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Nachrichten zum Thema Allgemein
25.11.2012 in Allgemein von SPD Wartburgkreis
Rückblick KW 47
Justizminister Holger Poppenhäger zu Besuch im Feldatal/Rhön
Zella/Rhön. Auf seinem Abstecher in die Rhön, machte Thüringens Justizminister Dr. Holger Poppenhäger (SPD) einen Zwischenstopp am ehemaligen Bahnhof in Zella/Rhön um sich vom Stand der Arbeiten zum zweiten Teilabschnitt des Feldatalradweges auf der ehemaligen Bahntrasse zu überzeugen.
Begrüßt wurde Poppenhäger von Zellas Bürgermeister Stefan Cyriaci (pl) und Beigeordneter Angelika Christ (SPD).
Als am 31. Mai 1997 der Personenverkehr auf der Feldabahnstrecke offiziell eingestellt wurde, kamen schon unmittelbar danach Forderungen auf, die stillgelegte Bahntrasse zu einem Radweg umzubauen.
Die SPD des Wartburgkreises unterstützte die Forderungen nach einem Umbau der Bahntrasse von Beginn an
25.11.2012 in Allgemein von SPD Thüringen
Matschie beglückwünscht Steffen Sauerbier zur Wahl als Bürgermeister von Roßleben
„Ich gratuliere Steffen Sauerbier zu seiner Wahl als Bürgermeister von Roßleben. Das ist ein großer Erfolg für ihn persönlich und für die SPD im Kyffhäuserkreis. Steffen Sauerbier wird ein engagierter Bürgermeister sein, der seine Stadt weiter voranbringt. Die Bürgerinnen und Bürger von Roßleben haben eine gute Wahl getroffen.“ Das unterstreicht der Landesvorsitzende der SPD Thüringen, Christoph Matschie, zur Bürgermeisterwahl in Roßleben. Zugleich dankt Matschie dem bisherigen Amtsinhaber Rainer Heuchel, der nicht noch einmal angetreten war.
22.11.2012 in Allgemein von Heiko Gentzel
Schallende Ohrfeige für den Innenminister/Neues Polizeiaufgabengesetz ist überfällig
„Das Urteil bestätigt unsere Kritik am Polizeiaufgabengesetz. Das Gesetz lässt viel zu stark und zu häufig Eingriffe in den geschützten Bereich des persönlichen Lebens zu und ist in einigen Bereichen einfach schlecht gemacht. Die Entscheidung der Weimarer Richter ist eine schallende Ohrfeige sowohl für die damalige Regierung Althaus, die das Gesetz durchgepeitscht hatte, als auch für den jetzigen Innenminister Jörg Geibert (CDU), der geforderte Korrekturen des Gesetzes bisher schuldig geblieben ist.“
20.11.2012 in Allgemein von Dorothea Marx
Dorothea Marx lass Grundschülern im Förderzentrum „J.H. Pestalozzi“ vor
Am 16. November 2012 fand der 9. Bundesweite Vorlesetag, welcher gemeinsam von der Stiftung Lesen, von der Zeitschrift DIE ZEIT und der Deutschen Bahn ins Leben gerufen wurde, statt. Deutschlands größtes Vorlesefest will ein öffentlichkeitswirksames Zeichen für das Lesen setzen und Freude am Lesen wecken. So soll langfristig Lesekompetenz gefördert und Bildungschancen eröffnet werden.
Wie auch im letzten Jahr beteiligte sich die Sondershäuser SPD-Landtagsabgeordnete Dorothea Marx wieder an diesem Vorlesetag. Bereits am Donnerstag, dem 15. November 2012 lass sie den Grundschülern der 1. und 2. Klasse des Förderzentrums „J. H. Pestalozzi“ in der Talstraße/Sülzhof in Sondershausen vor. Mit „Ein ungewöhnlicher Haushalt“, „Fischbrötchen - Aus dem Leben einer naseweisen Schildkröte“ und „Ein einzigartiger Freund und das ganz, ganz große Glück“ verging die Zeit wie im Fluge und aus den anfangs geplanten 45 Minuten wurden am Ende 1,5 Stunden.
