Innenpolitikern Dorothea Marx (SPD) zur Beobachtung Björn Höckes durch das BfV

Veröffentlicht am 14.02.2020 in Allgemein

Björn Höcke steht unter der Beobachtung des Bundesamtes für Verfassungsschutz, das berichtet die ZEIT online 12.02.2020 unter der Überschrift "Zu radikal". Damit hat das BfV Björn Höcke vom bloßen Verdachtsfall verfassungswidriger Tätigkeit nun zu einem zu beobachtenden "Verfassungsfeind" gemacht.

Dazu die innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Dorothea Marx:
"Eine Landtagsfraktion, die sich hinter diesem Mann versammelt, kann sich spätestens jetzt nicht mehr als 'bürgerlich' bezeichnen."

Homepage Dorothea Marx

« Regierungskrise in Thüringen - Demokratie in Gefahr: Wie kann es jetzt in Thüringen weiter

Jusos und SPD aus dem Weimarer Land fordern den Rücktritt von Mike Mohring »

SPD Thüringen aktuell:

18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.

Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform

18.08.2026 11:00
Pressemitteilung der AG 60 Plus zum Referentenentwurf einer Pflegereform.

Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform

13.04.2026 12:25
Georg Maier begrüßt Senkung der Spritpreise und fordert konsequente Umsetzung.

Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.

Zur Homepage der SPD Thüringen