SPD Thüringen Portal

07.07.2020 in Soziales von SPD Suhl

Familien und ihre Bedürfnisse in den Mittelpunkt stellen

Für Thüringens Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten bedeutet Familienpolitik, die Perspektiven von Familien einzunehmen, bestmögliche Bedingungen für das familiäre Leben zu schaffen, Familien zu schützen und zu fördern.

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02.07.2020 in Soziales von SPD Altenburger Land

Grundrente: Frauen und Ostdeutsche profitieren besonders

Der Deutsche Bundestag hat heute die Grundrente beschlossen. Elisabeth Kaiser, SPD-Bundestagsabgeordnete aus Thüringen, erklärt dazu:

"Das ist ein guter Tag für 1,3 Millionen Menschen in Deutschland, die jahrzehntelang hart gearbeitet, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt haben. Mit der Grundrente werten wir in der gesetzlichen Rentenversicherung die Ansprüche von Menschen auf, die viele Jahre für geringe Löhne gearbeitet haben und erkennen damit ihre Lebensleistung an. Wer jahrelang hart gearbeitet, aber unterdurchschnittlich verdient hat, soll im Alter besser dastehen, als der, der nur kurz oder gar nicht in die Rentenversicherung eingezahlt hat. Die Grundrente muss nicht beim Sozialamt beantragt werden."

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10.06.2020 in Soziales von SPD Ortsverein Meiningen

Leserbrief von Wieland Sorge Meininger Tageblatt vom 10.06.2020

In einer Diktatur wären Demos nicht möglich

Betrifft: Demonstrationen am Sonntag auf dem Meininger Markt

Unser Grundgesetz gibt jedem Bürger das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit – soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung verstößt. Mut zur Wahrheit soll doch signalisieren, dass die Versammelten als Gemeinschaft nur die Wahrheit kennen und vertreten. Diese Fähigkeit spricht man den Regierenden ab und geht deshalb auf die Straße. Die Geschichte hat gezeigt, wann immer eine Gruppierung behauptete, als einzige die Wahrheit zu vertreten, waren die Folgen verheerend (Monarchie, Faschismus, Sozialismus).

Die Meinung, sich nicht impfen zu lassen, halte ich für gefährlich. Hätte es Robert Koch nicht gegeben, wären Millionen Menschen an Seuchen und anderen Krankheiten gestorben. Ist es menschlich und sozial, wenn sich Menschen nicht impfen lassen, dann selbst erkranken und andere Unschuldige anstecken? Ich frage mich, ob diese nicht geimpften Personen nach Erkrankung jede medizinische Hilfe verweigern? Wenn Unrecht zu Recht wird, bedeutet das doch laut der Demonstranten, die Regierenden haben durch ihre Corona-bedingten Einschränkungen das Recht auf Freiheit beseitigt. Doch Bundeskanzlerin und alle Minister legen vor dem Parlament einen Eid ab. Darin ist festgelegt, dass alle ihre ganze Kraft zum Wohle des Volkes einsetzen und Schaden abwenden müssen. In Abwägung zwischen Recht und der weltweiten Pandemie entschied sich die Regierung und das Parlament für zeitlich befristete Einschränkungen.

Das waren die richtigen Entscheidungen, was die Zahlen Infizierter, Geheilter und Gestorbener beweisen. Der Vergleich mit anderen Staaten bezeugt dies. Wäre die Losung „Demokratie statt Diktatur“ richtig, würden Demonstrationen dieser Art auf dem Markt keine Chance haben.

