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Nachrichten zum Thema Stadtrat
02.07.2010 in Stadtrat von SPD Suhl
Gemeinschaftsschulen einführen
Gemeinsame Pressemitteilung der Stadtratsfraktionen
Freie Wähler und SPD
Pilotphase beginnt bereits im August 2010
Suhl. In der gestrigen Ausgabe von Freies Wort Suhl wurden im Beitrag „Ja zur Gemeinschaftsschule“ im Stadtrat zur Sache gefasste Beschlüsse falsch wiedergegeben. Wir erachten es deshalb für geboten, die Sachlage richtig darzustellen.
Per Mehrheitsbeschluss, der von unseren beiden Fraktionen sowie von den Fraktionen „Die Linke“ und „Aktiv für Suhl“ getragen wurde, bewirbt sich die Stadt Suhl fristwahrend gemeinsam mit den Schulen, deren Schulkonferenzen die Entwicklung zur Thüringer Gemeinschaftsschule beschlossen haben, beim Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur um die Aufnahme in die Pilotphase 2010/11.
Wird die Bewerbung vom Ministerium positiv beschieden, bedeutet das, dass Lautenbergschule und Jenaplanschule, unmittelbar mit Schuljahresbeginn 2010/2011, also ab August, in die Pilotphase eintreten. Diese soll wissenschaftlich, praktisch und finanziell durch das Bildungsministerium begleitet werden. Für diesen sofortigen Start der Pilotphase hatte im Stadtrat auch Bürgermeister Klaus Lamprecht eindringlich geworben und nicht wie im Beitrag dargestellt „frühestens mit dem Schuljahr 2011/12“. Ein Ergänzungsantrag des Stadtrates Peter Hornschuch (Aktiv für Suhl) stellt klar, dass mit der Einrichtung von Gemeinschaftsschulen in der Stadt Suhl frühestens ab dem Schuljahr 2011/12 begonnen werden kann.
Unsere Fraktionen möchten an dieser Stelle noch einmal klarstellen, dass die Errichtung von Gemeinschaftsschulen in Suhl nicht ohne ein mit Stadtrat, Stadtverwaltung, Schulen und Schulträger abgestimmtes Konzept erfolgen kann. Dieses soll dem Stadtrat im März 2011 vorliegen. Unterstreichen möchten wir, sicherlich auch namens der Fraktionen „Die Linke“ und „Aktiv für Suhl“, dass der Beschlusspunkt „Der Stadtrat bekennt sich zum Erhalt des Staatlichen Gymnasiums Suhl in seiner jetzigen Form.“ ein ehrliches Bekenntnis ist und nicht etwa zur Beruhigung von Gymnasiallehrern, Gymnasiasten und Eltern hineinformuliert wurde. In Anbetracht unserer städtischen Haushaltslage, erachten wir auch den Beschlusspunkt, dass für „die Antragstellung und die Umsetzung der Pilotphase keine zusätzlichen städtischen Haushaltsmittel bereitgestellt werden“ als außerordentlich wichtig.
Im Zusammenhang mit diesen Richtigstellungen und sachlichen Informationen möchten wir es nicht versäumen, unser Erstaunen über die Äußerungen des CDU-Stadtrates Marcus Kalkhake kundzutun, der im Zusammenhang mit der Einführung der Pilotphase zur Entwicklung von Thüringer Gemeinschaftsschulen vom „größten Überraschungsei des Landes“ spricht, seit er in der Kommunalpolitik sei. Die Einführung von Gemeinschaftsschulen ist im Koalitionsvertrag von CDU und SPD festgeschrieben. Damit wird den langjährigen Forderungen und Wünschen vieler Eltern nach längerem gemeinsamem Lernen Rechnung getragen. Die Thüringer Gemeinschaftsschule ist somit ein gemeinsames Projekt der Regierung Lieberknecht/Matschie. Marcus Kalkhake gehört als Vorsitzender des CDU-Kreisverbandes Suhl einer der Regierungsparteien an. Es gab im letzten halben Jahr jede Menge Aktivitäten und Informationsveranstaltungen des zuständigen Ministeriums. Jeder konnte seine Kenntnisse erhellen, so er es denn wollte. Wir haben diese Gelegenheiten jedenfalls wahrgenommen. Die Arbeitsgruppe „Bildung“ des Suhler Kulturausschusses hat mehrfach getagt.
