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Nachrichten zum Thema Allgemein
27.02.2013 in Allgemein von SPD Wartburgkreis
„Wir bleiben hier, unsere Heimat ist Thüringen“
Ruhla.(rc) Eine gute alte Tradition wurde in Ruhla mit dem gemeinsamen Jahresempfang des Bürgermeisters und des Gewerbevereins in diesem Jahr fortgesetzt.
Die altehrwürdige Kirche St. Trinitatis war bis auf den letzten Platz besetzt.
Zu den Ehrengästen des Jahresempfanges zählten die Landtagsabgeordneten Sabine Doht (SPD) und Gustav Bergemann (CDU), der Eisenacher Bürgermeister Andreas Ludwig und der SPD-Bundestagskandidat Michael Klostermann.
Bürgermeister Hans-Joachim Ziegler stellte seine Rede unter das Motto „Nur wer sein Ziel kennt, findet seinen Weg“.
In Anspielung auf separatistische Bestrebungen einiger CDU Landräte und Bürgermeister wegen der geplanten Gebietsreform in Thüringen sprach Ziegler mit den Worten „Wir bleiben hier, unsere Heimat ist Thüringen“ ein eindeutiges Bekenntnis für die thüringische Heimat aus.
26.02.2013 in Allgemein von Heiko Gentzel
SPD-Polizeiexperte Gentzel: Observation war alles andere als rechtmäßig
SPD-Polizeiexperte Heiko Gentzel hat die Darstellung von Landeskriminalamt-Präsident Werner Jakstat zurückgewiesen, bei der Observation potentieller Klopapierdiebe im Landeskriminalamt sei alles korrekt gelaufen.
26.02.2013 in Allgemein von Wolfgang Lemb
SPD-Politiker Lemb: „Aktionstag zum Erhalt von Sonn- und Feiertagen“
Dieses Wochenende, am 3. März, ist der bundesweite Aktionstag für einen freien Sonntag. An diesem Tag macht die „Thüringer Allianz für den freien Sonntag“ auf die Notwendigkeit des Erhalts von arbeitsfreien Sonn- und Feiertagen aufmerksam.
Gewerkschaften und Kirchen werben seit Kurzem auch in Thüringen für das Anliegen. Der Geraer Landtagsabgeordnete Wolfgang Lemb unterstützt die Forderungen.
25.02.2013 in Allgemein von Sabine Doht
Betriebskonzept des Flughafens kritisch unter die Lupe nehmen
SPD-Verkehrsexpertin Sabine Doht will Betriebskonzept des Flughafens kritisch unter die Lupe nehmen/Mindestens 250 000 Passagiere sollten Ziel sein
Die Geschäftsführung des Flughafens Erfurt-Weimar soll dem Verkehrsausschuss des Thüringer Landtags über die aktuelle Situation des Flughafens berichten. Das hat die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Sabine Doht, angesichts der gestern bekannt gewordenen Passagierzahlen gefordert.
25.02.2013 in Allgemein von STARK IM NORDEN. FÜR ERFURT.
Neue Entwicklung beim Kultur- und Freizeitzentrum
Investor will neues Einkaufszentrum in Erfurt bauen
Bis zu sieben Millionen Euro sollen in den neuen Komplex auf der Brache des ehemaligen Kultur- und Freizeitzentrums (Kufz) im Erfurter Norden am Moskauer Platz fließen. Die Stadt prüft noch den geänderten Bebauungsplan.
Erfurt. Im April soll die Ruine des ehemaligen Kultur- und Freizeitzentrums (Kufz) endgültig von der Bildfläche verschwinden. Schon im Mai will Gunter Lewerenz, der für den Investor RTLL-Grupppe das Erfurter Projekt leitet, den Neubau für ein Einzelhandels- und Dienstleistungszentrum starten. Bis zu sieben Millionen Euro soll der Gebäudekomplex kosten. Einem Kredit für diese Investition habe die Hausbank des Bauherrn RTLL bereits mündlich zugestimmt, versicherte Lewerenz gestern auf Nachfrage unserer Zeitung.
