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Nachrichten zum Thema Allgemein
08.03.2013 in Allgemein von SPD Weimar
8. März: Internationaler Frauentag
Liebe Frauen, alles Gute zum Frauentag!
Wir würden gerne mehr bieten als Blumen und fordern deshalb gleiche Löhne und Karrierechancen für Frau und Mann!
08.03.2013 in Allgemein von ASF Thüringen
Moderne Frauenpolitik nur mit der SPD
Anlässlich des Internationalen Frauentages am 8. März 2013 erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF), Elke Ferner:
Der Frauentag ist so aktuell wie vor 102 Jahren. Immer war er ein Tag, an dem für gleiche und bessere Arbeitsbedingungen von Frauen und für soziale und politische Gerechtigkeit gestritten wurde. Viele der über 100-jährigen Forderungen aus der Zeit von August Bebel und Clara Zetkin sind inzwischen erfüllt.
Von dem Leitbild einer partnerschaftlichen Gesellschaft von Frauen und Männern sind wir aber noch weit entfernt und etliche Forderungen sind so aktuell wie damals. Frauen werden schlechter bezahlt, Frauen arbeiten vorwiegend in prekären Arbeitsverhältnissen, Frauen sind selten Chefinnen und sitzen weniger in Parlamenten.
Die derzeitige Bundesregierung hat dagegen nichts getan. Außer Mogelpackungen und rückwärts gerichteter Politik kommt nichts. Jede noch so winzige Verbesserung wird schon im Ansatz blockiert, wie aktuell die EU-Initiative für eine europäische Frauenquote in Aufsichtsräten.
Mit dem Vorschlag der CDU zum Familiensplitting wird Familien Sand in die Augen gestreut. Ein Familiensplitting ist sozial ungerecht, weil es nur Familien mit sehr hohem Einkommen nutzt. Je höher das Einkommen, umso größer ist der Vorteil. Aktuell zahlen nur rund 50 Prozent der Haushalte in Deutschland Einkommenssteuer. Alle diese Haushalte werden von der neuen „Wohltat“ des Familiensplittings nicht profitieren. Wieder einmal zeigt die CDU, für wen sie Politik macht.
Das Ehegattensplitting macht die eigene Berufstätigkeit für viele Frauen unattraktiv. Deshalb will die SPD das Ehegattensplitting reformieren, indem sie für zukünftig geschlossene Ehen eine Individualbesteuerung einführen wird, die aber gleichzeitig die gegenseitigen Unterhaltspflichten zwischen Eheleuten berücksichtigt. Das ist sozial gerecht und berücksichtigt moderne Lebensformen.
Wir wollen Frauen und Männer an Führungspositionen von Politik, Wirtschaft und Wissenschaft paritätisch beteiligen. Wesentliche Ursachen für Altersarmut und für die Einkommensunterschiede sind Teilzeitarbeit und Minijobs, die in die Sackgasse führen. Deshalb wollen wir ein Rückkehrrecht auf Vollzeitarbeit, eine Reform der Minijobs und einen gesetzlichen Mindestlohn, damit jede und jeder unabhängig ihren und seinen Lebensunterhalt verdienen und im Alter unabhängig leben kann. Dazu gehört natürlich auch der gleiche Lohn für gleiche und gleichwertige Arbeit. Den hat schon August Bebel angemahnt, aber gerade in Deutschland klafft eine der höchsten Lücken in Europa im Verdienst zwischen Männern und Frauen. Deshalb wollen wir ein Entgeltgleichheitsgesetz. Damit werden Unternehmen verpflichtet, geschlechtergerechte Entgeltstrukturen herzustellen.
Die Gleichstellung von Frauen und Männern ist die Grundbedingung, um alle Formen von Gewalt gegen Frauen einzudämmen. Doch solange wir das noch nicht geschafft haben, brauchen die Opfer einen Rechtsanspruch auf Schutz und Hilfe.
Gleichstellung kommt nicht von selbst. Wir brauchen sowohl gesetzliche Regelungen als auch einen modernen und fortschrittlichen, gesellschaftlichen Konsens darüber, wie Chancengleichheit und selbstbestimmtes Leben für Frauen und Männer verwirklicht wird.
Deshalb braucht Deutschland eine andere Politik. Fortschrittliche Gleichstellungspolitik geht nur mit der SPD. Zum Vorteil der Frauen, zum Vorteil der Männer und zum Vorteil der ganzen Gesellschaft.
