Nachrichten zum Thema Stadtrat
04.07.2020 in Stadtrat von SPD Bad Langensalza
Ein Urgestein geht... Eine neue Generation kommt!
Wir möchten uns bei Reinhard Riedel bedanken. Sein jahrzehntelanges Engagement für Bad Langensalza und die Arbeit für unsere Fraktion ist großartig. Danke, Reinhard!
Liebe Carolin Köhler, Herzlichen Glückwunsch zum Einzug in den Stadtrat! Der Stadtrat in Bad Langensalza braucht mehr junge Menschen und Frauen wie dich.
02.07.2020 in Stadtrat von SPD Suhl
Zuschüsse an Vereine sollen für 2020 ausgezahlt werden
Die SPD-Fraktion hat in der Sitzung des Stadtrates am 24.06.2020 einen Antrag zur Auszahlung der städtischen Zuschüsse an die Vereine eingebracht.
27.06.2020 in Stadtrat von SPD Hildburghausen
Stellungnahme zur Sanierung des Freibades in Hildburghausen
In Auswertung der Stadtratssitzung vom 25.06.2020 muss Einiges klar gestellt werden. Denn die Schuldzuweisungen, inszeniert von 2 Stadträten aus der Fraktion die Linke, haben inzwischen Ausmaße angenommen, die nicht mehr hinnehmbar sind. Das grenzt schon an eine Hetzkampagne. Uns erinnert das an alte Zeiten.
Richtig ist: Kein Stadtrat hat sich gegen die Sanierung des Freibades ausgesprochen.
18.06.2020 in Stadtrat von SPD-Kreisverband Nordhausen
Ein Parkhaus auf dem letzten großen freien Platz in Nordhausen? Für die Jusos Nordhausen ist das nicht vorstellbar!
Der August-Bebel-Platz bietet neben seiner geschichtsträchtigen Vergangenheit vor allem viele wichtige kulturelle Angebote wie beispielsweise den Jahrmarkt. Daher ist es der falsche Schritt, durch ein Parkhaus ⅓ der Fläche des Platzes für ein Parkhaus zu verwenden, der zukünftige Veranstaltungen auf dem Platz erschwert bzw. die Nutzung einzuschränken.
„Niemand garantiert uns, dass in Zukunft das Auto in Innenstädten noch eine große Rolle spielen wird. Deshalb könnte sich der Bau dieses Parkhauses in wenigen Jahren als großer Fehler herausstellen. Zumal auch heute schon der Bedarf an Parkplätzen fraglich ist, da der Bebelplatz aktuell häufig nicht vollständig als Parkfläche genutzt wird“, so Jan Niklas Reiche, Berufener Bürger im zuständigen Ausschuss des Stadtrates.
05.06.2020 in Stadtrat von SPD Gera
SPD Gera kritisiert Bündnis von AfD und CDU gegen Geraer Straßenbahn
Die SPD in Gera übt scharfe Kritik an der gestrigen Entscheidung des Stadtrates zur Finanzierung von nur sechs neuen Straßenbahnen für den Geraer Verkehrsbetrieb.
Die SPD-Kreisvorsitzende Elisabeth Kaiser ruft die CDU Gera auf, ihre offene Zusammenarbeit mit der rechtsextremen AfD unverzüglich zu beenden. Die SPD-Fraktionsvorsitzende Monika Hofmann beklagt, dass die von AfD und CDU durchgesetzte Entscheidung die schlechteste, teuerste und rechtlich unsicherste Variante für den städtischen Nahverkehr und Haushalt sei.
02.06.2020 in Stadtrat von SPD Ortsverein Meiningen
Corona-Maßnahmepaket
„Weil wir es uns nicht leisten können, leisten wir es uns.“ ein sehr passendes Zitat des Fraktionskollegen Ulrich Töpfer.
Der Stadtrat Meiningen und natürlich auch unsere SPD Fraktion hat heute fraktionsübergreifend als erste Kommune in Thüringen ein eigenes Corona-Maßnahmepaket über 500.000 € zur Bewältigung der Krise aufgelegt:
✅ Unterstützung des inhabergeführten Einzelhandels, von Gastronomie und Dienstleistern durch eine Anteilsfinanzierung bis zu 3.000 € für Nettokaltmieten oder eigenfinanzierte Immobilien
✅ Gewährung der zinsfreien Stundung von Gewerbesteuer und Grundsteuer für Gewerbe und Unternehmer bis Ende 2020
✅ Verzicht der Erhebung von Sondernutzungsgebühren für Händler und Gastronomen bis Ende 2020
✅ Verzicht auf Kita-Gebühren in Meiningen und allen Ortsteilen für die Monate April und Mai
✅ Kulturfonds zur Beauftragung Meininger Künstler und Dienstleistern zur Belebung des Stadtgebietes
21.05.2020 in Stadtrat von SPD Suhl
Gemeinsamer Antrag Berichterstattung Corona
Berichterstattung zur wirtschaftlichen Lage der städtischen Gesellschaften, von Suhler Betrieben der Gastronomie und Hotellerie, des Handwerks und der Industrie sowie zur Entwicklung der Kurzarbeiter- und Arbeitslosenzahlen in Suhl
11.05.2020 in Stadtrat von SPD Suhl
Warum in Suhl kein gemeinsames Gedenken zum 75. Jahrestag der Befreiung?