„Schule für alle und Öffnung der Heime“ – ja, aber nur, wenn alle Schutzmaßnahmen eingehalten werden und die Ansteckungsgefahr sehr gering ist. Die Fürsorge für Kinder und alte Menschen hat Priorität. Der Ruf nach Grundrechten, Versammlungsfreiheit und Meinungsfreiheit ist längst erfüllt, was die bisherigen Demonstrationen mit ihren kritischen Rednern beweisen. Wir lassen uns als Volk nicht spalten. Die Frage ist, wer das Volk spaltet, wenn die übergroße Mehrheit in unserem Land leben will und eine kleine Minderheit alles in Frage stellt? Ist es nicht ein Widerspruch, wenn man einerseits fordert, die in Not geratenen Existenzen zu fördern, aber gleichzeitig die dafür notwendigen Steuermittel beklagt. Könnte man in einer Diktatur ungestraft sagen, ich verachte die Kanzlerin und ihre Regierung? Die Bemerkung, das ganze System muss fallen, ist schnell gesagt. Aber was wollen die Demonstranten dem heute Bestehenden entgegensetzen – Sozialismus, Sozialkapitalismus, Diktatur, Anarchismus? Bisher keine Aussage!

Und wie soll das geschehen, wenn das Volk es gar nicht will, weil es sich hier wohlfühlt? Im Gegensatz zur Diktatur kann sich bei uns jeder Bürger den Staat aussuchen, der seinen Interessen und Vorstellungen entspricht.

Wieland Sorge, Meiningen

04.05.2020 in Soziales von ASF Thüringen

ASF unterstützt den Appell ‚Corona-Elterngeld‘

Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) unterstützt ausdrücklich den Appell für die Einführung eines Corona-Elterngelds. Wir sehen mit großer Sorge auf die gesellschaftlichen und politischen Entwicklungen, die durch die Corona-Krise und die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie hervorgerufen werden. Mühsam erkämpfte Erfolge bei der Gleichstellung der Geschlechter oder der Verringerung sozialer Unterschiede sind bedroht durch eine Politik, der ein zutiefst reaktionäres Verständnis über die Rolle von Frauen und die Rechte von Kindern zugrunde liegt.

Besonders von Frauen wird erwartet, dass sie sich beruflich einschränken, Lohneinbußen hinnehmen und Karrierechancen sausen lassen, um die jetzt notwendige häusliche Betreuung der Kinder zu übernehmen. Familien und Alleinerziehende sind im Home Office, aber auch in der beruflichen Präsenzpflicht in der jetzigen Situation nicht nur vor enorme Herausforderungen gestellt, sie sind an der Grenze der Belastbarkeit. Wir sehen es als unsere Pflicht an, Frauen und Kinder, Eltern und Familien sehr viel stärker als bisher in das Blickfeld der Politik zu rücken.
Wir werden auch parteiintern auf unsere Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger einwirken, dass die im Appell ‚Corona-Elterngeld‘ geforderten Maßnahmen umgesetzt werden.

In Kurzfassung sind dies:

• bundesweites Programm, das Eltern Arbeitszeitentlastung bei gleichzeitiger Arbeitsplatzsicherheit und finanzieller Absicherung bietet (Corona-Elterngeld); Höhe des Corona-Elterngeldes soll sich an der Höhe des Kurzarbeitergeldes orientieren
• Bundesländer und Kommunen sind aufgefordert Kita- und Hortgebühren rückwirkend ab dem Tag der Schließung auszusetzen
• ab sofort Schrittweise Öffnung der Betreuungseinrichtungen (Kitas, Grundschulen, Horte)

Eine ausführliche Darstellung der von den Verfasser*innen des Appells geforderten Maßnahmen sind hier nachzulesen. Wir rufen dazu auf, diesen Appell zu unterschreiben, zu unterstützen und zu verbreiten.

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07.04.2020 in Soziales von SPD Altenburger Land

Plattform für Freiwillige geht online

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser informiert, dass die Plattform, über die Bundesfreiwillige sich bspw. für einen Einsatz in Pflegestellen registrieren können, heute online gegangen ist. Über das Portal www.freiwillige-helfen-jetzt.de können sich Einsatzstellen und Bundesfreiwillige registrieren, die sich im Corona-Kriseneinsatz engagieren wollen. Das Angebot richtet sich an Freiwillige, die ihren Dienst wegen der aktuellen Situation gerade nicht ausüben können. Sie könnten in Pflegeheimen, bei der Lebensmittelversorgung oder in Krankenhäusern arbeiten.

