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Nachrichten zum Thema Allgemein
08.07.2022 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen
Dr. Cornelia Klisch: Beschäftigte gezielt entlasten!
SPD-Gesundheitspolitikerin wirbt für steuerfreie Bonuszahlungen
Vor kurzem hat die SPD-geführte Bundesregierung den steuerfreien Pflege-Bonus von 3.000 auf 4.500 Euro angehoben und den Kreis der Berechtigten ausgeweitet. Seitdem können beispielsweise auch Arztpraxen ihr Gesundheitspersonal mit einem steuerfreien Bonus entlasten.
Die gesundheitspolitische Sprecherin der Thüringer SPD-Landtagsfraktion erklärt:
„Nach über zwei Jahren Pandemie und vor dem Hintergrund steigender Energiepreise haben sich die Beschäftigten in den medizinischen Einrichtungen und Arztpraxen einen Bonus mehr als verdient. Das gilt besondere auch für medizinischen Fachangestellte, ohne die keine Praxis funktionieren würde. Ich werbe dafür, den steuerfreien Pflege-Bonus in voller Höhe zu nutzen! Er ist eine sowohl richtige als auch verdiente Entlastung genau zum richtigen Zeitpunkt!“
06.07.2022 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen
Thüringer Woche der pflegenden Angehörigen: SPD-Fraktion sieht Bedarf für Entlastung und zentrale Pflegeberatung
Im Rahmen der Thüringer Aktionswoche der pflegenden Angehörigen hat die SPD-Landtagsfraktion heute an der Veranstaltung „Herausforderungen in der häuslichen Pflege“ teilgenommen. Ziel der Veranstaltung ist zum einen der Austausch über Erfahrungen und mögliche Vorhaben sowie die Anerkennung der Leistungen und die Unterstützung der Menschen, die Angehörige im häuslichen Umfeld pflegen.
23.06.2022 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen
Länderübergreifende „Hannoveraner Erklärung“ zur Stärkung der Feuerwehren in Deutschland
Die freiwilligen Feuerwehren und Berufsfeuerwehren engagieren sich in ganz Deutschland für die Sicherheit und das solidarische Zusammenleben in unserer Gesellschaft. Mit der „Hannoveraner Erklärung“ setzen die SPD-Fraktionen aus 16 Bundesländern sowie im Deutschen Bundestag ein starkes politisches Signal und wichtige Impulse zur Stärkung der Feuerwehren.
Das gemeinsame Positionspapier will in fünf Forderungen die Feuerwehren in Deutschland besser für die zukünftigen Herausforderungen wappnen, erklärt die Abgeordnete Dorothea Marx, innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag. Die Erklärung wurde am heutigen Mittwoch auf der Interschutz-Messe in Hannover vorgestellt:
29.05.2022 in Allgemein von SPD Saalfeld-Rudolstadt
Neuer Kreisvorstand der SPD
Konstituierende Sitzung des neuen Vorstandes der SPD Saalfeld-Rudolstadt am Mittwoch, dem 25. Mai 2022 in Saalfeld.
17.05.2022 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen
Dr. Cornelia Klisch zum IDAHOBIT* – Mehr Queer-Sensibilität in Medizin und Pflege
Noch immer ist Diskriminierung aufgrund von sexueller Orientierung oder Geschlechtsidentität Alltag. Auf diesen Missstand macht jedes Jahr der IDAHOBIT*, der Internationale Tag gegen Homo-, Bi-, Inter*-, Trans*- und Queer*-Feindlichkeit, am 17. Mai aufmerksam.
„Ausgrenzung, Ablehnung und Gewalt aufgrund von sexueller Orientierung oder Geschlechtsidentität dürfen heute und auch in Zukunft kein Thema mehr sein. Wir unterstützen deshalb die queere Community sowie alle Vereine und Verbände, die gegen eine solche Form der Diskriminierung und für Aufklärung kämpfen“, sagt die Sprecherin für Gleichstellung und Queerpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Cornelia Klisch. Sie verfolge deshalb auch die Entwicklungen und Umsetzungen des Landesprogramms für Akzeptanz und Vielfalt, welches im Freistaat seit 2018 Maßnahmen für mehr Toleranz in allen Lebensbereichen anstrebt und zum Teil bereits umgesetzt hat.
