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Nachrichten zum Thema Freiheit & Sicherheit
08.02.2010 in Freiheit & Sicherheit von SPD Jena
Farbanschlag auf Albrecht Schröter
Wie heute bekannt wurde ist das Haus des Jenaer OB Albrecht Schröter (SPD) mit Farbbeuteln beworfen worden. Laut Polizeiangaben beträgt der Sachschaden etwa 3000 Euro.
26.01.2010 in Freiheit & Sicherheit von Jusos Saalfeld-Rudolstadt
Aktionsbündnis gegen Rechts
Vertreterinnen und Vertreter der Linksjugend [`solid], der Jusos und der Grünen haben sich zu einem Aktionsbündnis gegen Rechts in Rudolstadt zusammengeschlossen.
15.01.2010 in Freiheit & Sicherheit von Steffen-Claudio Lemme - MdB
Mobit-Chronik 2009 - Zahl rechtsextremer Aktivitäten auf Höchststand
Steffen-Claudio Lemme: "Die Notwendigkeit eines NPD-Verbotes bleibt. Das Landesprogramm muss sich gegen Rechtsextremismus richten."
Die Mobile Beratung in Thüringen hat ihre Chronik für das vergangene Jahr
vervollständigt. Insgesamt 412 rechtsextreme Aktivitäten zählte Mobit in 2009 in Thüringen (348 in 2008). Seit Beginn der Chronik im Jahr 2005 ist dies ein neuer besorgniserregender Höchststand.
14.01.2010 in Freiheit & Sicherheit von Steffen-Claudio Lemme - MdB
Aufruf zur Unterstützung einer Petition gegen Nacktscanner an deutschen Flughäfen
Die Bundesregierung aus CDU/CSU und FDP zieht nach dem vereitelten Bombenanschlag auf ein Passagierflugzeug in Detroit den Einsatz von sogenannten Ganzkörperscannern (Nacktscannern) in Erwägung.
Dies würde einen tiefen Eingriff in die Persönlichkeitsrechte der Flugreisenden sowie einen Angriff auf die durch Artikel 1 des Grundgesetzes besonders geschützte Menschenwürde bedeuten.
18.12.2009 in Freiheit & Sicherheit von Steffen-Claudio Lemme - MdB
Lemme für NPD-Verbot
Der am 17. Dezember vom Präsidenten des Bundeskriminalamtes, Jörg Ziercke, in Berlin vorgestellte Bericht NPD-Wahlmobilisierung und politisch motivierte Gewalt zeichnet nach meiner Auffassung ein unzweideutiges Bild der Verbindungen von NPD und rechtsextremistischen Gruppen.
11.12.2009 in Freiheit & Sicherheit von Steffen-Claudio Lemme - MdB
MOBIT - Mitgliederversammlung: Kein Aufweichen des Koalitionsvertrages
„Der Koalitionsvertrag ist eindeutig in seiner Forderung nach einem Landesprogramm gegen Rechtsextremismus. Sachlich unbegründete Forderungen aus der CDU nach einer Veränderung in diesem Bereich weise ich zurück. Die entscheidende Auseinandersetzung in Thüringen findet mit dem Rechtsextremismus statt, also zwischen Antidemokraten und Demokaten und hier braucht die Zivilgesellschaft vor Ort die Unterstützung der Landesregierung“, so Steffen-Claudio Lemme, 1. Vorsitzender der MOBIT e.V. (Mobile Beratung in Thüringen für Demokratie - Gegen Rechtsextremismus) und sozialdemokratischer Abgeordneter des Bundestages für Thüringen.
29.08.2009 in Freiheit & Sicherheit von SPD Gera
Presseerklärung: SPD Gera ist entsetzt über menschenverachtende Wahlwerbung der Nazis
In der Stadt Gera sind Wahlplakate der NPD zu sehen, die eine Rostbratwurst und einen Menschen gegenübergestellt zeigen. Hiermit will die NPD augenscheinlich klarstellen, wer als echter Thüringer anzusehen sei.
Für die SPD sind solche Wahlwerbungen für den Thüringer Landtag nicht nur Ausdruck eines schlechten Geschmacks, sondern sie stellen auch die Gesinnung dar, die sich dahinter aufzeigt. Wer so für seinen Einzug in den Thüringer Landtag wirbt, zeigt, dass er von Menschenwürde nichts hält und jeden diskriminiert, der ihm nicht genehm ist.
20.08.2009 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen
Taubert begrüßt Länderinitiative gegen Rechtsextremismus
Heike Taubert, Mitglied im SPD-Regierungsteam als künftige Thüringer Innenministerin, begrüßt die Zusammenarbeit der Länder Sachsen-Anhalt und Niedersachsen im Kampf gegen Rechtsextremismus. Sie kündigt an: "Thüringen muss bei dieser gemeinsamen Initiative zur Bekämpfung der Neonazis mitmachen, deren Aktivitäten machen schließlich nicht an Ländergrenzen halt."
12.08.2009 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen
Matschie: "Schulterschluss der Demokraten. Jetzt!"
Christoph Matschie mahnt einen Schulterschluss der Demokraten an: "Die Übergriffe der vergangenen Tage haben zum wiederholten Mal gezeigt: Die NPD ist im Kern eine menschenverachtende Partei."
04.08.2009 in Freiheit & Sicherheit von SPD Wartburgkreis
Matschie: Althaus zeigt kein Interesse an Schulterschluss gegen Rechts
"Die NPD versucht jetzt auch in Thüringen den Sprung in den Landtag. Die rechtsextremen Parolen überall im Land sind nicht zu übersehen", sagt Christoph Matschie. Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion wirbt für ein gemeinsames Stoppzeichen der Demokraten: "Wir müssen zusammen zeigen, dass für die Feinde der Demokratie kein Platz in den Parlamenten ist."
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