18.11.2012 in Allgemein von Peter Metz, MdL - SPD
Metz im Gespräch mit türkeistämmigen Mandatsträgern
Wie weltoffen sind die Thüringer? Wie gehen sie mit Menschen um, die nicht in Deutschland geboren wurden oder die ihre Wurzeln im Ausland haben? Kurzum: Wie ist es um die Integration von Ausländern in den ostdeutschen Bundesländern bestellt?
Gemeinsam mit Sozialministerin Heike Taubert und seinem Kollegen Dirk Adams von den Grünen beantwortete Peter Metz (im Bild mit Murat Polat, SPD-Kreistagsmitglied aus Solms) Fragen der Mitglieder des Netzwerkes türkeistämmiger Mandatsträger, die sich diesmal Erfurt für ihr Treffen ausgesucht hatten. Viele Fragen drehten sich um das Thema NS-Terrorserie und die Arbeit der Untersuchungsausschüsse. Und wie konnte die rechte Szene in Thüringen in den 90-er Jahren so erstarken, quasi an den Behörden vorbei?
16.11.2012 in Allgemein von Regine Kanis
Von der Thüringer Ehrenamtsstiftung bis zum bundesweiten Vorlesetag
Neben den fast täglichen Haushaltsdebatten in verschiedenen Gremien des Landtages nahm ich viele Termine außerhalb des Hauses wahr.
Am 7.November nahm ich an der diesjährigen Mitgliederversammlung des Kreisverbandes des Thüringern Gemeinde- und Städtebundes für den Saale-Holzland-Kreis in Bad Klosterlausnitz teil. Dabei drehte sich neben der Neuwahl des Vorstandes, der meiste Gesprächsbedarf um die geplante Übernahme der e-on Aktien durch die Gemeinden. Ich konnte aber auch viele persönliche Gespräche am Rande der Veranstaltung führen.
Das Kuratorium der Ehrenamtsstiftung Thüringen legte in seiner Sitzung am 8. November Rechenschaft über seine 2. Amtsperiode ab, wählte einen neuen Vorstand und berief neue Mitglieder in das Kuratorium. Für die 3. Amtsperiode darf ich die SPD-Landtagsfraktion in diesem Gremium vertreten. In diesem umfangreichen neuen Aufgabengebiet werde ich mir in den kommenden Wochen viele neue Kenntnisse aneignen müssen.
Während eines Symposium im Festsaal vom Stadtschloss Weimar diskutierten auf Einladung der Klassikstiftung Weimar Fachleute aus verschiedenen Bereichen der Bildung und Kultur über das Thema „Wen interessiert noch Goethe?“ Dabei ging es um die Notwendigkeit, die Möglichkeiten und deren Umsetzung von kultureller Bildung im Allgemeinen und spezieller Bildung im Bereich der Klassik.
Die Fachsprecher der SPD Bundestags- und Landtagsfraktionen treffen sich regelmäßig zum Erfahrungsaustausch. Die diesjährige Sprecherkonferenz "Migration und Integration" tagte am 12. und 13.November in Wiesbaden. Hier ging es u.a. um Themen wie Islamischer Religionsunterricht, Aufhebung der Residenzpflicht, Veränderungen bei der Zuwanderung und der Asylpolitik in Deutschland. Neben der schulischen Bildung, ging es immer wieder um berufliche Bildung und berufliche Qualifizierung der in Deutschland lebenden ausländischen Mitbürger und Menschen mit Migrationshintergrund. Teilhabe ermöglichen und aktives Teilnehmen steht dabei im Vordergrund.
Auf Einladung der Thüringer Ausländerbeauftragten nahm ich am 14. November an der Preisverleihung des "Thüringer Integrationspreises 2012" in Erfurt teilnehmen. In einem Festakt wurden hervorragenden Leistungen von Thüringern im Bereich der Integration geehrt. Nach dem Festakt, konnte ich mit vielen Akteuren auf diesem Gebiet Gespräche führen, die mir bei meiner Arbeit im Landtag und für die Menschen vor Ort helfen.