11.05.2022 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen
Dr. Cornelia Klisch zum Tag der Pflege: Nachhaltige Verbesserung der Pflege-Arbeitsbedingungen und pflegende Angehörige
Die SPD-Gesundheitspolitikerin Dr. Cornelia Klisch verweist zum Tag der Pflege, der jährlich am 12. Mai begangen wird, auf Maßnahmen, die die Rahmenbedingungen für Pflegende nachhaltig verbessern sollen:
„An erster Stelle möchte ich allen Pflegekräften und pflegenden Angehörigen im Freistaat für ihre tagtägliche Arbeit generell und insbesondere in den letzten beiden Pandemiejahren danken. Für uns ist es zentral, die Arbeitsbedingungen und die Bezahlung der Pflegekräfte spürbar und nachhaltig zu verbessern. Dafür braucht es mehr Tarifbindung. Unsere langfristige Vision ist, gemeinsam mit den Gewerkschaften eine 30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich in der Pflege flächendeckend erreichen zu können. Uns ist aber auch bewusst, dass rund 80 Prozent der Pflegebedürftigen daheim gepflegt werden. Auch die vielen pflegenden Angehörigen haben deshalb unsere Aufmerksamkeit verdient“, so die Sprecherin für Gesundheit und Pflege. Außerdem unterstützt Dr. Klisch die Forderung der Barmer Thüringen, wonach das Gesundheitsministerium aufgefordert wird, sich der Mehrheit der Länder anzuschließen und im Sinne der Transparenz die Berichte der Heimaufsicht zu veröffentlichen.
04.05.2022 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen
Lutz Liebscher: „Eine große Chance für den ÖPNV!“ – 9-Euro-Monatsticket entlastet Bürgerinnen und Bürger
In der heutigen Landtagssitzung setzt die SPD-Fraktion das 9-Euro-Monats-Ticket der Bundesregierung auf die Tagesordnung. Damit wirkt sie darauf hin, dass alle Thüringerinnen und Thüringer bestmöglich profitieren und der ÖPNV dauerhaft gestärkt wird.
Der Verkehrspolitiker Lutz Liebscher unterstreicht:
„Das 9-Euro-Ticket entlastet spürbar alle die, die schon jetzt mit dem Nah- und Regionalverkehr zur Arbeit, Schule oder Ausbildung pendeln. Es ist gleichzeitig eine große Chance für die Stärkung des Nahverkehrs, was die Hinzugewinnung neuer Fahrgäste anbetrifft!“
29.04.2022 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen
Heraus zum Tag der Arbeit!
Auf die Straße
Jahr für Jahr machen die Menschen am Tag der Arbeit deutlich, dass ohne Beschäftigte nichts läuft. Die Corona-Pandemie hat das nochmal sehr deutlich gemacht. Aber sie hat auch aufgezeigt, das vieles in unserer Gesellschaft anders und vor allem besser werden muss. Wir wollen in einer Gesellschaft leben, in der Gute Arbeit für alle Normalität wird. Auch dafür ist es wichtig am 1. Mai auf die Straße zu gehen.
08.04.2022 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen
SPD-Hochschulpolitiker lobt Trendwende in Sachen BAföG
Lutz Liebscher: „Soziale Herkunft darf keine Rolle spielen“
Die Ampelkoalition hat den ersten Schritt ihrer geplanten BAföG-Reform auf den Weg gebracht. Deutlich mehr Menschen als bisher können sich dann ab dem Wintersemester ein Studium leisten. Der Landtagsabgeordnete und hochschulpolitische Sprecher Lutz Liebscher lobte die Fortschritte:
„Die SPD verwirklicht mit ihren Koalitionspartnern eines ihrer wichtigsten Anliegen. Denn das BAföG sorgt dafür, dass Menschen unabhängig von ihrer sozialen Herkunft und vom Einkommen der Eltern ihren Interessen nachgehen und ihre Fähigkeiten entwickeln können. Das BAföG schafft soziale Gerechtigkeit. Immer weniger haben es in den letzten Jahren nutzen können. Die von der SPD-geführten Bundesregierung eingeleitete Trendumkehr kommt deshalb keinen Moment zu früh. In Sachen Bildung darf die soziale Herkunft keine Rolle spielen.“
07.04.2022 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen
SPD-Innenpolitikerin Marx: „Wahlalter 16 auch für Thüringen!“
Anlässlich der Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg erklärt die Sprecherin der SPD-Fraktion im Verfassungsausschuss des Thüringer Landtags, Dorothea Marx:
„Die 16- und 17-Jährigen dürfen bereits heute gewichtige Entscheidungen treffen, von der Auswahl ihres Ausbildungsplatzes bis hin zur Organspende. Wählen ist die wichtigste Form der Beteiligung in einer Demokratie. In unserer alternden Gesellschaft sind junge Menschen schon jetzt im Vergleich zu anderen Ländern stark unterrepräsentiert. Gleichzeitig geht es um Vorsorge für den Erhalt unseres Planeten. Erhalten mehr junge Mitbürger:innen das Wahlrecht, muss die Politik mehr Augenmerk auf nachhaltige Entscheidungen legen.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
