Gleicke: "Klares Bekenntnis der CDU zum Aufbau Ost nötig!"

Veröffentlicht am 08.01.2009 in Allgemein

Anlässlich der CDU-Vorstandsklausur in Erfurt fordert Iris Gleicke von der Union ein klares Bekenntnis zum weiteren Aufbau Ost: "Auch 20 Jahre nach der Wende brauchen wir eine gemeinsame Anstrengung für gleichwertige Lebensverhältnisse."

Die Union müsse ihren Schlingerkurs beim Aufbau Ost endlich beenden: "Angela Merkel hat mit einem einzigen Satz die Förderung der neuen Länder beim 2. Konjunkturprogramm in Frage gestellt. Und gleichzeitig debattiert die CDU-Führung über die Abschaffung des Solidarbeitrages. Das ist einfach peinlich." Offenbar rechne die CDU fest mit einem schlechten Wahlergebnis im Osten und gehe deshalb im Westen auf Stimmenfang, mutmaßt die stellvertretende Vorsitzende der SPD Thüringen und Sprecherin der Landesgruppe Ost der SPD-Bundestagsfraktion.

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