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Nachrichten zum Thema Allgemein
17.03.2022 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen
Ostdeutschland: Zukunftsregion mit guter Arbeit
Wandel und Erneuerung – das kann der Osten. Und doch haben es Ostdeutsche mit Blick auf Entlohnung und Arbeitsbedingungen immer noch etwas schwerer. Das muss nicht so bleiben.
Mit großem Engagement haben Millionen Ostdeutsche das Glück der friedlichen Revolution erkämpft und die Geschicke der Region in die Hand genommen. Und doch gibt es auch dreißig Jahre nach der Wiedervereinigung noch offene Baustellen. Lohngerechtigkeit ist dabei für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten das zentrale Thema. Nur mit qualifizierten Arbeitsplätzen und guten Löhnen haben Lebenspläne fernab großer Erbschaften und Vermögen eine Zukunft.
Noch in diesem Jahr wird daher unser absolutes Kernanliegen umgesetzt: Der Mindestlohn wird auf zwölf Euro angehoben. Das schützt vor Armut und macht Lebensleistungen sichtbar – eine Frage der Gerechtigkeit und des Respekts. Der neue Mindestlohn sorgt zwischen Sonneberg und Saßnitz bei mehr als zwanzig Prozent der Beschäftigten für eine deutliche Lohnerhöhung. Das hilft nicht nur direkt bei den monatlichen Ausgaben, sondern wirkt auch präventiv gegen Altersarmut.
11.03.2022 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen
Dr. Cornelia Klisch: Wandertouren im Wahlkreis Nordhausen
Endlich Frühling! Die Sonne zeigt sich immer öfter und die Tage werden länger. Die ersten Frühlingstage sind ideal, um endlich mal wieder wandern zu gehen und die Natur vor der eigenen Haustür zu erkunden! Dieses Mal stelle ich Ihnen ein paar wunderschöne Wanderungen rund um meinen neuen Wahlkreis Nordhausen vor, aufgestellt von unserer SPD-Nordhausen Wanderexpertin Anika.
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Endlich Frühling! Die Sonne zeigt sich immer öfter und die Tage werden länger. Die ersten Frühlingstage sind ideal, um endlich mal wieder wandern zu gehen und die Natur vor der eigenen Haustür zu erkunden! Dieses Mal stelle ich Ihnen ein paar wunderschöne Wanderungen rund um meinen neuen Wahlkreis Nordhausen vor, aufgestellt von unserer SPD-Nordhausen Wanderexpertin Anika.
Die erste Tour ist eine ca. 10km lange, mittelschwere Wanderung rund um Neustadt. Die Wanderwege sind überwiegend gut begehbar, trotzdem sind gute Grundkonditionen und Trittsicherheit erforderlich. Die Tour startet auf dem Parkplatz am Rüdigshofer Weg und geht dann über das Felsentor in Richtung Neustädter Talsperre. Folgen Sie hierfür ganz bequem die Beschilderung “Harzer Wandernadel (HWN) 218”.
03.03.2022 in Allgemein von SPD Ilm-Kreis
TAG Wohnen investiert in Stadtilm umfassend in die Modernisierung des Wohnungsbestands
Seit dem Kauf der Wohnungen in Stadtilm durch die TAG Wohnen begleitet der Kreisverband der SPD den Prozess.
01.03.2022 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen
Offener Brief an Gerhard Schröder
Offener Brief
Lieber Gerhard,
mit Entsetzen und großer Sorge verfolgen wir den Angriff Russlands auf die Ukraine und die blutigen Kampfhandlungen, die nun schon viel zu viele Tage andauern. Dieser Einmarsch in ein souveränes Land ist ein aggressiver kriegerischer Akt und durch nichts zu begründen.
Die Verantwortung dafür trägt Wladimir Putin, der jegliche diplomatische Lösung des Konflikts ausgeschlagen hat.
Nach der Annexion der Krim und acht Jahren Krieg in den Regionen Donezk und Luhansk ist dies ein schwerer Rückschlag für die europäische Friedensordnung und ein klarer Bruch des Völkerrechts. Die Antwort darauf muss klar und unmissverständlich sein: Die demokratischen Staaten stehen in dieser Situation zusammen. Wir unterstützen die bereits verabschiedeten umfassenden Sanktionen auf europäischer und internationaler Ebene und auch das deutliche außen- und sicherheitspolitische Signal Deutschlands: Wir werden die Ukraine umfassend unterstützen!
28.02.2022 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen
Gleichstellungspolitikerin Dr. Cornelia Klisch zum Equal Care Day: „Neue Visionen für eine fürsorgliche Gesellschaft
Start der Veranstaltungsreihe „Sorgen, Kümmern, Pflegen“
„Care-Arbeit“ – ein Begriff, der in den letzten zwei Pandemiejahren immer wieder gesellschaftlich und politisch diskutiert wurde. Denn in der Pandemie wurde zum ersten Mal für eine sehr breite Masse sichtbar, was bisher als „unsichtbare Arbeit“ und überwiegend (80 Prozent) von Frauen stillschweigend übernommen wurde. Und trotzdem das Thema viel diskutiert wurde, geändert hat sich bislang nicht viel. Es sind aktuell immer noch die Frauen, die bei coronabedingter Kita- oder Schulschließung zu Hause bleiben oder in Teilzeit gehen, um Angehörige zu pflegen. Auf genau diesen Umstand macht jährlich der Equal Care Day aufmerksam: Weil Care-Arbeit überwiegend „unsichtbare Arbeit“ ist, wird sie, genau wie der Schalttag 29. Februar, oft übergangen. Daher findet der Equal Care Day am 29. Februar in Schaltjahren und in allen anderen Jahren am 1. März statt.
