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Allgemein
07.03.2013 in Allgemein von SPD Thüringen
„Die Gleichberechtigung von Frauen darf nicht länger nur auf dem Papier stehen. Wir brauchen gleichen Lohn für gleiche Arbeit und langfristig eine Frauenquote von mindestens 40 Prozent in Führungspositionen der Wirtschaft.“ Das unterstreicht der Landesvorsitzende der SPD Thüringen, Christoph Matschie, zum Internationalen Frauentag.
07.03.2013 in Allgemein von SPD Wartburgkreis
Altensein.(M.Klotzbach) Am Sonntag, den 3. März, versammelten sich die Jusos Eisenach-Wartburgkreis im Restaurant neben dem Altensteiner Park zu ihrer turnusmäßigen Sitzung.
Auf der Tagesordnung stand vor allem die Jahresplanung.
Der SPD-Bürgermeisterkandidat Jürgen Holland-Nell nahm als Gastgeber an der Runde teil und führte sie durch den Altensteiner Park.
Die Jusos, die aus allen Teilen des Wartburgkreises stammen, finden es sehr bedauerlich, dass solche Sehenswürdigkeiten im eigenen Landkreis nicht allen Bürgerinnen und Bürgern ausreichend bekannt sind. „Das Oberland hat noch viel touristisches Potential. Das wollen wir erschließen, indem wir endlich ein gemeinsames Konzept für alle Ortsteile der neuen Gemeinde abstimmen“, bemerkte Holland-Nell.
Maik Klotzbach konnte dem nur zustimmen: „Die Wirkungsregion Fröbels schöpft ihre Potentiale bisher nur ungenügend aus.“
Als genau so notwendig sehen die Jusos allerdings auch das von Holland-Nell geforderte Verkehrskonzept an.
06.03.2013 in Allgemein von Dorothea Marx
Thüringen will durch Gleichstellungsgesetz mehr Frauen in leitenden Positionen
„Auf dem Weg zu echter Gleichberechtigung brauchen wir Frauen einen langen Atem“, erklärt Dorothea Marx, die justizpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, anlässlich des Internationalen Frauentags am 8. März. „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit, eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf und mehr Frauen in Führungspositionen – diese Forderungen haben nach wie vor nichts von ihrer Aktualität verloren“, so Marx. Thüringen sei mit der kürzlich vorgestellten Novelle des Gleichstellungsgesetzes auf dem richtigen Weg: Vor allem die darin vorgesehene Verdoppelung des Anteils von Frauen in leitenden Positionen der Landes- und Kommunalverwaltung auf 40 Prozent sei mutig und richtig. „Ich wünschte, dass sich die Bundesfamilienministerin ein Beispiel an Thüringens Sozialministerin Taubert nehmen würde, die diese Zielmarke bis zum Ende der Legislatur 2014 verwirklicht sehen möchte“, so Marx.
06.03.2013 in Allgemein von ASF Thüringen
Am 5. März startete das ASF Mentorinnen Programm in die nächste Runde:
Drei junge Nachwuchsgenossinnen werden ein Jahr lang von erfahrenen Berufspolitkerinnen in das Parteileben eingeführt und gecoacht. Neben Weiterbildungsseminaren steht auch eine Fahrt zum Landtag und zum Bundestag auf dem Programm für die nächsten Monate.
Unsere Mentees (und Ihre Mentorinnen) sind:
Saskia Scheler, Suhl - Iris Gleicke, MdB
Sylvia Schiller, Erfurt - Heike Taubert, Th. Sozialiministerin
Anja Polten, Eisenberg - Regine Kanis, MdL
06.03.2013 in Allgemein von Sabine Doht
Wir stärken die gesellschaftliche und berufliche Position von Frauen.
Mit dem modernen Kitagesetz
- haben wir einen Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz ab dem 2. Lebensjahr geschaffen,
- ermöglichen wir beiden Elternteilen die volle Berufstätigkeit,
- erleichtern wir Müttern den Wiedereinstieg ins Berufsleben,
- unterstützen wir vor allem Frauen beim beruflichen Aufstieg.
05.03.2013 in Allgemein von Sabine Doht
Die SPD-Fraktion unterstützt das neue Wohnraumfördergesetz. Familien mit Kindern sollen ganz besonders von dem Gesetz profitieren. Aber auch Lebenspartnerschaften, Menschen mit Behinderungen und viele mehr sind Adressaten der Neuerungen.
04.03.2013 in Allgemein von SPD Ilm-Kreis
Die Direktkandidatin für den Bundestag, Petra Heß, begrüßt Vorstoß zum Mindestlohn im Bundesrat
Die SPD und die Grünen haben im Bundesrat mit ihrer Mehrheit eine Gesetzesinitiative für einen bundesweiten Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde durchgesetzt. Kein Arbeitnehmer, unabhängig von Branche oder Region, soll weniger als diese Untergrenze verdienen. Petra Heß, Bundestagskandidatin für den Gotha/Ilmkreis, freut sich über die Initiative: „Das Ziel der SPD: Jede Arbeit, besonders die oftmals harte Beschäftigung im Niedriglohnsektor, muss gerecht honoriert werden, und jeder sollte von seinem Lohn leben können. Das ist ein Grundprinzip der sozialen Marktwirtschaft!“ so Heß.