07.03.2013 in Allgemein von SPD Ilm-Kreis
SPD-Politikerin zum Frauentag: Wir wollen mehr als nur Rosen
Zum morgigen Internationalen Frauentag fordert die SPD-
Landtagsabgeordnete Eleonore Mühlbauer mehr politische und gesellschaftliche Teilhabe von Frauen. Das müsste über die den Frauen zugeordneten Tätigkeitsbereiche der Kindererziehung, Pflege und Heilberufe hinaus-gehen. Gerade in Führungspositionen finden sich bis heute fast nur Männer. „Damit die Verwaltung mit gutem Beispiel vorangeht, haben wir im Februar das modernste Gleichstellungsgesetz in Deutschland verabschiedet“, so Mühlbauer. Darüber wird die Abgeordnete steht am Freitag, den 8. März 2013 ab 10:00 Uhr am Arnstädter Hopfenbrunnen für Gespräche zur Verfügung stehen.
„Denn mit Rosen ist es nicht getan, wir brauchen echte Gleichstellung“, verweist die Abgeordnete auch auf den nach wie vor bestehenden Lohnunterschied zu den Männern. Frauen verdienen heute noch
durchschnittlich 23% weniger. Das wirke sich auch später auf die Rente aus. Altersarmut ist vor allem auch ein Frauenthema. Deswegen hat die Frauenbewegung bis heute nichts an ihrer Bedeutung verloren. „Fundamentale bürgerliche und politische Rechte sind mithilfe der SPD in Deutschland Wirklichkeit geworden, nun ist es unsere Aufgabe gegen die strukturell benachteiligte Rolle der Frauen vorzugehen“, so Eleonore Mühlbauer abschließend.
07.03.2013 in Allgemein von SPD Thüringen
Matschie zum Internationalen Frauentag: „Gleiche Bezahlung und eine feste Quote für mehr weibliche Führungskräfte“
„Die Gleichberechtigung von Frauen darf nicht länger nur auf dem Papier stehen. Wir brauchen gleichen Lohn für gleiche Arbeit und langfristig eine Frauenquote von mindestens 40 Prozent in Führungspositionen der Wirtschaft.“ Das unterstreicht der Landesvorsitzende der SPD Thüringen, Christoph Matschie, zum Internationalen Frauentag.
07.03.2013 in Allgemein von SPD Wartburgkreis
Jusos trafen sich auf dem Altenstein
Altensein.(M.Klotzbach) Am Sonntag, den 3. März, versammelten sich die Jusos Eisenach-Wartburgkreis im Restaurant neben dem Altensteiner Park zu ihrer turnusmäßigen Sitzung.
Auf der Tagesordnung stand vor allem die Jahresplanung.
Der SPD-Bürgermeisterkandidat Jürgen Holland-Nell nahm als Gastgeber an der Runde teil und führte sie durch den Altensteiner Park.
Die Jusos, die aus allen Teilen des Wartburgkreises stammen, finden es sehr bedauerlich, dass solche Sehenswürdigkeiten im eigenen Landkreis nicht allen Bürgerinnen und Bürgern ausreichend bekannt sind. „Das Oberland hat noch viel touristisches Potential. Das wollen wir erschließen, indem wir endlich ein gemeinsames Konzept für alle Ortsteile der neuen Gemeinde abstimmen“, bemerkte Holland-Nell.
Maik Klotzbach konnte dem nur zustimmen: „Die Wirkungsregion Fröbels schöpft ihre Potentiale bisher nur ungenügend aus.“
Als genau so notwendig sehen die Jusos allerdings auch das von Holland-Nell geforderte Verkehrskonzept an.
06.03.2013 in Allgemein von Dorothea Marx
SPD-Landtagsabgeordnete Dorothea Marx zum Internationalen Frauentag
Thüringen will durch Gleichstellungsgesetz mehr Frauen in leitenden Positionen
„Auf dem Weg zu echter Gleichberechtigung brauchen wir Frauen einen langen Atem“, erklärt Dorothea Marx, die justizpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, anlässlich des Internationalen Frauentags am 8. März. „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit, eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf und mehr Frauen in Führungspositionen – diese Forderungen haben nach wie vor nichts von ihrer Aktualität verloren“, so Marx. Thüringen sei mit der kürzlich vorgestellten Novelle des Gleichstellungsgesetzes auf dem richtigen Weg: Vor allem die darin vorgesehene Verdoppelung des Anteils von Frauen in leitenden Positionen der Landes- und Kommunalverwaltung auf 40 Prozent sei mutig und richtig. „Ich wünschte, dass sich die Bundesfamilienministerin ein Beispiel an Thüringens Sozialministerin Taubert nehmen würde, die diese Zielmarke bis zum Ende der Legislatur 2014 verwirklicht sehen möchte“, so Marx.
