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Nachrichten zum Thema Stadtrat
12.06.2014 in Stadtrat von SPD Altenburger Land
Fraktionsvorstand gewählt – Torsten Rist neuer Fraktionsvorsitzender
In ihrer konstituierenden Sitzung am 11.06.2014 schlossen sich die neun über die SPD-Liste gewählten Stadträte zur SPD-Fraktion im Altenburger Stadtrat zusammen. Zum neuen Fraktionsvorsitzenden wurde dabei einstimmig der 40-jährige Torsten Rist gewählt. Ebenso einstimmig erfolgte die Wahl von Norman Müller zum stellv. Fraktionsvorsitzenden.
06.06.2014 in Stadtrat von SPD-Kreisverband Nordhausen
SPD Stadtfraktionsvorstand gewählt
Am Donnerstagabend trafen sich die Stadtratsmitglieder der SPD zur ersten Fraktionssitzung und der Wahl Ihres Fraktionsvorstands.
Andreas Wieninger wurde erneut als Fraktionsvorsitzender bestätigt. Seine Stellvertreter sind nunmehr Barbara Rinke, Hans-Georg Müller und Bettina Ahlers. Letztere wird zeitgleich Pressesprecherin der Stradtratsfraktion.
02.06.2014 in Stadtrat von SPD Suhl
Hoffnung für Aue-Stadion
Mehr Geld zur Sanierung von Sportstätten – Hoffnung für Aue-Stadion
Mit Freude haben die Suhler Sozialdemokraten vernommen, dass von Sozialministerin Heike Taubert verkündet wurde, dass sich die SPD-Landtagsfraktion dafür stark machen wird, dass es ein „Investitionsprogramm Sportstättenbau“ geben wird. Die bisher vorgesehenen Gelder sollen auf 20 Millionen verdoppelt werden. Das Geld soll lt. Taubert für dringende, bisher aufgeschobene Sanierungen an Sportstätten eingesetzt werden. Mit den Förderungen sollen funktionierende Sportstätten für den Breitensport und verbesserte Bedingungen für die vielen in Sportvereinen organisierten und ehrenamtlich tätigen Sportbegeisterten geschaffen werden.
Genau das kommt der Suhler SPD gerade richtig. Hat sie doch für die Belange des Sports schon immer offene Ohren. So ist sie seit vielen Jahren z.B. für die schrittweise Sanierung des Aue-Stadions, hat sich für die Außensanierung und jetzt dringend erforderliche Innensanierung des Funktionsgebäudes eingesetzt. Karin Müller kann sich noch sehr gut erinnern, als vor ca. 10 Jahren alle Fraktionen und die Verwaltung in einer Vor-Ort-Begehung im Aue-Stadion sich über die dort bestehenden Bedingungen informierten. Leider erhielt die SPD damals in einer darauffolgenden Abstimmung keine Mehrheit für die Sanierung des Aue-Stadions. Nun sieht sie wieder Hoffnung, dass mit einer Unterstützung des Landes, das Aue-Stadion nun doch schrittweise saniert werden kann. Die Suhler SPD wird sich jedenfalls intensiv dafür einsetzen und kurzfristig Kontakt zum Land aufnehmen, damit für das Aue-Stadion dringende Sanierungen erfolgen können.
28.05.2014 in Stadtrat von SPD Ilmenau
Danke für ihr Vertrauen
Wir bedanken uns bei allen Wähler*innen, dass sie uns mit ihrer Stimme das Vertrauen ausgesprochen haben.
Mit einem Zuwachs auf 11.6% werden wir auch weiterhin mit einer eigenen Fraktion bestehend aus Stefan Sandmann, Prof. Reinhard Schramm und Karin Rossmann, im Stadtrat vertreten sein und für die Interessen aller Ilmenauer*innen eintreten.
Ab sofort haben sie auch die Möglichkeit uns in unserem Bürgerbüro in der Ilmenauer Innenstadt zu besuchen, schauen sie doch einfach mal vorbei.
26.05.2014 in Stadtrat von Cornelia Klisch
Wiederwahl 2014
In den Kommunalwahlen 2014 wurde ich erneut in den Erfurter Stadtrat gewählt. Dafür bedanke ich mich ganz herzlich bei 788 Stimmgeber*innen. Ich werde weiterhin mein Bestes für die Kultur und die Sozialen Themen geben. Auf das Erfurt weiterhin blühen und wachsen kann.
