Gentzel will stichhaltige Begründung von Bauminister Carius
„Angesichts eines eklatanten Mangels an bezahlbarem Wohnraum in Städten wie Erfurt, Weimar und Jena frage ich mich, wie der Bauminister darauf kommt, dass wir in Thüringen keinen sozialen Wohnungsbau brauchen. Zumindest in Ballungszentren ist die Wohnungsnot bereits heute ein echtes Problem“, sagte Heiko Gentzel, Mitglied des Vorstandes der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag. Gentzel verweist auf die aktuelle Berichterstattung und in diesem Zusammenhang auf ihm vorliegende Zahlen, wonach es beispielsweise in Jena für Studenten, aber auch für Familien schwierig sei, preiswerten Wohnraum zu finden. Dort sei die Situation „dramatisch“. Laut Pressemeldungen gebe es dort gerade einmal einen Leerstand von 0,9 Prozent.
Erst kürzlich habe der Vorsitzende vom Verband der Thüringer Wohnungs- und Immobilienwirtschaft öffentlich gefordert, die vom Bund zur Verfügung gestellten Mittel in Thüringen in voller Höhe für den sozialen Wohnungsbau einzusetzen. Und auch der Geschäftsführer des Thüringer Mieterbundes, Warnecke, habe vor den Folgen des Wohnungsmangels in Jena, Erfurt und Weimar gewarnt. Vor allem Familien mit niedrigen Einkommen seien dort unter Druck. Gentzel fordert Thüringens Bauminister Carius angesichts dieser Fakten auf, eine konkrete Begründung für die Untätigkeit des Ministeriums in dieser wichtigen Frage zu liefern. Der Abgeordnete: „Die bisherigen Erklärungsversuche des Ministers sind mir zu dünn.“
Gentzel: „Es ist schon außergewöhnlicher Umstand, dass ein Bundesministerium die Länder auffordern muss, die zur Verfügung gestellten Mittel auch wirklich umfänglich und ihrem Zweck entsprechend einzusetzen – obwohl es in Deutschland in vielen Regionen nachweislich viel zu wenig Wohnraum gibt.“
Fürs erste könne die Mietpreisbremse, die in Thüringen derzeit im Gespräch sei, helfen, die Wohnungsnot in den größeren Städten zu mindern, sagte Gentzel heute.
Franzisca Friedrich
Stellvertretende Pressesprecherin