24.06.2010 in Stadtrat von SPD Altenburger Land
SPD-Fraktion übernimmt erneut die Verantwortung
Altenburg. Die SPD-Fraktion im Altenburger Stadtrat hat am Mittwochabend erneut die Verantwortung übernommen und dem Billigungs- und Auslegungsbeschluss „Areal am Markt“ einstimmig zugestimmt.
14.06.2010 in Stadtrat von SPD Weimar
Die Wielandschule macht es vor:
Gemeinsames Lernen bis Klasse acht steht für eine erfolgreiche Unterrichtsform. Im Bildungsvergleich schneiden europäische Länder mit dieser Schulform besonders erfolgreich ab. Eine sehr frühe - bereits nach der vierten Klasse - notwendige Entscheidung für den weiteren Bildungsweg als Regelschule oder Gymnasium steht pädagogisch in der Kritik.
01.06.2010 in Stadtrat von SPD Suhl
Antrag auf Einführung der Gemeinschaftsschulen
A n t r a g der SPD-Fraktion
Beteiligung der Regel- und Grundschule Lautenberg und der Jenaplanschule Suhl am Pilotprojekt „Thüringer Gemeinschaftsschule im Aufbau“
1. Die von den Regel- und Grundschulen Lautenberg und der Jenaplanschule gestellten
Anträge zur Beteiligung am Pilotprojekt „Thüringer Gemeinschaftsschule im Aufbau“ für
das kommende Schuljahr werden befürwortet.
2. Die Stadt Suhl als Schulträger und die Schulen stellen gemeinsam die Anträge auf
Beteiligung am Pilotprojekt Gemeinschaftsschule beim Thüringer Ministerium für
Bildung, Wissenschaft und Kultur (TMBWK) für das kommende Schuljahr.
3. Die Anträge sind terminlich so zu stellen, dass die Bewerbungsfrist 16.06.2010 beim
TMBWK eingehalten wird.
4. Da zur Antragstellung ein entsprechender Beschluss des Stadtrates vorzulegen ist, bis
16.06.2010 jedoch keine Stadtratssitzung stattfindet, ist die Beschlussfassung in die
Tagesordnung der nächsten Stadtratssitzung am 23.06.2010 aufzunehmen.
5. Im Anschreiben zur Antragstellung an das TMBWK (bis 16.06.2010) ist darauf
hinzuweisen, dass die Befürwortung durch den zuständigen Ausschuss für Kultur, Bildung
und Sport vorliegt und der erforderliche Stadtratsbeschluss aus terminlichen Gründen nach
Beschlussfassung am 23.06.2010 kurzfristig nachgereicht wird.
31.05.2010 in Stadtrat von SPD Suhl
Seniorenfreundlichste Stadt
26.01.2010
Antrag an den Stadtrat
Bewerbung um den Stiftungspreis „Die seniorenfreundlichste Stadt“
Der Stadtrat möge beschließen:
1. Die Stadt Suhl bewirbt sich 2011 um den Stiftungspreis „Die
seniorenfreundlichste Stadt“ der Stiftung „Lebendige Stadt“
2. Der Oberbürgermeister leitet alle erforderlichen Schritte für die Vorbereitung der
Wettbewerbsteilnahme der Stadt Suhl mit preiswürdigen Konzepten und
Vorhaben ein, die
- die Teilnahme von Senioren am öffentlichen Leben verbessern
- altersgerechte Angebote machen
- im Alltag Unterstützung geben und
- zum generationenübergreifenden Miteinander beitragen.
3. In die Auswahl sind auch Institutionen, Vereine, Betreiber von
Seniorenwohnanlagen und vergleichbaren Einrichtungen einzubeziehen.
Begründung:
In der Stadt Suhl gibt es umfangreiche Aktivitäten und Initiativen an Vorhaben und Konzepten, die dauerhaft zu mehr Seniorenfreundlichkeit beitragen und für andere Kommunen Vorbild sein können.
Da für 2010 die Bewerbungsfrist am 31.05.2010 endet und die Zeit für eine Bewerbung 2010 als zu kurzfristig eingeschätzt wird, sollte schon jetzt über eine Beteiligung für 2011 entschieden werden, um entsprechende Zeit für die Vorbereitung zu haben.
Karin Müller
Fraktionsvorsitzende
31.05.2010 in Stadtrat von SPD Suhl
Programm Arbeitsmarkt
26.01.2010
Antrag an den Stadtrat
Nutzen des Landesarbeitsmarktprogramms „Arbeit für Thüringen und Zukunft Familie“
Der Stadtrat möge beschließen:
1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, gemeinsam mit der ARGE und der GfAW die
Förderungen der Programmteile „Arbeit für Thüringen“ und „Zukunft Familie“ des
Landesarbeitsmarktprogrammes in der Stadt Suhl zu nutzen.
