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Nachrichten zum Thema Allgemein
26.08.2015 in Allgemein von SPD Jena
Jenaer SPD-Vorsitzender irritiert über Schulpflicht-Aussage von Bausewein
Lutz Liebscher, Kreisvorsitzender der Jenaer SPD, weist die Äußerung von Erfurts Oberbürgermeister Andresas Bausewein, die Beschulung von Flüchtlingskindern bei ungeklärtem Aufenthaltsstatus auszusetzen, entschieden zurück. "Es steht außer Frage, dass jedem Kind die Chance auf bestmögliche Entwicklung und damit der Zugang zum Schulsystem eröffnet werden muss. Weder die Herkunft noch ein absehbarer Schulabgang des Kindes wirkt in irgendeiner Weise einschränkend auf dieses Grundrecht". "Jedes Kind hat ein Recht auf Bildung, sie ist die wesentliche Grundlage zur Erreichung von Chancengleicheit", so Liebscher weiter.
20.08.2015 in Allgemein von SPD Thüringen
Bausewein: Mit Egon Bahr geht ein großer Europäer und Sozialdemokrat
Zum Tod von SPD-Urgestein Egon Bahr erklärt der Vorsitzende der SPD Thüringen Andreas Bausewein: „Mit Egon Bahr geht ein großer Europäer, Sozialdemokrat und Thüringer, dem die Ostdeutschen viel zu verdanken haben.
10.08.2015 in Allgemein von SPD-Kreisverband Greiz
Bin sehr stolz auf diese Summe
GREIZ. „Ich bin sehr stolz auf diese Summe und bedanke mich ganz herzlich für jeden Euro, der als Spende nach Nepal geht“, freute sich der Greizer Wolfgang Seifert. 3170 Euro sind auf dem Weg in das vom Erdbeben stark geschädigte Land Nepal.
07.08.2015 in Allgemein von ASF Thüringen
"Das Ende der Hebammen?" - Leserbrief an die ZEIT zu einer emotionalen Debatte
PD Dr. Tanja Groten ist nicht nur die stellvertretende Vorsitzende der ASF Jena/ SHK. Sie ist auch Oberärtzin an der Klinik für Frauenheilkunde und Geburtshilfe - Abteilung Geburtshilfe der Uniklinik Jena. Als Medizinerin hat sie einen weiten Blick auf das Feld der Geburtshilfe und den Arbeitsalltag der Hebammen und Geburtshelfer. In der Debatte um die zu hohen Haftpflichtprämien für Hebammen, die im Bereich der außerklinischen Geburtshilfe tätig sind, fordert sie Zurückhaltung und mehr Information. Als Reaktion auf mehrere Artikel in der Wochenzeitung Die Zeit hat sie einen Leserbrief verfasst, der hier veröffentlich wird.
04.08.2015 in Allgemein von SPD Hildburghausen
SPD Hildburghausen wertet Stadtbegehung aus
Es ist inzwischen zur Tradition geworden – diese jährliche Frühjahrsbegehung.
Die erste Begehung fand im März diesen Jahres statt. Sie führte die Mitglieder der SPD-Fraktion Ralf Bumann und André Hanuschek zusammen mit dem Vorstand des SPD-Ortsvereins Hildburghausen in den Hildburghäuser Schlosspark sowie in den Nonnepark. Im Juni ging es zum Grab der Dunkelgräfin und auf den Stadtberg.
Das Ziel ist nicht vorrangig das Aufdecken von Dreckecken. Vielmehr wollen sich die Sozialdemokraten über Veränderungen kundig machen und Vorschläge für die weitere positive Gestaltung der Stadt machen.
30.07.2015 in Allgemein von SPD Altenburger Land
Finanzierung der Unterbringung von Flüchtlingen nicht auf Kommunen abwälzen!
Nach dem 2. Weltkrieg wird es nicht anders gewesen sein. Eine Flüchtlingswelle aus Ostpreußen, Schlesien und aus dem Sudetenland sorgte für Murren unter der Bevölkerung Restdeutschlands. Deutschland hat damals das Problem bewältigt. Heute kommen wieder Flüchtlinge. Der Unterschied besteht lediglich darin, dass deren Eltern zum Zeitpunkt ihrer Geburt keinen deutschen Pass hatten.
15.07.2015 in Allgemein von SPD Saale-Holzland-Kreis
Thüringer Erstaufnahmestellen erhalten Bälle, Tischtennisplatten und Zubehör
Kaum ein Thema beherrscht die politische Debatte so sehr wie die ansteigende Zahl an Flüchtlingen, die nach Europa kommen. Leider wird die Diskussion oft verzerrt – es wird betont, was den Deutschen „hergeben“ sollen, seien es Turnhallen, alte Schulgebäude oder andere leerstehende Immobilien und eben auch finanzielle Mittel zur Unterbringung und Versorgung. Keine oder kaum eine Erwähnung findet, was die Menschen, die gar nichts haben, die traumatisiert und verzweifelt ihre Heimat verlassen, brauchen.
02.07.2015 in Allgemein von SPD Unstrut-Hainich-Kreis
FORDERUNG NACH RÜCKTRITT VOM KREISTAGSMANDAT
Aufgrund der aktuellen Äußerungen des Bürgermeisters von Bad Langensalza, Bernhard Schönau, erklärt SPD-Sprecher Oleg Shevchenko:
"Wenn ein Kreistagsmitglied öffentlich verkündet, gegen den Kreis zu arbeiten, kann die einzige Konsequenz der Rücktritt vom Kreistagsmandat sein. Mit solchen Äußerungen geht das Mitglied der FDP-Fraktion offen gegen die zwanzig Jahre harte Arbeit vor."
Der SPD-Sprecher fordert mehr Sachverstand in der Debatte. So sei Bad Langensalza ein Profiteur der Kreisumlage, auch wenn sie hoch sei. Im Schnitt bekomme die Stadt 5 Millionen Euro mehr als Transfer, als sie dem Kreis überweist.
"Die Forderung der SPD, die Kreisumlage durch den Verkauf der Kreisanteile am Hufeland-Klinikum zu senken, wird mit allen Mitteln von der FDP und CDU bekämft. Als Alternativvorschlag hat Herr Schönau jedoch nur eine Zerschlagung des Landkreises im Gepäck. Das ist keine nachhaltige Politik.", meint Shevchenko.
Gleichzeitig ruft er zu Solidarität auf: "Um stark zu sein, müssen die Kommunen zusammenhalten. Wir müssen gemeinsam für die beste Lösung kämpfen."
28.06.2015 in Allgemein von SPD Thüringen
Sven Schrade neuer Bürgermeister von Schmölln/ Bausewein: Kommunalwahlerfolge stärken SPD
SPD-Herausforderer Sven Schrade ist mit 53,6 % bereits im ersten Wahlgang zum neuen Bürgermeister von Schmölln gewählt worden. Der 30jährige setzte sich gegen die CDU-Amtsinhaberin und einen weiteren Bewerber durch.
25.06.2015 in Allgemein von SPD Thüringen
Matthias Hey: Wir packen‘s an!
Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag beschließt auf Sommerklausur ihre programmatische Ausrichtung für die weitere Arbeit.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
