SPD-Kreischefin Mühlbauer: Nazis entschieden entgegentreten

Veröffentlicht am 15.02.2013 in Allgemein

Die SPD-Kreisvorsitzende im Ilm-Kreis Eleonore Mühlbauer ruft dazu auf, am morgigen Samstag in Kirchheim gegen den Landesparteitag der NPD zu demonstrieren. Sie selbst unterstützt auch das Anliegen der Initiative „Kirchheim ist bunt“ und wird vor Ort sein. „In Thüringen und in Kirchheim gibt es keinen Platz für Ausgrenzung und Fremdenfeindlichkeit“, positioniert sich die Sozialdemokratin entschieden gegen Rechtsextremismus, den auch die NPD vertritt, „diese Treffen müssen ein Ende haben.“

Die Frühwarnsysteme, wenn bekannte NPD-Kader Immobilien als „Schulungshäuser“ erwerben wollen, müssen verbessert werden. „Hier müssen Kommunen, Landkreise und Land Hand in Hand spielen“, fordert Mühlbauer. Sie lobt das Programm für Demokratie, Weltoffenheit und Toleranz der Thüringer Sozialministerin Heike Taubert: Damit bestünde ein Instrument zur Finanzierung von Engagement und für Aufklärungsarbeit. „Letztlich ist aber immer der zivilgesellschaftliche Einsatz vor Ort entscheidend, deswegen ist die Demonstration am Samstag für mich ein Pflichttermin“, so Mühlbauer abschließend.

Die Demonstration gegen den NPD-Landesparteitag findet am Samstag, den 16. Februar 2013 um 10:00 Uhr in Kirchheim, am Kaisergärtchen statt.

 
 

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