Das Gedenken an die vielen Opfer des 2. Weltkrieges und die Befreiung durch die Alliierten von der faschistischen Barbarei unter besonderer Würdigung der Leistungen der Völker der ehemaligen Sowjetunion waren auch in diesem Jahr am 8. Mai von ganz besonderer Bedeutung. 75 Jahre Kriegsende mit unzählig verursachtem Leid sind uns immer wieder Mahnung, dass so etwas nie wieder geschehen darf und Frieden und Demokratie unser Handeln bestimmen muss.
04.05.2020 in Stadtrat von SPD Ortsverein Meiningen
JA zur Ortsumgehung B19 / Helba - denn Menschenwohl und Tierschutz sind gleichwertig!
Für die Einwohner Helbas und die Anwohner der Dolmarstraße ist es eine der wichtigsten Meldungen der vergangenen Jahre. „Und auch wir als SPD Meiningen begrüßen die Nachricht, dass nach mehr als 20-jähriger Planung seit 1. Mai das Baurecht für die Ortsumgehung der B19 in Helba vorliegt, außerordentlich.“, so die Vorsitzende der SPD Meiningen, Janine Merz. „Denn damit rückt das Ziel, endlich eine innerörtliche Entlastung des fließenden Verkehrs und damit eine deutliche Verbesserung der Lebensqualität der Anwohner in Helba und der Dolmarstraße zu erreichen, ein großes Stück näher.“
Dass nun der BUND mit einer Eilklage beim Bundesverwaltungsgericht den langwierigen Bauprozess weiter verhindert oder zumindest erheblich verzögert, stößt bei den Sozialdemokraten auf absolutes Unverständnis.
„Wir erwarten durch die Umgehung eine erhebliche Lärmminderung für die Anwohner und Verminderung der Unfallpotentiale in der gesamten Verkehrslage. Einhergehend damit rechnen wir städteplanerisch mit einer positiven Entwicklung durch die Maßnahme, durch Erhöhung der Sanierungspotentiale in den anliegenden entlasteten Straßen und natürlich einer Verbesserung der Lebensqualität der Einwohner.“, ergänzt Timo Krautwurst als Fraktionsvorsitzender des Stadtrates. „Wir sind sicher, dass die vorliegende geplante Trassenführung der Ortsumgehung B19 / Helba auch für Flora und Fauna eine gute Lösung sein wird. Denn begleitende Ausgleichsmaßnahmen für den Tier- und Artenschutz, zum Beispiel Querungsmöglichkeiten der Fledermäuse, wurden umfangreich in die Planungen einbezogen und berücksichtigt.“
In einer Stellungnahme des BUND aus dem Jahr 2013 wird ein ein Alternativvorschlag (Ausbau der „Toom“-Kreuzung) unterbreitet, der jedoch aus unserer Sicht das eigentliche Ziel der Maßnahme komplett verfehlt. Diese Variante würde sämtliche Vorteile für die Bevölkerung ausklammern und zu keiner Verkehrsentlastung bei einem gesteigerten Verkehrsaufkommen, vor allem durch LKW-Verkehr, führen. Unverständlich ist für die Meininger Sozialdemokraten auch, dass bei dieser alternativen Variante des BUND mit keiner Silbe ein Vorteil für die betroffene Bevölkerung, sondern als erstes der Populationsbestand für Fledermäuse und Population von Wildkatze und Uhu genannt ist.
Jedoch muss es aus unserer Sicht das Ziel sein, eine verträgliche Lösung für alle Anspruchsgruppen zu finden. Dazu gehört auch, dass die Entscheidungsträger in unserem ländlich geprägten Raum mit prognostizierten sinkenden Bevölkerungszahlen die Entwicklung derart positiv beeinflussen, dass nicht noch mehr Menschen abwandern, sondern eher im Gegenteil – hier ein attraktives Wohnumfeld für mehr Zuzug schaffen. Eben auch durch eine Verkehrsentlastung.
Das Straßenbauamt als Vorhabensträger von Bund und Land hat sich in den letzten Jahren sehr verantwortlich gezeigt und die Planung bereits auf Hinweise von Naturschützern hin regelmäßig angepasst und ein Monitoring während der Bauphase mit ins Spiel gebracht. „Hier hat es viele vertrauensbildende Maßnahmen gegeben, die nun auf der Ziellinie bitter enttäuscht werden.“
Abschließend ist diese Eilklage zur Verhinderung der Ortsumgehung Helba durch den BUND auch ein verheerendes Signal für die Einwohner der Stadt Wasungen, die seit Jahren ebenfalls für eine Ortsumgehung kämpfen. „Bei allem Verständnis für Tier- und Artenschutz darf der Schutz der Menschen der betroffenen Region hier nicht hintenanstehen!“, so die Meininger Sozialdemokraten.
26.04.2020 in Stadtrat von SPD Suhl
SPD-Fraktion für Verabschiedung und Zustimmung zum HH-Plan 2020 der Stadt Suhl
Die SPD-Fraktion bedankt sich bei der Verwaltung für die Vorlage des HH Planes schon im April und für die Beantwortung der vielen durch die Fraktion gestellten Fragen hierzu.
Die nächsten Termine:
Infostand der SPD
Markt Mehlis
22.05.2024, 09:30 Uhr - 12:30 Uhr
Infostand
Wochenmarkt Bad Langensalza
24.05.2024, 08:30 Uhr - 11:00 Uhr
Infostand der SPD
Markt Zella
SPD Thüringen aktuell:
Neues aus dem Landtag:
Thüringer Ehrenamtsfördergesetz: "CDU-Entwurf nicht ausgereift, relevante Akteure nicht einbezogen".
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