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30.03.2020 in Soziales von SPD Altenburger Land

Bundesprogramm zur Förderung von Kindergärten wird fortgesetzt

Eine entsprechende Antwort hat sie von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) erhalten. Für die Jahre 2021 und 2022 sind Mittel in der bisherigen Höhe (188 Mio. Euro pro Jahr) vorgesehen.

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26.03.2020 in Soziales von SPD Altenburger Land

Kaiser: Grundrente muss kommen – trotz Milliarden für das Sozialschutz-Paket

Mit dem Gesetz für den erleichterten Zugang zu sozialer Sicherung und zum Einsatz und zur Absicherung sozialer Dienstleister (Sozialschutz-Paket) aufgrund des Coronavirus habe die SPD-Fraktion den Willen und die Entschlossenheit unterstrichen, unser Land sicher durch die Krise zu bringen. Die not-wendigen Mittel hierfür seien im Bundestag nun freigegeben worden. Dies sei die Zeit, in der Bund, Länder und Kommunen, demokratische Parteien und Sozialpartner zusammenstehen und gemeinsam anpacken.

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06.03.2020 in Soziales von SPD Gera

Gegen frauenverachtende Texte und Videos: SPD Gera Ost zum Frauentag

Der SPD-Ortsverein Gera-Ost gratuliert anlässlich des Internationalen Frauentages am 8. März allen Frauen zu ihrem Ehrentag. Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten weisen auf die immer noch herrschenden und vor allem neuen gesellschaftlichen Probleme hin.

"Leider werden Frauen in einigen modernen Medien in ein immer groteskeres Bild gerückt. Besonders unseren Kindern wird ein herabwürdigendes Frauenbild dargestellt", stellt der Vorsitzende Peter Glotz fest.

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18.12.2019 in Soziales von SPD Zella-Mehlis

SPD Zella-Mehlis übergibt Spende an die Tafel Zella-Mehlis

Am heutigen 18.12.2019 übergab der Vorsitzende des SPD OV Zella-Mehlis, Dominique Haupt an die Zella-Mehliser Tafel eine Spende in Form von vielen Süßen Sachen die noch vor dem Weihnachtsfest an die täglich ca. 40 Besucher der Tafel verteilt werden.

Die Spende erfolgte aus den Mittel des SPD Ortsvereins Zella-Mehlis und deren Mitglieder, die dafür in diesem Jahr z.B. auf die traditionelle Schaltung einer Neujahrsanzeige im Stadtanzeiger verzichteten. "Wir wollen mit dem Geld lieber denen eine kleine Hilfe geben, die es dringender brauchen", so Haupt.

Wir wünschen allen Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Zella-Mehlis sowie denen die die SPD Zella-Mehlis in der Vergangenheit und hoffentlich auch in der Zukunft unterstützen ein besinnliches und friedliches Weihnachtsfest und ein erfolgreiches und gesundes Jahr 2020.

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09.12.2019 in Soziales von SPD Gera

SPD Gera Ost spendet Geschenke für Weihnachtsfeier von "Tischlein deck dich"

Der SPD-Ortsverein Gera Ost hat 15 selbstgepackte Geschenke für die 20. Kinderweihnachtsfeier von „Tischlein deck dich“ gespendet. Um Kindern aus finanziell schwächeren Familien der Stadt Gera eine kleine Freude zu bereiten, organisiert der Verein eine eigene Weihnachtsfeier.

Damit die bedürftigen Kinder dort auch ein Geschenk bekommen, hatte der Verein zu einer Spendenaktion aufgerufen. Dazu sollten Päckchen mit Geschenken und Süßigkeiten gepackt werden.

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