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Nachrichten zum Thema Allgemein
23.08.2013 in Allgemein von SPD Ortsverein Meiningen
„AnsprechBar“ und mit Spende beim Angel- und Fischereiverein
Bei seinen Veranstaltungen in der Reihe "AnsprechBar" pflegt die Meininger SPD den Kontakt zu Bürgerinnen und Bürgern. Auf dem Gelände der Aufzuchtanlage im Weidig überreichte die Vorsitzende Janine Merz eine Geldspende in Höhe von 150 Euro an den Meininger Angel- und Fischerreiverein.
22.08.2013 in Allgemein von SPD Thüringen
Christoph Matschie im MDR-Sommerinterview
Im Sommerinterview des MDR zieht SPD-Landeschef Christoph Matschie eine positive Bilanz der SPD in der Regierung, kritisiert aber zugleich die CDU scharf.
20.08.2013 in Allgemein von SPD Thüringen
Lindenberg: Viele Fragen bleiben offen/ Staatskanzlei gibt Bild des Jammers ab
Zur heutigen öffentlichen Erklärung von Christine Lieberknecht zur Affäre Zimmermann erklärt SPD-Landesgeschäftsführer René Lindenberg: „Die Erklärungen der Ministerpräsidentin lassen viele Fragen offen. Wenn Frau Lieberknecht bereits im Dezember 2012 die Absetzung von Peter Zimmermann klar war, dann stellt sich zum Beispiel die Frage, weshalb sie das Kabinett nicht frühzeitig informierte.
20.08.2013 in Allgemein von SPD Thüringen
Zeit für Gerechtigkeit! Juso-Wahlkampfbus in Jena und Erfurt
Es wird Zeit für mehr Gerechtigkeit, für mehr Solidarität und für eine bessere Politik! Für diesen Politik-Wechsel machen sich die Jusos stark und reisen mit einem Tourbus durchs ganze Land. Am Mittwoch, 21. August ist der Juso-Bus zu Gast in Jena und Erfurt.
19.08.2013 in Allgemein von SPD Thüringen
SPD Thüringen startet in heiße Wahlkampfphase/ Sigmar Gabriel am 22.08. in Jena
SPD-Landeschef Christoph Matschie und SPD-Landesgeschäftsführer René Lindenberg gaben am Vormittag in Erfurt den Startschuss für die heiße Wahlkampfphase der Thüringer Sozialdemokraten.
14.08.2013 in Allgemein von SPD Ilm-Kreis
SPD-Kreisvorsitzende Mühlbauer: Gysi und der Linken fehlt es an Taktgefühl
Als instinktlos bezeichnet die SPD-Kreisvorsitzende Eleonore Mühlbauer den Wahlstand der Linkspartei am Dienstag in Ilmenau. Ausgerechnet zum Tag des Mauerbaus erscheint SED-Altkader Gregor Gysi in der Stadt. „Es wäre angebracht gewesen, auf diesen Termin an diesem Tag zu verzichten“, stellt Mühlbauer fest. Schließlich habe auch Gregor Gysi aus der zweiten Reihe der SED Partei und Apparat der DDR entschieden mitgetragen. Gerade die Menschen in Ilmenau haben 1989 miterleben müssen, welche befreiende Wirkung die Grenzöffnung hatte.
„Bereits vor zwei Wochen bewies Kersten Steinke mangelndes Taktgefühl“, erinnert Mühlbauer. Die Spitzenkandidatin der Thüringer Linken trat in Erfurt vor ehemaligen Stasi-Offizieren und anderen Altkadern auf.
„Die Linke muss dringend klären, wie sie mit ihrer Vergangenheit umgeht. Gerade jetzt im Wahlkampf werden von der Partei die Falschen bedient“, so Mühlbauer zusammenfassend.
14.08.2013 in Allgemein von Christoph Majewski
Autobahnanschluss über B90n wichtig – kommt aber 20 Jahre zu spät. Finanzierung weiter unsicher
Am Donnerstag 08. August fällt der Startschuss für den Neubau der Bundesstraße B 90n zwischen der A71 und Nahwinden (L1048), durch den endlich eine leistungsfähige Verbindung in Ost-West-Richtung zur Anbindung des Wirtschaftsraumes Saalfeld/ Rudolstadt/Bad Blankenburg an die A 71 und an die Landeshauptstadt Erfurt fertiggestellt werden soll. Christoph Majewski, SPD-Bundestagskandidat im Wahlkreis Sonneberg, Saalfeld-Rudolstadt und Saale-Orla, begrüßt den Ausbau: "Die Strecke ist dringend notwendig. Das Städtedreieck braucht endlich eine schnelle Autobahnanbindung."
14.08.2013 in Allgemein von Heiko Gentzel
SPD-Innenpolitiker Gentzel warnt vor einem planlosen Stellenabbau bei der Polizei
Politik steht bei innerer Sicherheit vor großen Herausforderungen
Ob rechtsextremistischer Terror, Internetkriminalität oder organisierte Kriminalität – der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Heiko Gentzel, sieht die Politik beim Thema Innere Sicherheit vor wachsenden Herausforderungen. Vor diesem Hintergrund schaue er mit Sorge auf die Auseinandersetzung zwischen Innenminister Geibert (CDU) und Finanzminister Voß (CDU) um einen zusätzlichen Stellenabbau bei der Thüringer Polizei, so der Politiker mit Blick auf eine entsprechende mdr-Meldung heute.
13.08.2013 in Allgemein von SPD Thüringen
SPD: Carius war bei wichtigen Projekten untätig/ Sommer der verpassten Chancen
Die Veröffentlichung eines sinkenden Frachtaufkommens am Erfurter Flughafen durch die Arbeitsgemeinschaft Deutscher Verkehrsflughäfen (ADV), die im Widerspruch zu den Aussagen von Bau- und Verkehrsminister Carius steht, belegt nach Auffassung von SPD-Landesgeschäftsführer René Lindenberg, dass der CDU-Politiker wichtige Projekte nicht voran bringt.
12.08.2013 in Allgemein von SPD Thüringen
Matschie würdigt August Bebel zu dessen 100. Todestag
SPD-Landeschef Christoph Matschie würdigt August Bebel anlässlich seines 100. Todestages am 13. August. „August Bebel hat gezeigt, dass Vision, Pragmatismus und Bodenständigkeit zusammengehören. Das hat er als Programmatiker genauso bewiesen wie als jemand, der die Sozialdemokratie durch schwierige Zeiten führte und sie immer wieder einte. Die SPD von heute ist stolz auf ihn.“
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