22.05.2014 in Stadtrat von SPD Altenburger Land
Planlosigkeit von CDU, proAltenburg und Linke führt zu Stillstand
Die in der gestrigen Stadtratssitzung zur Schau getragene Planlosigkeit der Fraktionen von CDU, proAltenburg und Linke zur Verabschiedung eines Haushaltes für die Stadt Altenburg ist seitens der Altenburger Sozialdemokraten auf Unverständnis gestoßen.
19.05.2014 in Stadtrat von SPD Altenburger Land
Der 1.500.000 EURO-Trick von CDU, proAltenburg und Linke
„Der von CDU, proAltenburg und Linke groß angekündigte Haushaltsausgleich für den Haushaltsplan 2015 der Stadt Altenburg ist ein Rohrkrepierer“ - das ist das Fazit Altenburgs SPD-Vorsitzenden Norman Müller nach der Durchsicht der vorgeschlagenen Veränderungen. Neben nicht näher begründeten und nachvollziehbaren Einnahmeerhöhungen gehen die Verfasser des Papiers mit dem Rasenmäher über verschiedene Ausgaben und kürzen diese wahlweise pauschal um 10 oder 20 Prozent. „Das belegt, dass CDU, proAltenburg und Linke nicht in der Lage sind, eine ernsthafte und sachorientierte Haushaltspolitik zu machen, sondern nur versuchen, sich aus ihrer ausweglosen Situation irgendwie zu retten“, stellt Müller fest.
13.05.2014 in Stadtrat von SPD Gera
SPD: Zukünftig Begrenzung der Plakatierung vorstellbar / Wahlkampf ist Kompliment an Wähler und Stadt
Die SPD kündigt an, nach der Kommunalwahl mit anderen Beteiligten das Gespräch zu suchen, um über Regeln zur Begrenzung der Wahlkampfplakatierung in Gera zu sprechen. Derzeit hängen über 12.000 Plakate in Gera, das Stadtbild leidet.
06.05.2014 in Stadtrat von SPD Ortsverein Meiningen
Volkshaus: Sanierungsstart 2015 dank Initiative der SPD-Fraktion
Die Volkshaus-Sanierung wird im kommenden Jahr beginnen. Darauf legte sich der Stadtrat in einem Grundsatzbeschluss am 6. Mai fest. Der entsprechdende Antrag dazu wurde auf Initiative der SPD-Fraktion gemeinsam mit CDU und GRÜNEN eingebracht.
28.04.2014 in Stadtrat von SPD Suhl
SPD Suhl - Rückblick und Vorausschau
Liebe Suhlerinnen, liebe Suhler,
Die Kommunalwahlperiode 2009 bis 2014 endet in diesem Jahr und am 25. Mai 2014 werden die kommunalen Abgeordneten, also die Stadträtinnen und Stadträte, für die nächste Legislaturperiode von 2014 bis 2019 neu gewählt.
Entsprechend unserem Wahlprogramm und den ständig neuen Herausforderungen hier in unserer Stadt haben wir uns als SPD in den vergangenen Jahren aktiv in der Kommunalpolitik betätigt, haben Anträge in den Stadtrat eingebracht, Vorschläge unterbreitet, öffentliche Veranstaltungen durchgeführt und Vorschläge und Hinweise aus der Bevölkerung, insbesondere auch kritische, bearbeitet und beachtet.
Vieles konnte im Sinne unserer Bürgerinnen und Bürger davon umgesetzt werden, einiges jedoch auch nicht. Denn zum einen können Anträge im Stadtrat nur mit Mehrheiten umgesetzt werden und zum anderen müssen die Bedingungen, vor allem wenn es um Geld geht, geschaffen werden.
Wir möchten Ihnen in Kurzform einige wichtige Projekte benennen, die wir vor allem in den letzten Jahren erreicht haben aber auch kurz darauf eingehen, was wir nicht geschafft haben. Einige Schwerpunkte unserer Arbeit in den letzten Jahren:
Weitere Öffnung der Schwimmbäder in Goldlauter und Dietzhausen
SPD-Initiative: 2012 und 2013 Anträge zur weiteren Öffnung und Betreibung der Schwimmbäder gestellt, die vom Stadtrat bestätigt wurden. Somit konnten und können durch das Engagement der Schwimmbadvereine die Schwimmbäder geöffnet werden. Ein weiterer Antrag der SPD und Freien Wähler mit einer jährlichen Unterstützung von je 7.000 € für kleinere investive, bzw. Sanierungsmaßnahmen für die Schwimmbadvereine soll bei der Haushaltserarbeitung 2014 und die Folgejahre berücksichtigt werden.
