FORDERUNG NACH RÜCKTRITT VOM KREISTAGSMANDAT

Veröffentlicht am 02.07.2015 in Allgemein

Aufgrund der aktuellen Äußerungen des Bürgermeisters von Bad Langensalza, Bernhard Schönau, erklärt SPD-Sprecher Oleg Shevchenko:

"Wenn ein Kreistagsmitglied öffentlich verkündet, gegen den Kreis zu arbeiten, kann die einzige Konsequenz der Rücktritt vom Kreistagsmandat sein. Mit solchen Äußerungen geht das Mitglied der FDP-Fraktion offen  gegen die zwanzig Jahre harte Arbeit vor."

Der SPD-Sprecher fordert mehr Sachverstand in der Debatte. So sei Bad Langensalza ein Profiteur der Kreisumlage, auch wenn sie hoch sei. Im Schnitt bekomme die Stadt 5 Millionen Euro mehr als Transfer, als sie dem Kreis überweist. 

"Die Forderung der SPD, die Kreisumlage durch den Verkauf der Kreisanteile am Hufeland-Klinikum zu senken, wird mit allen Mitteln von der FDP und CDU bekämft. Als Alternativvorschlag hat Herr Schönau jedoch nur eine Zerschlagung des Landkreises im Gepäck. Das ist keine nachhaltige Politik.", meint Shevchenko. 

Gleichzeitig ruft er zu Solidarität auf: "Um stark zu sein, müssen die Kommunen zusammenhalten. Wir müssen gemeinsam für die beste Lösung kämpfen."

 

 

 
 

Homepage SPD Unstrut-Hainich-Kreis

SPD Thüringen aktuell:

SPD Thüringen
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform

Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform

Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.

Zur Homepage der SPD Thüringen

Neues aus dem Landtag:

SPD-Fraktion Thüringen

PRODUCT

Design

Content

Publish

RESOURCES

Blog

Careers

Docs

About

COMMUNITY

Join

Events

Experts

Leider gibt es die gesuchte Seite nicht oder nicht mehr.

Es ist etwas schief gelaufen.

Jetzt für unseren Newsletter anmelden!