FORDERUNG NACH RÜCKTRITT VOM KREISTAGSMANDAT

Veröffentlicht am 02.07.2015 in Allgemein

Aufgrund der aktuellen Äußerungen des Bürgermeisters von Bad Langensalza, Bernhard Schönau, erklärt SPD-Sprecher Oleg Shevchenko:

"Wenn ein Kreistagsmitglied öffentlich verkündet, gegen den Kreis zu arbeiten, kann die einzige Konsequenz der Rücktritt vom Kreistagsmandat sein. Mit solchen Äußerungen geht das Mitglied der FDP-Fraktion offen  gegen die zwanzig Jahre harte Arbeit vor."

Der SPD-Sprecher fordert mehr Sachverstand in der Debatte. So sei Bad Langensalza ein Profiteur der Kreisumlage, auch wenn sie hoch sei. Im Schnitt bekomme die Stadt 5 Millionen Euro mehr als Transfer, als sie dem Kreis überweist. 

"Die Forderung der SPD, die Kreisumlage durch den Verkauf der Kreisanteile am Hufeland-Klinikum zu senken, wird mit allen Mitteln von der FDP und CDU bekämft. Als Alternativvorschlag hat Herr Schönau jedoch nur eine Zerschlagung des Landkreises im Gepäck. Das ist keine nachhaltige Politik.", meint Shevchenko. 

Gleichzeitig ruft er zu Solidarität auf: "Um stark zu sein, müssen die Kommunen zusammenhalten. Wir müssen gemeinsam für die beste Lösung kämpfen."

 

 

 
 

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