Wenn er im Frühjahr die Abrissbagger anrollen lässt, will Lewerenz auch bereits Verträge mit Mietern für ein neues Einzelhandelszentrum auf der Brache unter Dach und Fach haben. "Die Vereinbarungen mit einer Discount-Kette über einen Markt im geplanten Gebäudekomplex am Moskauer Platz, sind bereits unterschriftsreif", erklärte er gestern. Zum Beispiel über eine Drogeriefiliale oder einen Blumenladen werde ebenfalls schon verhandelt. "Rechtzeitig vor dem Ostergeschäft 2014 wollen wir eröffnen", drückt Lewerenz bei seinem Vorhaben auf die Tube.
Bremsen könnte die Pläne allerdings die Stadt Erfurt noch. Beim Stadtentwicklungsamt liegt der geänderte Bebauungsplan für das Areal des einstigen Kufz zur Prüfung. Das wurde gestern von Inga Hettstedt, der Sprecherin des Oberbürgermeisters bestätigt. Auf die Hilfe des Stadtchefs Andreas Bausewein (SPD) setzt Lewerenz, um schnell eine Baugenehmigung zu erhalten: "Im persönlichen Gespräch hat er mir zugesagt, das Projekt nach Kräften zu unterstützen." Bausewein habe tatsächlich mit dem Investor gesprochen, so Inga Hettstedt weiter. Konkrete Zusagen wurden aber wohl nicht gegeben.
Das letzte Wort über den geänderten Bebauungsplan muss ohnehin der Stadtrat noch sprechen. Dort ist das Thema bislang aber noch nicht auf die Tagesordnung gelangt. Kufz-Investor Lewerenz geht jedoch nicht davon aus, dass es Widerspruch gibt. Die Abweichungen in den nun erneut vorgelegten Planungsunterlagen gegenüber dem bereits einmal bestätigten Bebauungsplan seien nur geringfügig, meint er.
Tatsächlich hatte sich Lewerenz schon mehrfach an der Kult-Ruine versucht. Als selbstständigem Bauunternehmer war der Projektentwickler aus Erzgebirge schon vor 2010 finanziell die Luft ausgegangen. Als Nachfolgerin seines Unternehmens war die Zwickauer RTLL-Gruppe in die Bresche gesprungen. Mit Lewerenz als Vertreter der Inhaber voran. Auch dieser Anlauf war nicht von Erfolg gekrönt. Die Gruppe verkaufte das Projekt an einen Investor aus Bozen. Weil der nicht zahlen konnte, fiel das Kufz im Herbst 2012 wieder an RTLL und Lewerenz zurück (unsere Zeitung berichtete).
Projektentwickler Lewerenz ist nun überzeugt, die Weichen in die richtige Richtung gestellt zu haben. Dass er den Standort des ehemaligen Kufz nicht aufgegeben hat, wollte er den Erfurtern in den vergangenen Wochen bereits zeigen. "Nachdem wir die halb abgerissene Ruine wieder übernommen haben, ließen wir erst einmal den Bauzaun um das Areal wieder in Schuss bringen", zeigte sich der Investor seiner Sicherungspflicht für die gefährliche Baustelle bewusst. Mehrfach hatte die Ruine zuvor für Ärger gesorgt, weil sogar Kinder in den Trümmern gespielt hatten. Zuletzt sei auch wucherndes Gehölz, das die Verkehrssicherheit auf Nachbarflächen beeinträchtigte, entfernt worden, erklärte Lewerenz gestern.
Quelle: Thüringer Allgemeine Zeitung, 14.02.2013, online verfügbar unter: http://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/wirtschaft/detail/-/specific/Investor-will-neues-Einkaufszentrum-in-Erfurt-bauen-2025448740
22.02.2013 in Allgemein von SPD Thüringen
vorwärts Thüringen
- SPD Thüringen feiert 23 Jahre Wiedergründung in Gotha
- Informationen der SPD-Landtagsfraktion u.a. mit 3 Fragen an Birgit Pelke zu Frauenrechten und einem Beitrag zur Gebietsreform
- Gastbeitrag des BUND Thüringen
21.02.2013 in Allgemein von SPD Thüringen
Täuschung statt Taten - Schwarz-Gelb verleugnet die Realitäten!
Erklärung des Thüringer SPD-Bundestagsabgeordneten Carsten Schneider anlässlich der heutigen Debatte zum Armuts- und Reichtumsbericht
19.02.2013 in Allgemein von SPD Wartburgkreis
Verbraucherberatung im Wartburgkreis muss erhalten bleiben!
