Nachrichten zum Thema Soziales
15.03.2021 in Soziales von SPD Hildburghausen
Beitragserstattung auch für Dezember 2020
Der Antrag der SPD-Stadtratsfraktion Hildburghausen zur Rückerstattung der Elternbeiträge auch für den Monat Dezember 2020 fand sowohl im Kultur- und Sozialausschuss wie auch 2 Tage später im Stadtrat eine große Mehrheit. „Das ist eine gute Entscheidung für die Eltern, die aufgrund der verordneten Einschränkungen durch die Coronapandemie ihre Kinder nicht in die Betreuungseinrichtungen der Stadt bringen konnten“, so der Fraktionsvorsitzende Ralf Bumann. Ursprünglich sollte es erst ab 1.01.2021 eine Rückerstattung geben, weil diese ab da auch das Land Thüringen ausgleicht.
Dem Bürgermeister wurde angeraten, einen Antrag an das Land Thüringen für eine Ausgleichszahlung auch für den Monat Dezember zu stellen. Aufgrund der hohen Inzidenzzahlen im Landkreis waren hier Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen bereits zu dieser Zeit nur für die Notbetreuung geöffnet worden.
11.03.2021 in Soziales von SPD Gera
Jugend, Politik und Studium im Fokus -- 6. Telefonsprechstunde "Die Kümmerer"
Diesen Freitag zwischen 15 und 17 Uhr findet die nächste Telefonsprechstunde der SPD-Gera-Initiative "Die Kümmerer" statt. Dieses Mal nimmt Vincent Sipeer, Student an der Universität Erfurt, Anrufe entgegen. Er steht für Fragen rund um die Themen politische Mitbestimmung von Jugendlichen sowie mögliche Partizipationsmöglichkeiten zur Verfügung.
Sipeer ist u.a. Vorstandsmitglied im Dachverband der Kinder- und Jugendgremien Thüringen sowie im Jugendrat Gera. In den vergangenen Jahren sammelte er Erfahrungen im Feld der verbindlichen Mitbestimmung und Beteiligung junger Menschen an der Thüringer Kommunal-, Kreis- und Landespolitik.
27.02.2021 in Soziales von SPD Saalfeld-Rudolstadt
Petra Rottschalk zur Landesvorsitzenden der AWO Thüringen gewählt
Die AWO Thüringen hat seit gestern eine neue Landesvorsitzende: unsere Genossin Petra Rottschalk aus Rudolstadt.
Eine denkbar gute Wahl! Wir wünschen viel Erfolg.
AWO Thüringen: Petra Rottschalk zur Landesvorsitzenden der AWO Thüringen gewählt (awothueringen.de)
10.02.2021 in Soziales von SPD Gera
Die Kümmerer: Familien und Senioren im Fokus
Nach dem erfolgreichen Auftakt vergangenen Freitag bieten "Die Kümmerer" der SPD Gera auch diesen Freitag zwischen 15 und 17 Uhr eine Telefonsprechstunde an.
Den Anrufern stehen mit Hannelore Hauschild, Seniorenbeauftragte der Stadt Gera, und Petra Beck, langjährige Geschäftsführerin des Verbandes Alleinerziehender Mütter und Väter (VAMV e.V.), zwei Expertinnen für Fragen rund um die Themen Senior:innen und Familien zur Verfügung.
Unter 0365 5526 9771 erreichen Interessierte die beiden Damen, um mit ihnen Fragen und persönliche Anliegen zu besprechen. Jederzeit ist die SPD Gera unter kontakt@spd-gera.de für die Anliegen der Gerschen erreichbar.
06.12.2020 in Soziales von SPD Zella-Mehlis
Gebührensatzung für Kitas in Zella-Mehlis
Nach einer kontroversen Diskussion, ob und wenn ja in welcher Höhe eine Anhebung der Elternbeiträge für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen kommen soll, hat der Stadtrat nun in seiner jüngsten Sitzung mehrheitlich eine Erhöhung beschlossen. Die Mitglieder der Ausschussgemeinschaft (AG) bestehend aus den Stadträten von SPD, Die Linke und VfB, haben sich mehrheitlich gegen diese Erhöhung ausgesprochen. Damit steigen nun die Beiträge für die Eltern deutlich an.
Noch vor der Abstimmung hatte die AG zwei Änderungsanträge eingebracht, die eine sozialere Ausgewogenheit zum Ziel hatten. Diese fanden leider keine Mehrheit. "Auf Landesebene bemüht sich die rot-rot-grüne Landeregierung, den Besuch der Kitaeinrichtungen Stück für Stück beitragsfrei zu stellen und in unserer Stadt Zella-Mehlis erhöhen wir die Beiträge und belasten die Familien mit höheren Kosten, dass ist nicht die Politik die wir als SPD verfolgen", so Stadtratsmitglied und Fraktionsvorsitzender der SPD Domninique Haupt.