Schaffung von Wohnraum und Wohneigentum in unserer Stadt
SPD-Initiative: Der Antrag der SPD-Fraktion im Jahr 2010, auf dem Areal des Alten Krankenhauses Wohneigentum für junge Familien zu ermöglichen, wurde vom Stadtrat bestätigt und inzwischen erfolgt die Bebauung. SPD-Initiative: Zur Verbesserung der Wohnraumversorgung in der Stadt Suhl hat die SPD ein Antrag zur Erarbeitung eines Wohnraumversorgungskonzeptes eingebracht, der von den Ausschüssen und dem Stadtrat bestätigt wurde. 2013 fand dazu ein öffentlicher Workshop mit allen Beteiligten statt. Ziel ist, gemeinsam mit den privaten und öffentlichen Wohngesellschaften durch Neubau bzw. Sanierung oder Umbau den Bedarf entsprechend der Nachfrage zu decken, z.B. bei Wohnungen für ältere und behinderte Menschen, für Familien aber auch bei Wohnungen mit gehobenem Wohnkomfort. Für Geringverdiener sind Wohnungen mit erschwinglichen Mieten bereit zu stellen.
Erstellen eines Bebauungsplanes in der Karl-Marx-Straße
SPD-Initiative: Die SPD-Fraktion hat 2012 einen Antrag zur Erarbeitung eines Bebauungsplanes in der Karl-Marx-Straße in den Stadtrat eingebracht, der eine Mehrheit fand. Das Anliegen war, dass die Erarbeitung zügig vorangeht und auf den Abrissflächen neue Wohnungen entstehen können.
Sanierung von Gehwegen und Straßen
SPD-Initiative: Mit mehreren Anträgen haben wir die Aufstockung der finanziellen Mittel im Haushalt für die Sanierung von Straßen und Gehwegen gefordert. Dabei sollen, wo es möglich ist, einfache Deckensanierungen erfolgen. Das bisher erreichte Ergebnis ist unbefriedigend, der hohe Sanierungsstau konnte nur minimal abgebaut werden. So wurde z.B. die marode Hohe-Feldstraße, für die die Mittel bereits geordnet waren, wieder aus dem Programm genommen und auf spätere Jahre verschoben.
Sanierung des Feuerwehrgebäudes in der Auenstraße, Kauf von Fahrzeugen
SPD-Initiative: Befürwortung der SPD-Fraktion für die Außensanierung des Feuerwehrgebäudes in der Auenstraße. Danach Antragstellung durch die SPD-Fraktion zur Fortführung der Innensanierung des Gebäudes. Dieser Antrag wurde im Stadtrat beschlossen und die Innensanierung wird schrittweise durchgeführt. SPD und Freie Wähler haben mit einem Antrag den Kauf von zwei Spezial-fahrzeugen für die Feuerwehr in den Stadtrat eingebracht, der bestätigt wurde. Diese Fahrzeuge konnten mittlerweile der Feuerwehr übergeben werden. Weitere Fahrzeuge werden benötigt, die entsprechend der Haushaltslage berücksichtigt werden müssen.
Schaffung eines Aufzuges im Alten Rathaus
SPD-Initiative: Dazu brachte auch die SPD-Fraktion einen Antrag ein. Es sollten Mittel aus dem Konjunkturpaket zum Einsatz kommen und ein Lift gebaut werden. Leider wurden die dafür vorgesehen Konjunkturmittel dann auf andere Maßnahmen, die teurer wurden als vorgesehen, umgelenkt. Wir bleiben aber weiter dran.
Erhalt der Sportfläche auf dem Lautenberg in der Max-Reger-Straße
Im Wohngebiet Lautenberg mit über 4000 Bewohnern, Tendenz steigend, ist die Sportfläche in der Max-Reger-Straße, die einzige öffentliche Sportfläche. Sie wird für sportliche Betätigungen und auch zum Fußball spielen in der Freizeit von Kindern und Jugendlichen genutzt. Der WSSV hat dort sein Domizil. SPD-Initiative: Wir haben uns ständig dafür eingesetzt und werden es auch weiter tun, dass dort keine Bauplätze entstehen, sondern der Sportplatz für das Wohngebiet erhalten bleibt.