06.03.2013 in Allgemein von ASF Thüringen
ASF Mentoring Programm gestartet
Am 5. März startete das ASF Mentorinnen Programm in die nächste Runde:
Drei junge Nachwuchsgenossinnen werden ein Jahr lang von erfahrenen Berufspolitkerinnen in das Parteileben eingeführt und gecoacht. Neben Weiterbildungsseminaren steht auch eine Fahrt zum Landtag und zum Bundestag auf dem Programm für die nächsten Monate.
Unsere Mentees (und Ihre Mentorinnen) sind:
Saskia Scheler, Suhl - Iris Gleicke, MdB
Sylvia Schiller, Erfurt - Heike Taubert, Th. Sozialiministerin
Anja Polten, Eisenberg - Regine Kanis, MdL
06.03.2013 in Allgemein von Sabine Doht
Der Vorstand der SPD-Fraktion gratuliert allen Frauen zum Frauentag am 8. März
Wir stärken die gesellschaftliche und berufliche Position von Frauen.
Mit dem modernen Kitagesetz
- haben wir einen Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz ab dem 2. Lebensjahr geschaffen,
- ermöglichen wir beiden Elternteilen die volle Berufstätigkeit,
- erleichtern wir Müttern den Wiedereinstieg ins Berufsleben,
- unterstützen wir vor allem Frauen beim beruflichen Aufstieg.
05.03.2013 in Allgemein von Sabine Doht
Junge Familien in Thüringen halten
Die SPD-Fraktion unterstützt das neue Wohnraumfördergesetz. Familien mit Kindern sollen ganz besonders von dem Gesetz profitieren. Aber auch Lebenspartnerschaften, Menschen mit Behinderungen und viele mehr sind Adressaten der Neuerungen.
04.03.2013 in Allgemein von SPD Ilm-Kreis
"Die wichtigste sozialpolitische Initiative des Jahres"
Die Direktkandidatin für den Bundestag, Petra Heß, begrüßt Vorstoß zum Mindestlohn im Bundesrat
Die SPD und die Grünen haben im Bundesrat mit ihrer Mehrheit eine Gesetzesinitiative für einen bundesweiten Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde durchgesetzt. Kein Arbeitnehmer, unabhängig von Branche oder Region, soll weniger als diese Untergrenze verdienen. Petra Heß, Bundestagskandidatin für den Gotha/Ilmkreis, freut sich über die Initiative: „Das Ziel der SPD: Jede Arbeit, besonders die oftmals harte Beschäftigung im Niedriglohnsektor, muss gerecht honoriert werden, und jeder sollte von seinem Lohn leben können. Das ist ein Grundprinzip der sozialen Marktwirtschaft!“ so Heß.
In 20 Ländern der EU ist der Mindestlohn bereits Realität. So beträgt die einheitliche Lohnuntergrenze in Frankreich 9,43Eur, in Luxemburg sogar 10,83Eur. „Die derzeit geltende branchenabhängige ‚Lohnuntergrenze’ in Thüringen, und somit auch im Ilm-Kreis beträgt beispielsweise im Friseurhandwerk 3,18Eur. Und so sieht leider oft genug der Reallohn auch im Ilm-Kreis aus. Wer kann davon leben?“ fragt Petra Heß. Und sie bekräftigt: „Die Sozialdemokratie will keine Gesellschaft, in der man trotz 40 Stunden Arbeit pro Woche zum Amt muss um „aufzustocken“. Das muss ein Ende haben!“
Die Initiative folgt zwei Forderungen unserer Verfassung, die die Schwarz-gelbe Bundesregierung in ihrer Lohnpolitik scheinbar ignoriert: Das Eigentum verpflichtet und ein menschenwürdiges Leben garantiert werden soll, das Existenzangst ausschließt.
Die Hoffnung von Rot-Grün auf ein Mindestlohngesetz ist jedoch begrenzt. Gesetzesinitiativen des Bundesrates werden im Gesetzgebungsverfahren zunächst an die Bundesregierung zur Stellungnahme weitergeleitet. Erst dann wird der Vorschlag in den Deutschen Bundestag eingebracht, und dieser hat das letzte Wort.
Die dortige Schwarz-gelbe Mehrheit kündigte jedoch bereits an, das Gesetz abzulehnen. Und das obwohl der ehemalige CDU-Wirtschaftsminister und spätere Bundeskanzler Ludwig Ehrhard einmal das berühmte Zitat sagte: „Die Wirtschaft soll dem Menschen dienen, nicht der Mensch der Wirtschaft.“
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
