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Nachrichten zum Thema Stadtrat
05.02.2020 in Stadtrat von SPD Suhl
Wohngebietsbeirat Ilmenauer Str./Döllberg
Antrag an den Stadtrat vom 25.02.2020 - Satzung des Wohngebietsbeirates Ilmenauer Str./Döllberg dahingehend erweitern, dass auch Einrichtungen vom Döllberg, wie Zentralklinikum,Kindergarten, Pflegeheime, REWE-Kaufhalle angesprochen und zur Mitarbeit animiert werden. Nach Gesprächsführung erfolgt Berücksichtigung in der Satzung.
15.10.2019 in Stadtrat von SPD Hildburghausen
Wohnungsgesellschaft Hildburghausen hat wieder einen arbeitsfähigen Aufsichtsrat.
Erst am 23.09.2019, also 4 Monate nach der Kommunalwahl, und das auch nur auf Antrag der SPD-Fraktion, hatte der Stadtrat von Hildburghausen die Mitglieder in den Aufsichtsrat der Wohnungsgesellschaft Hildburghausen mbH berufen. Bis dahin sah Bürgermeister Obst keinen Handlungsbedarf. Das vorangegangene Nachfragen und Drängen blieb unbeachtet. Erst der Antrag, dem sich der Bürgermeister nun nicht mehr entziehen konnte, führte zum Erfolg.
09.10.2019 in Stadtrat von SPD Hildburghausen
Ralf Bumann zum Stadtratsvorsitzenden gewählt
Der Stadtrat von Hildburghausen hat jetzt einen Vorsitzenden. Mit 16 von 21 Stimmen wurde Ralf Bumann (SPD) von den Stadtratsmitgliedern gewählt und wird zukünftig die Sitzungen leiten. "Es ist keine einfache Aufgabe, die mir da bevorsteht, aber durchaus zu bewältigen", so Stadtrat Ralf Bumann. Weil gerade in letzter Zeit die Sitzungen immer kontroverser verliefen und der amtierende Bürgermeister einen entscheidenden Anteil daran hat, ist diese Funktion nach 25 Jahren nun wieder eingeführt worden. Von 1990 bis 1994 gab es schon einmal einen Stadtratsvorsitzenden. Ob bereits die nächste Sitzung von Ralf Bumann geleitet wird, hängt von der Veröffentlichung im Amtsblatt ab. Das ist bisher nicht erfolgt. Die Sitzung mit Wahl des Vorsitzenden fand am 23. September statt.
27.09.2019 in Stadtrat von SPD Hildburghausen
Das Chaos geht weiter
Wissen die überhaupt, was sie angerichtet haben? Offensichtlich nicht. Denn ansonsten hätte sich schon was geändert. Ich meine das tägliche Verkehrschaos in Hildburghausen. Seitdem die Verkehrsampel an der Sparkasse in Hildburghausen steht, stauen sich die Fahrzeuge teilweise kilometerweit. Zu den Hauptverkehrszeiten ist kein Durchkommen mehr. Nicht nur für Rettungsfahrzeuge ist das ein Graus.
04.09.2019 in Stadtrat von SPD Hildburghausen
SPD-Fraktion fordert die Bestellung der Aufsichtsratsmitglieder der Wohnungsgesellschaft
Seit Ende Juni verfügt die Wohnungsgesellschaft Hildburghausen mbH über keinen Aufsichtsrat mehr, weil der Stadtrat bisher keinen Beschluss zur Bestellung dieser auf der Tagesordnung hatte. Für die Einladung zu den Stadtratssitzungen ist der Bürgermeister zuständig.
„Dieser Zustand ist unhaltbar“, so SPD-Fraktionsvorsitzender Ralf Bumann. „Wichtige Entscheidungen stehen an, die vom Aufsichtsrat bestätigt werden müssen, z.B. der Wirtschaftsplan 2020 als Bestandteil des Haushaltsplanes der Stadt Hildburghausen, die Bestellung des Wirtschaftsprüfers für 2019, die Beratung und Bestätigung des Prüfberichtes für 2018 usw. Aus diesem Grunde handelt jetzt die SPD-Fraktion und hat mit Schreiben vom 28.08.2019 beim Bürgermeister den Antrag eingereicht, die Mitglieder des Aufsichtsrates auf der nächsten Stadtratssitzung im September zu bestellen.
02.09.2019 in Stadtrat von SPD Altenburger Land
Fraktionssitzung Stadtrat Altenburg
Fraktionssitzung im Bauhif I - Torsten Rist wurde zum Ausschussvorsitzenden gewählt
Bei hochsommerlichen Temperaturen trafen sich die Mitglieder der SPD-Grüne-Fraktion im Altenburger Stadtrat zu ihrer ersten Fraktionssitzung nach der Sommerpause in der Kleingartenanlage „Bauhof I“.
