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Nachrichten zum Thema Allgemein
22.04.2009 in Allgemein von ASF Thüringen
Girls’ Day – Die SPD macht mit beim Mädchen-Zukunftstag
Am 23. April 2009 findet der „Girls’ Day“, der Mädchen-Zukunftstag statt. Hierzu erklären Franziska Drohsel, Juso-Bundesvorsitzende, und Elke Ferner, Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF).
21.04.2009 in Allgemein von SPD Thüringen
Fünf-Punkte-Plan für Thüringen
Angesichts der aktuellen Wirtschaftskrise hat Christoph Matschie am 20.04.2009 einen "Fünf-Punkte-Plan für Thüringen" vorgestellt.
» Fünf-Punkte-Plan für Thüringen.pdf
18.04.2009 in Allgemein von Wolfgang Lemb
Volksbegehren "Mehr Demokratie" siegt.
Die Landesregierung stimmt am Freitag den Forderungen des Volksbegehrens für „Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen“ zu und wird ihre Änderungen an der Thüringer Kommunalordnung zurücknehmen. Damit wird das Gesetzt, welches letztes Jahr von über 250.000 Thüringern unterzeichnet wurde, in Kraft treten.
Damit scheitert der Versuch von Dieter Althaus und der CDU-Landesregierung, die Mitbestimmung der Menschen im Freistaat zu verhindern. Die CDU-Mehrheit im Landtag änderte vor wenigen Monaten die gesetzliche Grundlage des Volksbegehrens und führte dabei die so genannte „Amtsstubensammlung“ ein. So sollte den Organisatoren von Bürgerbegehren die Möglichkeit genommen werden, für ihre Ziele auf der Straße Unterschriften zu sammeln. Weiter wäre im Falle eines erfolgreichen Volksentscheids eine in sich widersprüchliche Kommunalordnung entstanden.
16.04.2009 in Allgemein von SPD Jena
Eine Anlaufstelle für Bürger in Winzerla
Winzerla zweitgrößter Stadtteil Jenas, hat 12 000 Einwohner. Diese sollen laut einer Beschlussvorlage der SPD Fraktion die Möglichkeit bekommen, in einem Bürgerbüro einmal pro Woche ihre Angelegenheiten zu erledigen.
14.04.2009 in Allgemein von Heiko Gentzel
Heiko Gentzel fordert Aufklärung zu Polizeieinsatz in Arnstadt
Nach der Blockade einer Veranstaltung zur Aufklärung über die mittlerweile verbotene rechtsextremistische Vereinigung „Heimattreue Deutsche Jugend“ durch 40 Neonazis am Freitag in Arnstadt fordert Heiko Gentzel eine Stellungnahme von der Thüringer Landesregierung. „Das Innenministerium soll in der nächsten Sitzung des Innenausschusses Rede und Antwort stehen und erklären, warum die Polizei am 3. April in Arnstadt nicht in der Lage war, das Hausrecht umgehend durchzusetzen.
11.04.2009 in Allgemein von SPD Altenburger Land
Osteraktion erneut mit großer Resonanz
Altenburg. Einen Ostergruß der Jusos und des SPD-Ortsvereins Altenburg erhielten am Samstagvormittag kleine und große Besucher des Wochenmarktes in Altenburg.
07.04.2009 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen
Wir wünschen Ihnen ein frohes Osterfest und viele bunte Eier!
07.04.2009 in Allgemein von SPD Jena
SPD will Lehrlingsheim fördern
Die SPD-Fraktion unterstützt den Antrag des IB und spricht sich deutlich für eine Sanierung des Lehrlingswohnheims aus.
03.04.2009 in Allgemein von SPD-Kreisverband Greiz
Volksbegehren „Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen“ am Ziel
Bürgerbegehren fair geregelt, freie Unterschriftensammlung gilt wieder
02.04.2009 in Allgemein von SPD Jena
SPD fordert Investitionen für den Westsportplatz
Sport macht Spaß und hält fit. Deshalb setzt sich die SPD dafür ein, dass die Sportanlagen erhalten werden. Gerade der unorganisierte Sport hat auf dem Westsportplatz ein Zuhause gefunden.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