Der Abschluss der Woche steht ganz im Zeichen des diesjährigen „Bundesweiten Vorlesetages“. Wie in den vergangenen Jahren auch,beteilige ich mich an dieser Initiative. In der Staatlichen Grundschule „Milo Barus“ in Stadtroda las ich den Kindern der 1.Klassen das Kinderbuch „Lola und das Gespenst“ vor.
Anschließend nahm ich noch an der Informationsveranstaltung zur geplanten Übernahme der e-on Anteile durch die Gemeinden in Stadtroda teil. Diese war durch den Stadtrodaer Bürgermeister Klaus Hempel initiiert und von vielen Bürgermeistern und Verwaltungsgemeinschaftsvorsitzenden aus ganz Thüringen stark besucht. 2 Stunden lang wurden viele Informationen weitergegeben, es wurde diskutiert und immer wieder nachgefragt. Eine sehr gelungen Veranstaltung, finde ich.
16.11.2012 in Allgemein von AfA Thüringen
Frank Weber als Vorsitzender der SPD -Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen wiedergewählt
Am gestrigen Abend wurde der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Weber als Vorsitzender der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA)wiedergewählt. Weber betonte in seiner Rede, dass die SPD in den vergangenen Jahren dafür gesorgt hat, dass Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik zusammengedacht werden. „Dort wo Beschäftigte gut bezahlt und Arbeitnehmerrechte ernst genommen werden, gedeihen auch solide Betriebe“, so Weber.
15.11.2012 in Allgemein von SPD Altenburger Land
SPD-Kreisvorstand zum Viaduktradweg
Der SPD-Kreisvorstand Altenburger Land war am 12.11.2012 bei einer gemeinsamen Sitzung im Ortsverein Wieratal-Nobitz zum Thema Viaduktradweg zu Gast.
14.11.2012 in Allgemein von SPD Jena
„Europa ist viel mehr als der Euro“
Jusos und SPD Jena stellen sich gegen die einfachen Antworten von Thilo Sarrazin
Mit klaren Worten distanziert sich Jörg Vogel, der Kreisvorsitzende der SPD Jena, von Thilo Sarrazin, der am 15. November sein Buch „Europa braucht den Euro nicht“ im Volkshaus Jena vorstellen wird.
13.11.2012 in Allgemein von SPD Wartburgkreis
SPD-Kreisvorstand Wartburgkreis will Eisenach bei der Rückkreisung unterstützen
Eisenach. Auf der turnusmäßigen Sitzung des SPD- Kreisvorstandes Wartburgkreis für den Monat November befassten sich die Kreisvorstandsmitglieder auch mit dem Thema der Aufgabe der Kreisfreiheit Eisenachs.
Einstimmig begrüßten die anwesenden Kreisvorstandmitglieder den Beschluss des Eisenacher Stadtrates: Die Aufgabe der Kreisfreiheit ihrer Stadt und die Rückkehr in den Wartburgkreis.
Der Kreisvorstand fasste dazu den einstimmigen Beschluss, dass die beiden SPD-Kreisvorsitzenden Ralf Pollmeier und Torsten Tikwe umgehend beraten sollten, wie die SPD des Wartburgkreises der Stadt Eisenach bei der Rückkreisung Unterstützung geben kann.
Die Kreisvorstandsmitglieder sehen in der Rückkreisung der Stadt Eisenach in den Wartburgkreis eine Stärkung der gesamten Wartburgregion.
Dies werde mit großen Anstrengungen verbunden sein aber langfristig positive Auswirkungen entfalten.
Die SPD des Wartburgkreises bleibt damit ihrem Leitmotiv zur Kommunalwahl 2009 „Wir machen den Wartburgkreis wetterfest für die Zukunft“ treu.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
