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Nachrichten zum Thema Bundestag
04.11.2012 in Bundestag von SPD Altenburger Land
Dr. Nikolaus Dorsch: "Sozialpolitik wie beim Discounter"
Die vom Kabinett beschlossene Senkung des Rentenbeitrags auf 18,9% widerspricht jeglicher vorausschauender Sozialpolitik. Anstatt die Leistungen der Rententräger zur beruflichen Rehabilitation und zur Sicherung der Erwerbsfähigkeit beizubehalten, werden aus wahltaktischen Gründen die Kassen geleert.
23.10.2012 in Bundestag von SPD Altenburger Land
Dr. Nikolaus Dorsch zum Bundestagskandidaten gewählt
Ronneburg. Die SPD hat am 23.10.2012 ihren Kandidaten zur die Bundestagswahl 2013 für den Wahlkreis Altenburger Land-Landkreis Greiz gewählt. Zur Abstimmung hatte sich der Vorsitzende der Altenburger SPD-Stadtratsfraktion Dr. Nikolaus Dorsch gestellt. „Das einstimmige Wahlergebnis ist ein Ansporn und eine Verpflichtung zu gleich“ bekannte Dr. Dorsch nach der Verkündung.
20.05.2012 in Bundestag von Thomas Liehr
Europa braucht mehr Demokratie
Das eigentliche europäische Ziel, das Zusammenwachsen der Menschen und Völker sowie der innere Frieden stehen auf dem Spiel. Kanzlerin Merkel spielt eine zentrale Rolle. Halb von den Erwartungen anderer Regierungschefs getrieben, halb selbst treibend, stellt sie ihre Politik als alternativlos dar. Jetzt sollen Bundestag und Bundesrat dem neuen, permanenten Euro-Rettungsschirm (ESM) und dem Fiskalpakt zustimmen. Eine öffentliche, kritische Diskussion findet nicht statt.
16.02.2012 in Bundestag von SPD Altenburger Land
B7n - Anschluss verpasst!
Manchmal dauert ein Winterschlaf nicht nur einige Wochen bzw. Monate, sondern Jahre. Dieses Gefühl muss Jedem aufkommen, der das plötzliche Interesse des CDU-Landratskandidaten Uwe Melzer in der Presse zur Kenntnis genommen hat.
03.02.2012 in Bundestag von SPD Wartburgkreis
Lutz Kromkes Vorschläge zum Thema Fracking- Technologie finden Eingang in einem Antrag der SPD Bundestagsfraktion
Vor einigen Tagen erhielt Lutz Kromke, SPD Stadtrat in Creuzburg folgende Antwort zu seinen Anregungen zum Thema Fracking von unserer Bundestagsabgeordneten Iris Gleicke.
Darin bedankt sich Iris Gleicke, auch im Namen ihres Fraktionskollegen Matthias Miersch, der als Sprecher der AG- Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit das Thema fachpolitisch betreut.
In diesem Schreiben heißt es weiter, “ Deine Anregungen zum Thema Fracking haben in unserem Antrag Eingang gefunden.
Wir sprechen uns dafür aus, dass das Bundesbergrecht entsprechend geändert werden muss.
Bei neuen Projekten soll vor allem auch darauf geachtet werden, dass die Öffentlichkeit besser in die Verfahren einbezogen wird.
02.01.2012 in Bundestag von SPD Kreisverband Sömmerda
Jugendmedienworkshop im Deutschen Bundestag
Lemme lädt junge Journalisten zwischen 16 und 20 ein, sich für einen Workshop für junge Medienmacher im Deutschen Bundestag zu bewerben. Der Workshop wird vom 25. bis 30. März 2012 vom Deutschen Bundestag gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland in Berlin durchgeführt.
22.12.2011 in Bundestag von SPD Gera
Bund verweigert Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung
Schneider fordert Carius zum Handeln auf
„Nach jetzigem Stand ist im gerade veröffentlichten Investitionsrahmenplan des Bundes für die Jahre 2011 bis 2015 nicht vorgesehen, die Mitte-Deutschland-Verbindung zwischen Weimar und Gera zweigleisig auszubauen. Eingeplant sind lediglich Sanierungsarbeiten, in deren Verlauf einige Brücken entlang der Strecke erneuert werden und eine Felssicherung vorgenommen wird", erklärt der Thüringer SPD-Bundestagsabgeordnete Carsten Schneider.
28.03.2011 in Bundestag von SPD Altenburger Land
Enttäuscht über Bundestagsabgeordneten Vogel
Enttäuscht zeigt sich der stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende und Fraktionschef der Sozialdemokraten im Kreistag, Dirk Schwerd, über die Äußerungen des Bundestagsabgeordneten Volkmar Vogel (CDU) zur Autobahnanbindung der Stadt Altenburg an die A72.
30.06.2010 in Bundestag von Steffen-Claudio Lemme - MdB
Bundesversammlung wählt heute neuen Bundespräsidenten
Genau 30 Tage ist es nun her, dass der ehemalige Bundespräsident Horst Köhler von Bord gegangen ist. Gemäß unserer Verfassung tritt daraufhin am heutigen Tage die Bundesversammlung zusammen, um einen Nachfolger zu bestimmen. Die Bundesversammlung setzt sich zu gleichen Teilen aus den Mitgliedern des Deutschen Bundestages (622) und aus von den Landtagen bestimmten Wahlfrauen und -männern (622) zusammen. Alle Mitglieder der Bundesversammlung verfügen über ein freies Mandat und sind daher bei ihrer Wahlentscheidung nicht an Vorgaben gebunden.
22.04.2010 in Bundestag von Steffen-Claudio Lemme - MdB
Lemme empfängt Besuchergruppe aus Sondershausen
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Steffen-Claudio Lemme pflegt intensive Kontakte zu den Bürgerinnen und Bürgern seines Wahlkreises. Neben seiner regelmäßigen Vor-Ort-Präsenz bietet er immer wieder interessierten Bürgern die Möglichkeit, Einblick in das politische Leben in der Hauptstadt Berlin zu nehmen. Auf seine Einladung besuchte das „Staatliche Förderzentrum
Sondershausen“ den Abgeordneten im Deutschen Bundestag.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