05.12.2020 in Soziales von SPD Altenburger Land
Online-Konferenz mit Kaiser und DSEE: Hilfen für Vereine vorgestellt
Mit den Vorständen der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt (DSEE) sprachen sie darüber, wie Vereine von der neu gegründeten Stiftung beraten und gefördert werden können.
09.11.2020 in Soziales von SPD Ortsverein Meiningen
Gedenken an Reichsprogromnacht
30.10.2020 in Soziales von SPD Zella-Mehlis
SPD setzt sich in der Ausschussgemeinschaft für Familien mit Kindern ein!
SPD Stadträte setzten sich in der Ausschussgemeinschaft für Familien mit Kindern ein!
Die Ausschussgemeinschaft lehnt die vorgelegte Gebührensatzung für Kindertagesstätten der Stadtverwaltung ab. Die Neuregelungen der Höhe des Elternbeitrages im § 9 der geplanten Gebührensatzung sind ungerecht, unangemessen und sozial unausgewogen. Der Vorschlag der Verwaltung ist eine Kehrtwende in der bisherigen sozialverträglichen Praxis. Nach dem Willen der Stadtverwaltung sollen Elternbeiträge auf 196 Euro steigen. Familien mit zwei und mehr Kindern erhalten nur eine Ermäßigung, wenn die Geschwisterkinder zur gleichen Zeit dieselbe Einrichtung besuchen.
Damit werden einkommensschwache Eltern und Alleinerziehende überproportional belastet. Sie zahlen jetzt bis zu dem Vierfachen ihres bisher entrichteten Beitrages.
Die Stadt legt nach einer Hochrechnung ein durchschnittliches Bruttoeinkommen der Eltern von 4.849 Euro zugrunde. Das entbehrt jeder Realität.
Wenn man sich die Einkommensentwicklung im Landkreis Schmalkalden-Meiningen ansieht, haben laut Landesamtes für Statistik lediglich 36 Prozent der Haushalte ein Haushaltsnettoeinkommen von mehr als 2.600 Euro (etwa 3.172 € Brutto).
Hinzu kommen 2020 die coronabedingten Einnahmeausfälle durch Kurzarbeit.
Wer die Beitragsübernahme in den zwei Vorschuljahren durch das Land als Begründung für eine Erhöhung ansieht, nimmt die Eltern in Geiselhaft. Es ist der Wille der Landesregierung die Eltern zu entlasten und nicht zu belasten sowie jedem Kind eine gute Vorschule zu ermöglichen.
Aus diesen Gründen schlägt die Ausschussgemeinschaft vor, wie bisher alle Kinder bei der Bemessung des Beitrages einzubeziehen und 2021 maximal 130 Euro für einen Ganztagesplatz zu erheben. Entsprechende Änderungsanträge liegen dem Stadtrat vor.
06.09.2020 in Soziales von SPD Altenburger Land
Sonderprogramm des Bundes in Höhe von 100 Millionen Euro für Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe gestartet
„Ich freue mich, dass es auf Drängen der SPD gelungen ist, dieses Sonderprogramm im Umfang von 100 Millionen Euro an den Start zu bringen. Jugendherbergen, Schullandheime und Jugendbildungsstätten können ihren Betrieb – wenn überhaupt - meist nur nach und nach und unter strengen Auflagen wieder aufnehmen und kämpfen deshalb weiterhin mit großen Einnahmeausfällen. Die Fixkosten laufen aber weiter“, so die Thüringer SPD-Politikerin. „Um die negativen Folgen für die Einrichtungen abzufedern und die wichtigen Orte und Angebote der Kinder- und Jugendbildung zu erhalten, haben wir uns auf ein Sonderprogramm verständigt, das über die Überbrückungshilfen hinausgeht. Die Mittel daraus können ab sofort beantragt werden.“
08.07.2020 in Soziales von Dorothea Marx
Dorothea Marx: Familien und ihre Bedürfnisse in den Mittelpunkt stellen
SPD-Landtagsfraktion beschließt Leitlinien für Familienpolitik
Für Thüringens Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten bedeutet Familienpolitik, die Perspektiven von Familien einzunehmen, bestmögliche Bedingungen für das familiäre Leben zu schaffen, Familien zu schützen und zu fördern. Die Beschränkungen des öffentlichen Lebens durch die Corona-Pandemie haben Familien besonders hart getroffen. Die SPD-Landtagsfraktion hat deshalb heute im Rahmen ihrer Klausur ihre familienpolitischen Leitlinien diskutiert und als Positionspapier mit Maßnahmen beschlossen, die Familien sowohl lang- als auch kurzfristig stärken sollen.
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