Verbesserung des Radweges von Suhl/Henneberger Haus bis Zella-Mehlis
SPD-Initiative: Die SPD hat vor Jahren schon einen Antrag zur Herrichtung des Gehweges als Radweg, vom Henneberger Haus bis zur Struth eingebracht. Bisher ist zwar keine generelle Verbreiterung des bisherigen Gehweges erfolgt, aber Unebenheiten wurden beseitigt und Radfahrer dürfen den Gehweg als Radweg benutzen.
Handelseinrichtungen in der Aue II
SPD-Initiative: Stellen eines Antrages im Jahr 2010, in der Aue II auf dem Gelände des ehemaligen REWE-Gebäudes eine Verkaufseinrichtung zu errichten. In einer Bürgerversammlung haben wir die Bürger einbezogen und es wurde von Seiten der Bevölkerung großes Interesse dafür bekundet. U.a. wollte sich ALDI dort ansiedeln. Leider war das Interesse von Seiten der Stadt und von einigen Fraktionen nicht sehr groß. Nach vielen Bemühungen unsererseits, scheiterte das Projekt. Inzwischen soll in der Aue III (gegenüberliegende Straßenseite) ein Verkaufsareal entstehen, das wir unterstützen.
Haus der Wirtschaft/Portalgebäude
SPD-Initiative: Einflussnahme auf die Kosten beim Umbau des Portalgebäudes am ehemaligen Haus der Philharmonie, indem auf Antrag der SPD eine Kostendeckelung für den Umbau des Portalgebäudes festgelegt und der weiteren Bearbeitung zugrunde gelegt wurde. Die SPD unterstützt die Fertigstellung des Portalgebäudes im Zentrum der Innenstadt mit Unterbringung von Archiv und Waffenmagazin. Denn für beide Einrichtungen sind ohnehin andere Unterbringungsmöglichkeiten notwendig, die auch einen hohen finanziellen Aufwand in anderen Gebäuden erfordern würden.
Neue Satzung Straßenreinigungsgebühr
SPD-Initiative: Die SPD hat gegen die Satzung mit der Berechnungsgrundlage nach der Quadratwurzel gestimmt und vorgeschlagen eine Änderung des Reinigungszyklus in der RKL 3 von 1-wöchig auf 2-wöchig vorzunehmen. Ein erneuter Antrag der SPD-Fraktion wurde im Februar 2014 gestellt zur nochmaligen Prüfung, welche Berechnungsgrundlage, ob Frontmeter oder Quadratwurzel, für die Bürger die kostenmäßig ausgewogenste und harmonisierende ist. Gleichzeitig soll geprüft werden die Hinterliegergrundstücke nicht generell einzubeziehen, sondern nur wenn es gerechtfertigt erscheint. Rückwirkende Erhebungen sollen möglichst vermieden werden. Die Reinigungszyklen sollen überprüft werden und z.B. Straßen in der RKL 3 nicht wöchentlich, sondern alle 2 Wochen oder in einem noch größeren Zyklus gereinigt werden. Derzeit laufen die Verhandlungen mit dem Landesverwaltungsamt.
Image der Stadt verbessern
SPD-Initiative: Antrag 2010 gestellt zur Erarbeitung eine Imagekonzeptes. Dies wurde auch beschlossen und in einem Workshop unter Beteiligung in der Stadt ansässiger Partner wurden Maßnahmen festgelegt. In den vergangenen Jahren wurde immer wieder durch kleinere Maßnahmen zur Imageverbesserung beigetragen, auch wenn es dazu noch Potenzial gibt. Ferner hatte die SPD einen Antrag gestellt, mit Namen verdienstvoller Sportler Werbung und öffentliche Ehrung z.B.an Stadteingängen vorzunehmen. Dieser wurde vom Stadtrat abgelehnt.
Unterstützung der Bildung von Gemeinschaftsschulen und der Sanierung von Kindergärten und Schulen
SPD-Initiative: Unterstützung der Anträge von der Jenaplanschule und der Regelschule Lautenberg eine Gemeinschaftsschule zu werden. Inzwischen haben beide Schulen diesen Status und befinden sich in Kooperation mit dem Gymnasium. Die Sanierung der Kindergärten und Schulen in unserer Stadt haben wir unterstützt, auch die der Grundschule Himmelreich, die nun erfolgen soll.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
