Der Stadtrat der Stadt Altenburg hatte auf seiner letzten Sitzung am 19.07.2012 vor der "Sommerpause" ein umfangreiches Pensum zu absolvieren. So standen insgesamt 22 Punkte auf der Tagesordnung der Stadtratssitzung. Nach dem 6-stündigen Sitzungsmarathon beendete der Stadtratsvorsitzende Peter Friedrich um 0.30 Uhr die Sitzung und verabschiedete die Stadträte in das nächtliche Altenburg.
Wie im Vorfeld der Sitzung erwartet, nahmen die Debatten um die Vorlagen „Altenburger Barbarossa Festspiele“ und „Ausstellung im Rahmen der Lutherdekade - Georg Spalatin - Steuermann der Reformation“ eine sehr zentrale Rolle der Sitzung ein. So ging es nach der Beschlussfassung „Georg Spalatin“ erst gegen 21.45 Uhr in die 30-minütige Pause. Über die Zukunft der „Altenburger Barbarossa Festspiele“ wurde unter Anwesenheit zahlreicher interessierter Altenburger Bürger fast 3 Stunden sehr heftig, streckenweise extrem populistisch, debattiert. Die SPD-Fraktion sprach sich fast einstimmig für die Beschlussvorlage des Oberbürgermeister mit der eingearbeiteten Ergänzung der CDU-Fraktion aus.
Geschlossen stimmte die SPD-Fraktion den Vorlagen im Zusammenhang mit der geplanten Ansiedlung des „Modepark Röther“ zu.
In der folgenden Aufstellung sind die Ergebnisse der Sitzung und das dazugehörige Abstimmungsverhalten der SPD-Fraktion auszugsweise dargestellt.
Tagesordnung laut Einladung
geänderte Reihenfolge:
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- 9 Altenburger Barbarossa Festspiele
- 9.1 Abstimmung über den Antrag von Herrn Müller auf Überweisung der Beschlussvorlage Nr. 684/12/BV in die Ausschüsse – 13 Ja / 19 Nein / 3 Enthaltungen (SPD-Fraktion: einstimmig „Nein“
- 9.2 Änderungsantrag zur Beschlussvorlage Nr. 684/12/BV Altenburger Barbarossa Festspiele – 18 Ja / 12 Nein / 5 Enthaltungen (SPD-Fraktion: 12 Ja / 1 Enthaltung)
- 9.3 Altenburger Barbarossa Festspiele – 20 Ja / 11 Nein / 4 Enthaltungen (SPD-Fraktion: 12 Ja / 1 Enthaltung)
- 10 Ausstellung im Rahmen der Lutherdekade - Georg Spalatin - Steuermann der Reformation (Beschlussvorlage 687/12/BV) - 20 Ja / 6 Nein / 8 Enthaltungen (SPD-Fraktion: mehrheitliche Zustimmungen bei mehreren Enthaltungen)
- 11 Genehmigung von Planungsleistungen für die Baumaßnahme Grundhafter Ausbau und Umgestaltung der Kreuzung Franz-Mehring-Straße/Dr.-Wilhelm-Külz-Straße/Kanalstraße/Am Lerchenberg zu einem Kreisverkehrsplatz (Beschlussvorlage682/12/BV) - einstimmige Zustimmung
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- 15 Bebauungsplan "Kaufland Käthe-Kollwitz-Straße" - Billigungs- und Auslegungsbeschluss (Beschlussvorlage 689/12/BV) - einstimmige Zustimmung
- 16 Bebauungsplan "Gewerbegebiet NO I und NO II" (Modepark Röther) - Änderung Teilbereich Sondergebiet; Abwägungs- und Satzungsbeschluss (Beschlussvorlage 691/12/BV) - 25 Ja / 9 Nein / 1 Enthaltung (SPD-Fraktion: einstimmige Zustimmung)
- 17 6. Änderung des Flächennutzungsplanes - Teilbereich Sondergebiet im Bereich des Bebauungsplanes "NO I und NO II"; Abwägungs- und Wirksamkeitsbeschluss (Beschlussvorlage 692/12/BV) - 25 Ja / 9 Nein / 1 Enthaltung (SPD-Fraktion: einstimmige Zustimmung)
- 18 Ergänzung der Entgeltordnung für den Eigenbetrieb Residenzschloss Altenburg
- 18.2 Abstimmung über den Antrag von Herrn Schwerd (SPD-Fraktion) auf Überweisung der Beschlussvorlage 683/12/BV in die Ausschüsse - 12 Ja / 18 Nein / 2 Enthaltungen (SPD-Fraktion: 6 Ja / 7 Nein)
- 18.3 Ergänzung der Entgeltordnung für den Eigenbetrieb Residenzschloss Altenburg (Beschlussvorlage 683/12/BV) - 17 Ja / 5 Nein / 10 Enthaltungen (SPD-Fraktion: mehrheitliche Zustimmung)
Torsten Rist
SPD-Fraktionsvorstand