2. Dazu wird der Oberbürgermeister beauftragt, gemeinsam mit der ARGE die Personen und
Familienverbände zu erfassen, auf die die Förderkriterien zutreffen.
3. Der Oberbürgermeister hat in der Verwaltung, städtischen Einrichtungen und
Gesellschaften zu prüfen, welche Arbeitsmöglichkeiten den Förderkriterien entsprechen
und wo der infrage kommende Personenkreis zum Einsatz kommen kann.
4. Ferner wird der Oberbürgermeister beauftragt, gemeinsam mit den Wirtschaftsverbänden
Möglichkeiten der Bereitstellung von Arbeitsstellen für den infrage kommenden zu
fördernden Personenkreis zu prüfen.
Begründung:
Auch in unserer Stadt ist die Zahl der von Arbeitslosigkeit Betroffenen, insbesondere der Alleinerziehenden und Familien mit Kindern zu hoch. Deshalb sollten dringend die mit dem Landesarbeitsmarktprogramm gegebenen Fördermöglichkeiten genutzt werden, indem gemeinsam mit der Arbeitsverwaltung zusätzliche Arbeitsplätze im gemeinwohlorientierten und im gewerblichen Bereich über die GfAW finanziert werden. Damit soll die Arbeitslosigkeit reduziert und die von Arbeitslosigkeit Betroffenen und deren Familien und Kinder wieder integriert und deren Benach-teiligung im gesellschaftlichen Leben entgegengewirkt werden. Zudem tritt durch die Integration in den Arbeitsprozess eine Verbesserung der Lebenssituation der Familien und auch eine finanzielle Entlastung des städtischen Haushaltes ein. Von Seiten der Stadt sollten deshalb alle Möglichkeiten dieses Landesarbeitsmarktprogrammes genutzt werden.
Karin Müller
Fraktionsvorsitzende
31.05.2010 in Stadtrat von SPD Suhl
Findet Sport- und Presseball statt?
Anfrage
Durchführung des Sport- und Presseballs 2010 – Information für den Stadtrat
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
im Jahr 2010 war vorgesehen wiederum einen gemeinsamen Sport- und Presseball, verbunden mit der Wahl der Sportler und Mannschaften des Jahres, durchzuführen.
Jüngsten Pressemitteilungen war zu entnehmen, dass durch den Bürgermeister der Stadt Zella-Mehlis hinsichtlich Veranstaltungsort und finanzieller Beteiligung neue Vorstellungen bestehen, die von den bisherigen Vorstellungen der Arbeitsgruppe für 2010 abweichen.
Wir bitten, den Stadtrat in seiner Sitzung am 19.05.2010 über den aktuellen Stand der gemeinsamen Durchführung des Sport- und Presseballs 2010 zu informieren.
Karin Müller
Fraktionsvorsitzende
26.05.2010 in Stadtrat von SPD Eisenach
Schwachem Erinnerungsvermögen der Linken-Fraktionsvorsitzenden May kann nachgeholfen werden
- das meinen die Fraktionsvorsitzenden der Koalitionsfraktionen im Eisenacher Stadtrat.
Dass Frau May in ihren Unterstützungsversuchen für die gescholtene Baudezernentin Rexrodt so weit gehe, Geschehnisse aus ihrem Erinnerungsvermögen auszublenden, lasse einige Rückschlüsse auf ihre Wahrheitsliebe zu.
Ihr zur Erinnerung sei daher noch einmal festgehalten:
10.05.2010 in Stadtrat von SPD Weimar
SPD-Fraktion beeindruckt von Meisterzeichnungen
Die SPD Fraktion wird in Zukunft regelmäßig Institutionen, Vereine und Verbände besuchen, um sich über die jeweilige Arbeit vor Ort zu informieren. Zum Auftakt besuchten die Mitglieder der Fraktion die Ausstellung "Im Licht der Lagune. Venetische Meisterzeichnungen in Weimar" im Goethe-Nationalmuseum.
05.05.2010 in Stadtrat von SPD Weimar
SPD Fraktion verwundert über Ankündigung
Die SPD Stadtratsfraktion reagiert irritiert auf die Ankündigung von WeimarWerk Fraktionsvorsitzenden Norbert Schremb, CDU, WeimarWerk und SPD werden bei der Personalentscheidung im Herbst gemeinsam agieren.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
