Die SPD Stadtratsfraktion reagiert irritiert auf die Ankündigung von WeimarWerk Fraktionsvorsitzenden Norbert Schremb, CDU, WeimarWerk und SPD werden bei der Personalentscheidung im Herbst gemeinsam agieren.

"Personalentscheidungen, insbesondere die Beigeordneten betreffend, werden nach fachlicher Eignung, nach beruflicher Qualifikation und nach dem zu erwartenden Nutzen für unsere Stadt getroffen. Für diese Ziele wird das Gespräch mit allen Fraktionen des Stadtrates gesucht. Diese Offenheit ist für die SPD Fraktion unverzichtbares Prinzip", stellt der Fraktionsvorsitzende Dr. Friedrich Folger klar. "Die Ankündigung von WeimarWerk Fraktionschef Norbert Schremb müssen wir zurückweisen. Die SPD Fraktion befindet sich derzeit weder offiziell noch inoffiziell in einer Koalition ".

Die gemeinsame Arbeit mit CDU und WeimarWerk am Stadthaushalt 2010 war das Ergebnis unseres Anspruches in wirtschaftlich schwierigen Zeiten einen Haushalt zu verabschieden, der in den Bereichen Soziales, Bildung, Sport und Kultur ohne Kahlschlag auskommt, dabei aber Steuererhöhungen zur Finanzierung weiterer Wünsche ausschließt. Das haben wir gemeinsam gut gemeistert. Einen Automatismus zur Verlängerung dieser Kooperation bedeutet dies allerdings nicht.
Ein zukünftiges Zusammengehen in wichtigen Zielen für die Stadt schließt alle
Fraktionen ein und ist nicht nur auf die Fraktionen des Weimarwerkes bzw. der CDU beschränkt.
Dies ist vor dem Hintergrund von Einnahmeausfällen für die Kommunen, minus zwei Mio. € für Weimar sind zu befürchten, zwingend geboten.

Friedrich Folger,
Fraktionsvorsitzender