12.06.2019 in Stadtrat von SPD Hildburghausen
Für die Menschen da sein
Die Wählerinnen und Wähler haben entschieden. Wir danken Ihnen für Ihr Vertrauen. Die nächsten 5 Jahre werden Ralf Bumann, Carolin Seifert und Michael Bumann die SPD im Stadtrat von Hildburghausen vertreten. „Wir freuen uns über das Ergebnis, denn wir haben in schwierigen Zeiten einen Sitz mehr als in der letzten Legislatur erzielt“ so Ralf Bumann.
„Wir wollen in erster Linie für die Menschen in unserer Stadt tätig werden. Wir sehen uns als Dienstleiter, wie die Verwaltung es auch sehen sollte. Wir sind uns sicher: Im Stadtrat wird die Zusammenarbeit funktionieren, unabhängig von Fraktionsgrenzen. Das ist die große Chance, die wir jetzt haben. Dafür brauchen wir nicht den Bürgermeister, der sie uns erst geben will.“ Den Neuen im Stadtrat will Bürgermeister Holger Obst eine Chance geben, so ist es in der Tagespresse zu lesen. Soll das heißen: Wer sie nicht nutzt, darf im Stadtrat nicht mitmachen? Der Wähler hat entschieden und Fakten geschaffen. Das muss auch ein Bürgermeister akzeptieren. Den sonst üblichen Amtsinhaberbonus hat er selbst verspielt. Denn der Unmut in der Bevölkerung ist groß. Tagtäglich ist das auf der Straße zu hören. Und das nicht erst seit einer Woche. Wenn er das nicht einsieht und so weiter macht wie bisher, wird ihn die Zeit einholen.
Im nächsten Jahr wird ein neuer Bürgermeister gewählt. Die SPD stellt sich der Verantwortung.
27.05.2019 in Stadtrat von SPD Ortsverein Meiningen
Vielen Dank für das Vertrauen!
Wir möchten uns bei allen Wählerinnen und Wählern für das entgegengebrachte Vertrauen zur Stadtratswahl nochmals herzlich bedanken! Aber auch allen Wahlkämpfern, Kandidaten, Freunden und Unterstützern, die zu diesen Ergebnis mit beigetragen haben!
Mit dieser Mannschaft möchten wir in den kommenden 5 Jahren weiter für ein starkes Meiningen #ANPACKEN
Heiko Denner, Marion Caspari, Sven Driesel, Monika Lösser, Katharina Nennstiel, René Schleicher, Timo Krautwurst, Bernd Krautwurst, Stephan Wenzel, Janine Merz und Bürgermeister Fabian Giesder!
13.05.2019 in Stadtrat von SPD Hildburghausen
15 Kandidaten für den Hildburghäuser Stadtrat
Die SPD Hildburghausen wird mit 15 Kandidaten zur Stadtratswahl am 26. Mai 2019 antreten. Die Liste führt Ralf Bumann an, der bereits 1990, damals noch Stadtverordnetenversammlung, in das Gremium gewählt wurde und mit 5 Jahren Unterbechung seit 1999 dort tätig ist. Auf Platz zwei steht Carolin Seifert gefolgt von Michael Bumann. André Hanuschek, der zusammen mit Ralf Bumann derzeit im Stadtrat sitzt, belegt den Platz fünf. Vor ihm kandidiert Karin Hanf aus Leimrieth. Auf Platz sechs tritt Fritz-Georg Schilling an. Auf den nachfolgen Plätzen stehen: 7 - Sandro Legien, 8 - Marcus Brückner, 9 - Michael Häusler, 10 - Hannes Rottmayer, 11 - Bernd Löhnert, 12 - Jörg Wiemer, 13 - Stefan Bumann, 14 - Martin Seifert, 15 - Ulf Grießmann
12.05.2019 in Stadtrat von SPD Hildburghausen
Unser Programm zur Stadtratswahl 2019
Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger der Stadt Hildburghausen,
am 26. Mai 2019 wählen wir für die nächsten fünf Jahre die Mitglieder des Stadtrates. Kommunalpolitik bedeutet vor allem, dass Bürgerinnen und Bürger ihre Geschicke selbst in die Hand nehmen. Sie bestimmen, wer sie in den kommenden Jahren vertritt und damit die Richtung, in die ihre Kreisstadt sich entwickeln soll. Seit der politischen Wende wirken wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten entscheidend in kommunaler Verantwortung mit. Wir sind ein geachteter Partner und stellen uns gerne und mit ganzer Kraft weiterhin den anstehenden Aufgaben. Darauf sind wir vorbereitet und gut aufgestellt. Bitte schenken Sie uns deshalb erneut Ihr Vertrauen.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
