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Nachrichten zum Thema Allgemein
21.06.2015 in Allgemein von SPD Altenburger Land
Hendrik Läbe gewinnt Bürgermeisterwahl mit 83 %
Die Bürgermeisterwahl in Nobitz am 21.06.2015 hat der Amtsinhaber Hendrik Läbe (SPD) mit 83 % aller Stimmen klar gegen Thomas Hummel (parteilos – von der CDU nominiert) für sich entschieden.
Herzlichen Glückwunsch zur Wiederwahl!
18.06.2015 in Allgemein von SPD Unstrut-Hainich-Kreis
Claudia Zanker: "Sind es Erinnerungslücken oder ist es Scheinheiligkeit?"
Mit großer Verwunderung las ich den heutigen Beitrag in der TA, in welchem Herr Kretschmer seine Sorge um die Stadt Mühlhausen darlegt. Augenscheinlich weiß er nicht mehr, dass es die CDU Landesregierung war, die aus unserer Kreisstadt in den vergangenen Jahren zahlreiche Ämter, Behörden und am Ende gar die Bundeswehr abzog. Unter ihnen das Straßenverkehrsamt, das Katasteramt, die Pädagogische Hochschule, das Forstamt, das Landwirtschaftsamt.
Wie stand es wohl damals um seine Sorge, wobei ich nicht unerwähnt lassen möchte, dass eine Vielzahl dieser Entscheidungen gegen Mühlhausen und die Region in genau den Jahren getroffen wurden, als Herr Kretschmar CDU – Landtagsabgeordneter war. Und welcher Thüringer Finanzminister hat denn systematisch die Thüringer Kommunen bis an die Erdrosselungsgrenze geführt? Und an noch einer Stelle ist es mal Zeit Klartext zu reden: Er kritisiert die Politik des Landrates, dabei sollte er irgendwann verstanden haben, dass es nicht die alleinige Stimme des Landrates ist, die Entscheidungen im Kreistag trifft. Über viele Jahre hinweg gab es die Mehrheiten im Kreistag für seine Partei und deren verbündete Wählergruppen. Aber schon lange geht es der CDU nicht mehr um eine sachliche Diskussion in der Sache oder um Problemlösung. Herr Kretschmer, lassen Sie uns im Interesse der Bürger des Landkreises endlich ehrlich agieren.
16.06.2015 in Allgemein von ASF Thüringen
Conny Klisch ist Preisträgerin des Helene-Weber-Preises 2015
Bundesweit und parteiübergreifend: Im Juni 2015 wurde zum dritten Mal der Helene Weber-Preis verliehen. 15 besonders engagierte kommunale Mandatsträgerinnen wurden bei einer feierlichen Preisverleihung durch Bundesministerin Manuela Schwesig geehrt. Mit einem breiten Förderungsangebot werden sie in ihrem kommunalpolitischen Engagement gewürdigt und gestärkt.
Das Anliegen des Helene Weber-Preises war auch Anliegen seiner Namensgeberin Helene Weber: mehr Frauen für die Politik zu gewinnen. Der Helene Weber-Preis will insbesondere die Kommunalpolitik als „Basis der Demokratie“ stärken.
06.06.2015 in Allgemein von Marion Rosin
20 Jahre Kreissparkasse Saalfeld-Rudolstadt
Am 6. Juni fand anlässlich des 20.Jubiläums der Kreissparkasse Saalfeld-Rudolstadt eine Festveranstaltung im Rokokosaal der Rudolstädter Heidecksburg statt, an der auch die Landtagsabgeordnete Marion Rosin teilgenommen hat. Die "Thüringer Symphoniker Saalfeld-Rudolstadt" gaben der Veranstaltung einen musikalischen Rahmen.
04.06.2015 in Allgemein von SPD Unstrut-Hainich-Kreis
SPD diskutierte auf dem Kreisparteitag Leitantrag #uh2030 und zog Bilanz
Die Sozialdemokraten veranstalteten am Freitag einen außerordentlichen Parteitag im Sporthotel in Mühlhausen. Als Gast konnten die Genossen den Minister für Inneres und Kommunales, Dr. Holger Poppenhäger begrüßen. Dieser hat den Delegierten von den aktuellen Herausforderungen der Landesregierung berichtet: „Wir haben als neue Landesregierung mit neuen Projekten und Programmen die schwarze Null geschafft.“, meinte der Minister. Er verwies auch auf das zusätzliche Geld für Schulen für die Landkreise. Gleichzeitig betonte er, dass die Landesregierung sich mit schwierigen Themen, wie der Kreisgebietsreform beschäftigt: „Wir sind nicht gewählt worden, um schwierige Themen zu umschiffen!“, sagte Poppenhäger.
