziel kennt, findet seinen Weg“.
In Anspielung auf separatistische Bestrebungen einiger CDU Landräte und Bürgermeister wegen der geplanten Gebietsreform in Thüringen sprach Ziegler mit den Worten „Wir bleiben hier, unsere Heimat ist Thüringen“ ein eindeutiges Bekenntnis für die thüringische Heimat aus.
26.02.2013 in Allgemein von Heiko Gentzel
SPD-Polizeiexperte Gentzel: Observation war alles andere als rechtmäßig
SPD-Polizeiexperte Heiko Gentzel hat die Darstellung von Landeskriminalamt-Präsident Werner Jakstat zurückgewiesen, bei der Observation potentieller Klopapierdiebe im Landeskriminalamt sei alles korrekt gelaufen.
26.02.2013 in Allgemein von Wolfgang Lemb
SPD-Politiker Lemb: „Aktionstag zum Erhalt von Sonn- und Feiertagen“
Dieses Wochenende, am 3. März, ist der bundesweite Aktionstag für einen freien Sonntag. An diesem Tag macht die „Thüringer Allianz für den freien Sonntag“ auf die Notwendigkeit des Erhalts von arbeitsfreien Sonn- und Feiertagen aufmerksam.
Gewerkschaften und Kirchen werben seit Kurzem auch in Thüringen für das Anliegen. Der Geraer Landtagsabgeordnete Wolfgang Lemb unterstützt die Forderungen.
25.02.2013 in Allgemein von Sabine Doht
Betriebskonzept des Flughafens kritisch unter die Lupe nehmen
SPD-Verkehrsexpertin Sabine Doht will Betriebskonzept des Flughafens kritisch unter die Lupe nehmen/Mindestens 250 000 Passagiere sollten Ziel sein
Die Geschäftsführung des Flughafens Erfurt-Weimar soll dem Verkehrsausschuss des Thüringer Landtags über die aktuelle Situation des Flughafens berichten. Das hat die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Sabine Doht, angesichts der gestern bekannt gewordenen Passagierzahlen gefordert.
25.02.2013 in Allgemein von STARK IM NORDEN. FÜR ERFURT.
Neue Entwicklung beim Kultur- und Freizeitzentrum
Investor will neues Einkaufszentrum in Erfurt bauen
Bis zu sieben Millionen Euro sollen in den neuen Komplex auf der Brache des ehemaligen Kultur- und Freizeitzentrums (Kufz) im Erfurter Norden am Moskauer Platz fließen. Die Stadt prüft noch den geänderten Bebauungsplan.
Erfurt. Im April soll die Ruine des ehemaligen Kultur- und Freizeitzentrums (Kufz) endgültig von der Bildfläche verschwinden. Schon im Mai will Gunter Lewerenz, der für den Investor RTLL-Grupppe das Erfurter Projekt leitet, den Neubau für ein Einzelhandels- und Dienstleistungszentrum starten. Bis zu sieben Millionen Euro soll der Gebäudekomplex kosten. Einem Kredit für diese Investition habe die Hausbank des Bauherrn RTLL bereits mündlich zugestimmt, versicherte Lewerenz gestern auf Nachfrage unserer Zeitung.
Wenn er im Frühjahr die Abrissbagger anrollen lässt, will Lewerenz auch bereits Verträge mit Mietern für ein neues Einzelhandelszentrum auf der Brache unter Dach und Fach haben. "Die Vereinbarungen mit einer Discount-Kette über einen Markt im geplanten Gebäudekomplex am Moskauer Platz, sind bereits unterschriftsreif", erklärte er gestern. Zum Beispiel über eine Drogeriefiliale oder einen Blumenladen werde ebenfalls schon verhandelt. "Rechtzeitig vor dem Ostergeschäft 2014 wollen wir eröffnen", drückt Lewerenz bei seinem Vorhaben auf die Tube.
Bremsen könnte die Pläne allerdings die Stadt Erfurt noch. Beim Stadtentwicklungsamt liegt der geänderte Bebauungsplan für das Areal des einstigen Kufz zur Prüfung. Das wurde gestern von Inga Hettstedt, der Sprecherin des Oberbürgermeisters bestätigt. Auf die Hilfe des Stadtchefs Andreas Bausewein (SPD) setzt Lewerenz, um schnell eine Baugenehmigung zu erhalten: "Im persönlichen Gespräch hat er mir zugesagt, das Projekt nach Kräften zu unterstützen." Bausewein habe tatsächlich mit dem Investor gesprochen, so Inga Hettstedt weiter. Konkrete Zusagen wurden aber wohl nicht gegeben.
Das letzte Wort über den geänderten Bebauungsplan muss ohnehin der Stadtrat noch sprechen. Dort ist das Thema bislang aber noch nicht auf die Tagesordnung gelangt. Kufz-Investor Lewerenz geht jedoch nicht davon aus, dass es Widerspruch gibt. Die Abweichungen in den nun erneut vorgelegten Planungsunterlagen gegenüber dem bereits einmal bestätigten Bebauungsplan seien nur geringfügig, meint er.
Tatsächlich hatte sich Lewerenz schon mehrfach an der Kult-Ruine versucht. Als selbstständigem Bauunternehmer war der Projektentwickler aus Erzgebirge schon vor 2010 finanziell die Luft ausgegangen. Als Nachfolgerin seines Unternehmens war die Zwickauer RTLL-Gruppe in die Bresche gesprungen. Mit Lewerenz als Vertreter der Inhaber voran. Auch dieser Anlauf war nicht von Erfolg gekrönt. Die Gruppe verkaufte das Projekt an einen Investor aus Bozen. Weil der nicht zahlen konnte, fiel das Kufz im Herbst 2012 wieder an RTLL und Lewerenz zurück (unsere Zeitung berichtete).
Projektentwickler Lewerenz ist nun überzeugt, die Weichen in die richtige Richtung gestellt zu haben. Dass er den Standort des ehemaligen Kufz nicht aufgegeben hat, wollte er den Erfurtern in den vergangenen Wochen bereits zeigen. "Nachdem wir die halb abgerissene Ruine wieder übernommen haben, ließen wir erst einmal den Bauzaun um das Areal wieder in Schuss bringen", zeigte sich der Investor seiner Sicherungspflicht für die gefährliche Baustelle bewusst. Mehrfach hatte die Ruine zuvor für Ärger gesorgt, weil sogar Kinder in den Trümmern gespielt hatten. Zuletzt sei auch wucherndes Gehölz, das die Verkehrssicherheit auf Nachbarflächen beeinträchtigte, entfernt worden, erklärte Lewerenz gestern.
Quelle: Thüringer Allgemeine Zeitung, 14.02.2013, online verfügbar unter: http://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/wirtschaft/detail/-/specific/Investor-will-neues-Einkaufszentrum-in-Erfurt-bauen-2025448740
22.02.2013 in Allgemein von SPD Thüringen
vorwärts Thüringen
- SPD Thüringen feiert 23 Jahre Wiedergründung in Gotha
- Informationen der SPD-Landtagsfraktion u.a. mit 3 Fragen an Birgit Pelke zu Frauenrechten und einem Beitrag zur Gebietsreform
- Gastbeitrag des BUND Thüringen
21.02.2013 in Allgemein von SPD Thüringen
Täuschung statt Taten - Schwarz-Gelb verleugnet die Realitäten!
Erklärung des Thüringer SPD-Bundestagsabgeordneten Carsten Schneider anlässlich der heutigen Debatte zum Armuts- und Reichtumsbericht
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