25.02.2022 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen
Erklärung des Landesvorstands des Thüringer SPD zum Angriff Russlands auf die Ukraine
Mit Entsetzen und großer Sorge haben wir den heutigen Angriff der russischen Armee auf die Ukraine aufgenommen. Dieser Einmarsch in ein souveränes Land ist ein aggressiver kriegerischer Akt und durch nichts zu begründen. Die Verantwortung dafür trägt Wladimir Putin, der jegliche diplomatische Lösung des Konflikts ausgeschlagen hat.
Nach der Annexion der Krim und acht Jahren Krieg in den Regionen Donezk und Luhansk ist dies ein schwerer Rückschlag für die europäische Friedensordnung und ein klarer Bruch des Völkerrechts. Die Antwort darauf muss klar und unmissverständlich sein: Die demokratischen Staaten stehen in dieser Situation zusammen. Wir unterstützen die schnelle Verabschiedung umfassender Sanktionen auf europäischer und internationaler Ebene.
Unsere Gedanken sind nun vor allem bei der ukrainischen Bevölkerung, die nun um ihre Sicherheit fürchten muss. Wir stehen solidarisch an der Seite der Menschen und werden alles dafür tun, Schutz und Zuflucht auch in Thüringen zu gewähren.
24.02.2022 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen
Zur Eskalation der Lage zwischen der Russischen Föderation und der Ukraine äußert sich Matthias Hey (SPD)
„Wir müssen als schreckliche Gewissheit feststellen: In Europa herrscht wieder Krieg. Schon die vor wenigen Tagen erfolgte Anerkennung der selbsternannten Volksrepubliken Donezk und Luhansk seitens der Russischen Föderation markiert das endgültige Aus des Minsker Abkommens, das allerdings bereits zuvor stückweise und wie in Zeitlupe gescheitert ist.
Als Abgeordnete einer Partei, die seit jeher für Frieden und Dialog auf dem europäischen Kontinent steht, dringen wir mit Vehemenz darauf, schnellstens alle nur möglichen Schritte einzuleiten, um auf diplomatischem Wege eine weitere Eskalation in der Region zu vermeiden und die Angriffe auf einen souveränen Staat zu beenden.“
10.02.2022 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen
SPD-Gesundheitspolitikerin Dr. Cornelia Klisch fordert einheitliches Vorgehen bei einrichtungsbezogener Impfpflicht
Bis zum 15. März 2022 soll in Thüringen der Impfstatus für Pflegepersonen und medizinisches Personal ermittelt werden. Grund ist die von Bund und Ländern beschlossene einrichtungsbezogene Impfpflicht. Die SPD-Gesundheitspolitikerin Dr. Cornelia Klisch bekräftigt nochmals, dass die Sozialdemokrat:innen zur Umsetzung des Bundesgesetzes auch in Thüringen stehen:
„Wir haben eine besondere Verantwortung für diejenigen Menschen, die sich selbst nicht ausreichend vor einer Ansteckung oder einem schweren Verlauf schützen können. Das betrifft vor allem Bewohner:innen von Pflegeheimen sowie Patient:innen in Krankenhäusern und anderen medizinischen Einrichtungen. Einen Beitrag zum Schutz dieser besonders gefährdeten Gruppe sehen wir in der Impfpflicht für alle Beschäftigten in diesen Einrichtungen.“
07.02.2022 in Allgemein von Dorothea Marx
SPD-Fraktion hat Blaulichtpaket durchgesetzt
Bessere Ausstattung für Polizei, Brand- und Katastrophenschutz
Im geplanten Landeshaushalt für 2022 stehen Polizei, Brand- und Katastrophenschutz zusätzliche 3,24 Millionen Euro zur Verfügung. Dafür hatte sich die SPD in den Verhandlungen stark gemacht.
Die innenpolitische Sprecherin Dorothea Marx erklärt dazu: „Ich bin froh, dass die Verhandlungspartner in dieser Sache schnell eine Einigung erreicht haben. Eine gute Ausstattung von Polizei und Brand- und Katastrophenschutz ist die Voraussetzung dafür, dass in Einsatzfällen schnell und kompetent geholfen werden kann, und auch der Schutz und die Sicherheit der Einsatzkräfte erhöht wird. Dazu gehört beim Brand- und Katastrophenschutz neben der Ausrüstung in guter Qualität auch die gezielte Unterstützung der Gewinnung und Weiterbildung von freiwillig Helfenden.“
13.01.2022 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen
Zusätzlich eine halbe Millionen Euro für Nordhausen R2G-Vorschlag ist ein klares Bekenntnis zur kommunalen Familie
Die Landtagsfraktionen von SPD, Linke und Grüne haben vorgeschlagen, die
kommunale Familie mit zusätzlich einer halben Millionen Euro zu unterstützen.
Dazu erklärt die für Nordhausen zuständige SPD-Landtagsabgeordnete Dr.
Cornelia Klisch:
„Der Vorschlag der Koalitionsfraktionen verschafft uns in der kommunalen Ebene
dringend benötigte finanzielle Erleichterung. In Nordhausen stünden uns damit
zusätzlich eine halbe Millionen Euro für kommunale Projekte wie der breiten
Unterstützung von Engagement und Initiativen im Ehrenamt zur Verfügung. Mit
Blick auf die besonderen Herausforderungen der Pandemie kommt das klare
Bekenntnis der Koalition zu einer starken regionalen Daseinsvorsorge genau zur
rechten Zeit.“
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
