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Allgemein
08.05.2009 in Allgemein von ASF Thüringen
Marion Philipp, Landrätin des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt erhielt am 5. Mai 2009 den Helene-Weber-Preis der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.
Der Preis wurde für Nachwuchspolitikerinnen erstmals ausgelobt.
Der ASf Landesvorstand Thüringen hat Marion Phillip für den Preis vorgeschlagen und gratuliert ihr ganz herzlich.
07.05.2009 in Allgemein von SPD Jena
Lineal und Bleistift, waren unersetzliche Utensilien am 07. Mai 1989, diese waren nötig, um rechtmäßig einen Stimmzettel mit NEIN zu kennzeichnen.
Der 07. Mai 1989 war eine Zäsur im politischen Leben und im Alltag der DDR.
07.05.2009 in Allgemein von SPD Thüringen
Am 6.5.2009 trat das Gesetz des Volksbegehrens „Mehr Demokratie in Thüringen“ in Kraft. Christoph Matschie hatte im Februar 2009 die Fraktionen des Thüringer Landtages zu erfolgreichen Verhandlungen zusammengebracht und damit einen erfolgreichen Abschluss des Volksbegehrens ermöglicht. Der Vorsitzende der SPD Thüringen erklärte zum Inkrafttreten des Gesetzes:
„Wir haben der Demokratie in Thüringen eine neue Kraftquelle gegeben. Vor Ort kann ab sofort auf leichtem Weg Politik direkt vom Bürger bestimmt werden. 20 Jahre nach der friedlichen Revolution ist das ein wichtiges Signal. Unsere Demokratie lebt nicht von Staatsakten sondern vom Bürgerengagement. Der Weg dafür ist jetzt offener."
07.05.2009 in Allgemein von SPD Eisenach
„Dieser Besuch hat uns Mut gemacht“, so der einhellige Tenor im Opel-Werk Eisenach nach der Stippvisite von Bundesaußenminister und SPD-Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier, gemeinsam mit Thüringens SPD-Vorsitzenden Christoph Matschie, den SPD-Bundestagsabgeordneten Ernst Kranz und Carsten Schneider, den SPD-Landtagsabgeordneten Sabine Doht und Heiko Gentzel sowie Eisenachs Oberbürgermeister Matthias Doht.
06.05.2009 in Allgemein von Heiko Gentzel
Von einem Schildbürgerstreich spricht SPD-Innenpolitiker Heiko Gentzel nach einem offiziellen Termin von Thüringens Innenministers Scherer. „Lächelnd wie gewöhnlich“ habe dieser heute 161 Corsas an die Thüringer Polizei übergeben. Gentzel: „Was als große Wahlkampfaktion geplant war, mit vielen eindrucksvollen Bildern für die Medien, hat im Desaster geendet.“
05.05.2009 in Allgemein von SPD Saale-Holzland-Kreis
Gegen die Stimmen der SPD und der Linken hat der Haushalts- und Finnanzausausschuss Herrn Hemke (CDU) als neuen Vorsitzenden gewählt.
Da dieser Ausschuss vor der Kommunalwahl am 7. Juni voraussichtlich nicht mehr tagen wird, ist diese Wahl völlig unnötig und kann nur dadurch erklärt werden, dass mit dieser Position eine erhöhte Aufwandsentschädigung von gut 300 € für Herrn Helmke verbunden ist.
Die SPD Fraktion fordert Herrn Helmke auf, diese zusätzliche Entschädigung für einen sozialen Zweck im Saale-Holzland-Kreis zu spenden.
Hans-Peter Perschke, Fraktionsvorsitzender Kreistag SHK
05.05.2009 in Allgemein von Sabine Doht
Auf Einladung des Bürgermeisters der Gemeinde Gerstungen, Herrn Werner Hartung, und des Kanu-Club Rennsteig e.V. Hörschel/Werra nahm die Landtagsabgeordnete Sabine Doht an der Protestkundgebung „Das SALZ muss RAUS!“ gegen die Werraversalzung durch die Kali und Salz AG teil.
05.05.2009 in Allgemein von SPD Schmalkalden-Meiningen
Generalsekretär Hubertus Heil zu Gast in Meiningen
04.05.2009 in Allgemein von SPD Thüringen
Dieter Althaus hat erneut mit seiner Rede auf dem CDU-Landesparteitag eine Chance verpasst, Wege aufzuzeigen die aus der derzeitigen Wirtschaftskrise führen. Es wird immer offensichtlicher, dass er seine Arbeit als Ministerpräsident eingestellt und nur noch als CDU- Spitzenkandidat Wahlkampf mit lauen Reden und Showauftritten führt.
Ein solches Verhalten ist mehr als fahrlässig.
Jo Staschewski
SPD-Landesgeschäftsführer
02.05.2009 in Allgemein von SPD Eichsfeld
Am 1. Mai feierte die SPD Eichsfeld ihr traditionelles Familienfest im Heiligenstädter Erholungsgebiet "Neun Brunnen". Bei strahlendem Sonnenschein nutzten zahlreiche Freunde der SPD und Interessierte die Gelegenheit, mit den Eichsfelder SPD Kandidaten für die anstehenden Wahlen ins Gespräch zu kommen.
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