MOBIT - Mitgliederversammlung: Kein Aufweichen des Koalitionsvertrages

Veröffentlicht am 11.12.2009 in Freiheit & Sicherheit

„Der Koalitionsvertrag ist eindeutig in seiner Forderung nach einem Landesprogramm gegen Rechtsextremismus. Sachlich unbegründete Forderungen aus der CDU nach einer Veränderung in diesem Bereich weise ich zurück. Die entscheidende Auseinandersetzung in Thüringen findet mit dem Rechtsextremismus statt, also zwischen Antidemokraten und Demokaten und hier braucht die Zivilgesellschaft vor Ort die Unterstützung der Landesregierung“, so Steffen-Claudio Lemme, 1. Vorsitzender der MOBIT e.V. (Mobile Beratung in Thüringen für Demokratie - Gegen Rechtsextremismus) und sozialdemokratischer Abgeordneter des Bundestages für Thüringen.

Die Mitglieder des Vereines MOBIT e.V. hatten auf ihrer Mitgliederversammlung am Mittwoch über die Zukunft der mobilen Beratung in Thüringen vor dem Hintergrund des von Schwarz/Rot angekündigten Landesprogramms gegen Rechtsextremismus diskutiert. Die Anwesenden betonten noch einmal die Notwendigkeit der Unterstützung von regionalen und lokalen Akteuren der Zivilgesellschaft im gesamten Bundesland. Die Errichtung von Regionalzentren für demokratische Kultur wurde als ein möglicher Weg vorgeschlagen.

Als Perspektive für eine Weiterentwicklung des Projekts verwies Lemme auf die positiven Erfahrungen anderer Bundesländer: „Wir sollten uns an Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt mit deren regionalisierten Strukturen zur Förderung der Zivilgesellschaft ein Vorbild nehmen.“

Auf der Mitgliederversammlung wurde darüber hinaus Beate Wichmann, Landesgeschäftsführerin von Bündnis 90/Die Grünen, in den Vorstand des Trägervereines der mobilen Beratung gewählt.

 
 

Homepage Steffen-Claudio Lemme - MdB

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