Rot-Grüne Kreistagsfraktion bringt Antrag ein
Bad Salzungen - Die Kreistagsfraktion aus SPD und Grünen wird zur anstehenden Kreistagssitzung am 20. März einen Antrag einbringen, der die Ungewissheit über die Zukunft der Verbraucherberatung im Wartburgkreis beenden soll.
Ausgearbeitet wurde die Kreistagsvorlage von SPD-Bundestagskandidat Michael Klostermann in Abstimmung mit Kreistagsmitglied Bernd Messerschmidt (SPD).
Klostermann hat in den vergangenen Wochen Gespräche mit dem Geschäftsführer der Verbraucherberatung Thüringen, der Thüringer Sozialministerin, Landräten und Bürgermeistern geführt.
16.02.2013 in Allgemein von SPD Ilm-Kreis
SPD-Politikerin Mühlbauer zum Tag der Landwirtschaft: Ökologischen Landbau voranbringen
Am Samstag besucht die Landtagsabgeordnete Eleonore Mühlbauer den Tag der Landwirtschaft der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL). Dort stellt sie sich auch einer Podiumsdiskussion mit anderen Vertretern aus Parteien und Verbänden.
Im Mittelpunkt stehen der agrarpolitischen Sprecherin der SPD-Fraktion der ökologische Anbau und die ökologische Tierhaltung. „Wir müssen auf eine nachhaltige landwirtschaftliche Produktion setzen. Die Mitglieder der AbL machen es vor“, freut sich Mühlbauer auf die Veranstaltung im Weimarer Bienenmuseum. Im gesamten Freistaat und darüber hinaus müssen wir auf eine geschlossene Landwirtschaft setzen. Das heißt, dass Produkte von den Feldern hier verarbeitet und vertrieben werden. In der Tierhaltung im Land sollen heimische Pflanzen verfüttert werden. „Hierfür hat die SPD dem Landwirtschaftsministerium mit der Entwicklung einer Thüringer Eiweißstrategie ein Konzept eingefordert“, betont die Sozialdemokratin das Engagement ihrer Fraktion. Dazu müsse ein Programm kommen, das große und kleine Existenzgründer im ökologischen Landbau fördert.
Die neuesten Lebensmittelskandale, die durch die europäische Presse gehen, zeugen von einem ungesunden Verständnis für etwas so Alltägliches wie unsere Lebensmittel. „Wir brauchen einen Bewusstseinswandel: Qualität ist besser als billig“, so Mühlbauer abschließend.
15.02.2013 in Allgemein von SPD Ilm-Kreis
SPD-Kreischefin Mühlbauer: Nazis entschieden entgegentreten
Die SPD-Kreisvorsitzende im Ilm-Kreis Eleonore Mühlbauer ruft dazu auf, am morgigen Samstag in Kirchheim gegen den Landesparteitag der NPD zu demonstrieren. Sie selbst unterstützt auch das Anliegen der Initiative „Kirchheim ist bunt“ und wird vor Ort sein. „In Thüringen und in Kirchheim gibt es keinen Platz für Ausgrenzung und Fremdenfeindlichkeit“, positioniert sich die Sozialdemokratin entschieden gegen Rechtsextremismus, den auch die NPD vertritt, „diese Treffen müssen ein Ende haben.“
Die Frühwarnsysteme, wenn bekannte NPD-Kader Immobilien als „Schulungshäuser“ erwerben wollen, müssen verbessert werden. „Hier müssen Kommunen, Landkreise und Land Hand in Hand spielen“, fordert Mühlbauer. Sie lobt das Programm für Demokratie, Weltoffenheit und Toleranz der Thüringer Sozialministerin Heike Taubert: Damit bestünde ein Instrument zur Finanzierung von Engagement und für Aufklärungsarbeit. „Letztlich ist aber immer der zivilgesellschaftliche Einsatz vor Ort entscheidend, deswegen ist die Demonstration am Samstag für mich ein Pflichttermin“, so Mühlbauer abschließend.
Die Demonstration gegen den NPD-Landesparteitag findet am Samstag, den 16. Februar 2013 um 10:00 Uhr in Kirchheim, am Kaisergärtchen statt.
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
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Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
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Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