In 20 Ländern der EU ist der Mindestlohn bereits Realität. So beträgt die einheitliche Lohnuntergrenze in Frankreich 9,43Eur, in Luxemburg sogar 10,83Eur. „Die derzeit geltende branchenabhängige ‚Lohnuntergrenze’ in Thüringen, und somit auch im Ilm-Kreis beträgt beispielsweise im Friseurhandwerk 3,18Eur. Und so sieht leider oft genug der Reallohn auch im Ilm-Kreis aus. Wer kann davon leben?“ fragt Petra Heß. Und sie bekräftigt: „Die Sozialdemokratie will keine Gesellschaft, in der man trotz 40 Stunden Arbeit pro Woche zum Amt muss um „aufzustocken“. Das muss ein Ende haben!“
Die Initiative folgt zwei Forderungen unserer Verfassung, die die Schwarz-gelbe Bundesregierung in ihrer Lohnpolitik scheinbar ignoriert: Das Eigentum verpflichtet und ein menschenwürdiges Leben garantiert werden soll, das Existenzangst ausschließt.
Die Hoffnung von Rot-Grün auf ein Mindestlohngesetz ist jedoch begrenzt. Gesetzesinitiativen des Bundesrates werden im Gesetzgebungsverfahren zunächst an die Bundesregierung zur Stellungnahme weitergeleitet. Erst dann wird der Vorschlag in den Deutschen Bundestag eingebracht, und dieser hat das letzte Wort.
Die dortige Schwarz-gelbe Mehrheit kündigte jedoch bereits an, das Gesetz abzulehnen. Und das obwohl der ehemalige CDU-Wirtschaftsminister und spätere Bundeskanzler Ludwig Ehrhard einmal das berühmte Zitat sagte: „Die Wirtschaft soll dem Menschen dienen, nicht der Mensch der Wirtschaft.“
04.03.2013 in Allgemein von Regine Kanis
Der Beirat „Inklusive Bildung“ tagt am 4.März und auf dieser Veranstaltung werden die Zwischenergebnisse der einzelnen Arbeitsgruppen vorgestellt. Einzelne Arbeitsgruppen trafen sich deshalb in der vergangenen Woche noch einmal, um ihre Ergebnisse abzustimmen.
In diesen Zusammenhang passt auch die Mitgliederversammlung des „Förderverein Friedrich-Fröbel-Schule Schleiz e.V.“, auf der ich als Vereinsvorsitzende wiedergewählt wurde. Gemeinsam mit meinen Mitstreitern legten wir Rechenschaft über die geleistete Arbeit ab und diskutierten die kommenden Vorhaben.
Am Mittwoch traf ich mich schon vor der auswärtigen Fraktionssitzung in Sondershausen mit dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt.
Rüdiger Erben wollte sich gemeinsam mit mir über die Errichtung und Entwicklung einer Thüringer Gemeinschaftsschule informieren, um von unseren Erfahrungen in Sachsen –Anhalt und im eigenen Wahlkreis zu profitieren. In Bürgel fanden wir in dem Schulleiter der Gemeinschaftsschule Herrn Hänse einen sehr aufgeschlossenen und kompetenten Gesprächspartner, der uns auch von seinen Sorgen und Schwierigkeiten berichtete.
Am Freitag besuchte ich noch die „Jobmesse“ in der Stadthalle in Eisenberg und informierte mich über verschiedene Ausbildungsmöglichkeiten in der Region rund um den Saale-Holzland-Kreis. Dabei sprach ich mit Vertretern der Unternehmen, aber auch mit vielen Auszubildenden.
Ich nahm an der Veranstaltung zum Wechsel der Geschäftsleitung in der Asklepiosklinik in Stadtroda teil und wünsche auf diesem Wege Herrn Pestinger noch einmal viel Erfolg für seine neue Aufgabe im Konzern und Herrn Thesing viel Erfolg bei seiner erneuten Übernahme der Geschäftsleitung in der Stadtrodaer Klinik.
Ich informierte mich außerdem auf der Hausmesse von „SchköLand“ GmbH in Schkölen über die Technik und neue Angebote in der Landwirtschaft. Viele Besucher nutzten die Gelegenheit zur Information, zum Erfahrungsaustausch oder aber auch nur zum Schwatzen und Kosten der vielen kulinarischen Angebote.
Die Woche wurde mit zwei Veranstaltungen zum Thema Menschenrechte, Flucht und Migration abgerundet. Der Arbeitskreis Menschenrechte, Migration und Asyl traf sich am Freitagabend in Weimar und am Samstag nahm ich an dem Seminar der Ausländerbeauftragten Frau Heß teil. In diesem Seminar lagen die Schwerpunkte auf „Menschenrechte in Seenot“ in der über die Rettung von 37 Menschen vor dem Ertrinken im Mittelmehr durch „Cap Anamur“ und den Folgen dieser Aktion berichtet wurde, sowie der Vorstellung des Projektes „to arrange-pro job“ welches vom Flüchtlingsrat in Thüringen vorgestellt wurde.
04.03.2013 in Allgemein von Heiko Gentzel
Als „wichtigen Beitrag zur Zukunftssicherung und zur Stärkung der freiwilligen Feuerwehren“ hat der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Heiko Gentzel, die Einführung des Feuerwehrführerscheins bezeichnet, für die das Innenministerium jetzt eine Förderrichtlinie angekündigt hat.
Gentzel erinnerte noch einmal daran, dass ursprünglich die SPD-Fraktion den Feuerwehrführerschein in die Diskussion eingebracht hat. „Wir freuen uns aber natürlich, dass der Koalitionspartner die Idee aufgegriffen hat und der Innenminister jetzt offensichtlich auch Taten folgen lassen will“, so Gentzel.
28.02.2013 in Allgemein von AG 60 plus
Wir haben neue Räumlichkeiten bezogen.
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