02.06.2015 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen
An der SPD-Basis grummelt es - Kommunale Einrichtungen vor dem Aus?
Zunehmend werden ehemalige Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion auf der Straße angesprochen oder bekommen Briefe aus Sorge um den Fortbestand kommunaler Einrichtungen. Das schreibt ein ehemaliger Stadtrat der nnz...
Es ist nicht mehr nur das Seniorenbegegnungszentrum sondern auch Einrichtungen wie die Nordhäuser Tafel, Kinder- und Jugendclubs, kulturelle und soziale Vereine deren Existenz bedroht ist.
01.06.2015 in Allgemein von SPD Wartburgkreis
Neuer Internetauftritt
Wir arbeiten derzeit an einem neuen Internetauftritt, den wir gemeinsam mit unseren Ortsvereinen gestalten wollen. Die Aktualität der Beiträge kann hierdurch etwas in mitleidenschaft geraden. Wir bitten dies zu entschuldigen.
Ein kleiner Vorgeschmack:
http://wartburgkreis.deinespd.de/
26.05.2015 in Allgemein von SPD Thüringen
Bausewein: SPD muss bei Gleichstellung Homosexueller mehr Mut zeigen
Der Thüringer SPD-Chef Andreas Bausewein kritisiert die zögerliche Reaktion von Justizminister Heiko Maas auf das Ergebnis der Volksabstimmung zur Zulassung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare in Irland.
20.05.2015 in Allgemein von SPD Eichsfeld
SPD/Grüne reichen Anfrage zu abgesagtem Konzert in Worbis ein
Die SPD/Grüne-Fraktion im Eichsfelder Kreistag bezweifelt die Darstellung des Landkreises, das für Montag geplante Konzert am Curie-Gymnasium habe aus Sicherheitsgründen abgesagt werden müssen. „Die abenteuerlichen Begründungen für die Absage und die markigen Sprüche aus Landratsamt und Schulamt erwecken den Eindruck, dass hier gemeinsam krampfhaft nach Gründen für die schon feststehende Konzertabsage gesucht wurde.“ erklärt SPD-Kreistagsmitglied Ricardo Lerch. Seitens des Landkreises ließ man nach der Absage verlautbaren, ein Schulhof sei nun mal kein Konzertort und seitens des zuständigen Schulamtes hieß es, am Vormittag habe außer dem Unterricht keine Veranstaltung an einer Schule stattzufinden.
Es sei merkwürdig, dass die hiesige Kreisverwaltung behauptete, das Konzert sei grottenschlecht vorbereitet gewesen, während das für Querfurt zuständige Landratsamt keinerlei Bedenken anmeldete. „Nach unseren Informationen hätte der Radiosender erfahrene Dienstleister mit der Durchführung des Konzerts betraut, die auch für die Sicherheit gesorgt hätten. Der Landkreis hätte nur noch seine Zustimmung geben müssen.“ erklärt Lerch.
Da dasselbe Konzert am Montag in Querfurt ohne die prophezeiten Komplikationen stattgefunden habe, stehe jedenfalls fest, dass die Kreisverwaltung im Eichsfeld die Sicherheitsrisiken völlig falsch eingeschätzt hat. „Weil aber der Voting-Wettbewerb mit anderen Künstlern weitergeht, ist es nicht ausgeschlossen, dass erneut eine Schule aus dem Eichsfeld ein solches Pausenkonzert gewinnt. In diesem Fall sollte klar sein, ob die Kreisverwaltung objektiv oder per Daumenpeilung über dessen Durchführung entscheidet. Außerdem verdienen die enttäuschten Schülerinnen und Schüler und deren Eltern eine transparente Erklärung, wie es zu dieser Fehleinschätzung gekommen ist.“ begründet Ricardo Lerch die Anfrage an das Landratsamt.
Leinefelde, den 28.04.2015
18.05.2015 in Allgemein von SPD Thüringen
Rot-Rot-Grün: Mehr Geld für Kommunen, höherer Beamtensold
Der Koalitionsausschuss der die Thüringer Landesregierung tragenden Parteien hat sich am vergangenen Wochenende in seiner zweiten Sitzung zu den Themen Kommunaler Finanzausgleich und Beamtenbesoldung verständigt.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
