Elisabeth Kaiser

Der Deutsche Bundestag hat heute die Grundrente beschlossen. Elisabeth Kaiser, SPD-Bundestagsabgeordnete aus Thüringen, erklärt dazu:

"Das ist ein guter Tag für 1,3 Millionen Menschen in Deutschland, die jahrzehntelang hart gearbeitet, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt haben. Mit der Grundrente werten wir in der gesetzlichen Rentenversicherung die Ansprüche von Menschen auf, die viele Jahre für geringe Löhne gearbeitet haben und erkennen damit ihre Lebensleistung an. Wer jahrelang hart gearbeitet, aber unterdurchschnittlich verdient hat, soll im Alter besser dastehen, als der, der nur kurz oder gar nicht in die Rentenversicherung eingezahlt hat. Die Grundrente muss nicht beim Sozialamt beantragt werden."

Wer mindestens 33 Jahre lang Beiträge gezahlt hat und eine Rente bekommt, die unter der Grundsicherung oder knapp darüber liegt, soll ab 2021 einen Rentenaufschlag bekommen. Zu den Beitragsjahren zählen Kindererziehungszeiten, die Pflege von Angehörigen und Krankheitszeiten.

"Als Ostthüringerin und stellvertretende Vorsitzende der Landesgruppe Ost freue ich mich besonders, dass wir die Grundrente gegen lange Widerstände der Union durchsetzen und trotz der Corona-Auswirkungen auf den Bundeshaushalt nun auf den Weg bringen konnten. Im Osten beträgt der Anteil der Berechtigten an allen Versichertenrenten rund 7 Prozent, in Westdeutschland rund 5 Prozent. Bemerkenswert ist, dass rund 70 Prozent aller Grundrentenbezieher Frauen sein werden. Das ist ein Indiz dafür, dass Frauen im Durchschnitt über Jahrzehnte hinweg vergleichsweise weniger Einkommen erwirtschaften konnten als Männer bei gleicher Zahl an Arbeitsjahren", so die SPD-Bundestagsabgeordnete.

"Reden müssen wir natürlich auch darüber, weshalb Menschen, die jahrzehntelang hart gearbeitet haben, nicht ausreichend Rentenansprüche erwerben konnten. Prekäre Beschäftigungsmodelle, fehlende Tarifbindung und Lohndumping müssen abgeschafft und zurückgedrängt werden. Da sind auch Unternehmen gefordert, die Niedriglöhne immer noch als Standortfaktor ansehen. Die Empfehlung der Mindestlohnkommission, den gesetzlichen Mindestlohns  bis 2022 auf 10,45 Euro ist ein erster und richtiger Schritt in der Krise. Zufriedenstellend ist er allerdings noch nicht. Es reicht nicht, wenn wir für Pflegefachkräfte, Verkäufer und Verkäuferinnen oder Beschäftigte in der Logistikbranche klatschen. Anerkennung muss sich auch auf dem Lohnzettel ausdrücken", appelliert Kaiser.

Wahlkreisbüro Elisabeth Kaiser MdB