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Nachrichten zum Thema Freiheit & Sicherheit
16.09.2025 in Freiheit & Sicherheit von Dorothea Marx
Demokratiefördergesetz muss kommen!
Zur Vorstellung des Thüringer Verfassungsschutzberichtes 2024 erklärt Dorothea Marx, innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion:
„Die meisten Anhänger, die meisten Straftaten – der Verfassungsschutzbericht dokumentiert, dass Rechtsextremismus weiterhin die größte Bedrohung unserer Freiheit ist. Wir müssen die Demokratie auf allen Ebenen stärker immunisieren. Dazu braucht es eine gestärkte Zivilgesellschaft, bestens ausgestattete Sicherheitsbehörden und keine falsche Toleranz gegenüber dem politischen Arm der rechtsextremen Bewegung.“
21.08.2025 in Freiheit & Sicherheit von Dorothea Marx
Antisemitismus entschieden entgegentreten
Zur Vorstellung des aktuellen Jahresberichts des Recherche- und Informationszentrums Antisemitismus (RIAS) Thüringen erklärt Dorothea Marx, innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag:
„Der Bericht ist ein erschreckendes Signal: Mit 392 dokumentierten antisemitischen Vorfällen im Jahr 2024 ist die Zahl antisemitischer Taten in Thüringen so hoch wie nie. Das reicht von Schmierereien an Stolpersteinen über antisemitische Ausfälle bei Demonstrationen bis hin zu Anfeindungen im universitären Umfeld. Besonders alarmierend ist, dass fast die Hälfte der Vorfälle israelbezogen ist. Wer antisemitische Parolen als vermeintliche Kritik an Israel tarnt, greift in Wahrheit Jüdinnen und Juden hier bei uns an.“
29.10.2023 in Freiheit & Sicherheit von SPD Hildburghausen
Veranstaltung mit Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer
Wir laden zu einer Diskussion mit dem Thüringer Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer nach Schleusingen ein.
01.09.2022 in Freiheit & Sicherheit von SPD Suhl
Suhler SPD mit Beiträgen zum Weltfriedenstag 5 vor 12
Die Suhler SPD hat sich an der Aktion zum Weltfriedenstag 5 vor 12 auf dem
Suhler Marktplatz vor dem Alten Rathaus aktiv beteiligt. Die Fraktionsvorsitzende
Karin Müller und weitere SPD-Mitglieder haben teilgenommen.
13.12.2021 in Freiheit & Sicherheit von SPD Gera
Gewalt ist der falsche Weg - Halten wir zusammen
Der SPD-Kreisvorstand Greiz wendet sich mit der dringenden Aufruf an die Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Greiz, sich nicht an den unangemeldeten Demonstrationen in Greiz, Zeulenroda-Triebes oder in anderen Städten des Landkreises Greiz zu beteiligen.
„Werden Sie nicht Mitläufer von Gewaltbereiten! Die Pandemie kann nur bekämpft werden, wenn wir zusammenstehen und Verantwortung füreinander übernehmen. Gemeinschaft statt Egoismus ist jetzt gefragt, im Interesse unserer kranken Mitmenschen und aus Solidarität zu den medizinischen Teams in den Krankenhäusern.“ So fasste die Kreisvorsitzende Heike Taubert die Meinung der Mitglieder zusammen.
01.09.2021 in Freiheit & Sicherheit von SPD Suhl
Vincent Kühn mit einem Beitrag zum Tag des Friedens
Für die Suhler SPD hat der Tag des Friedens am 1. September eine große Bedeutung.
22.06.2021 in Freiheit & Sicherheit von SPD Gera
22. Juni – Dialog mit der Bevölkerung ist wichtig
Heute vor 80 Jahren überfiel die deutsche Wehrmacht die Sowjetunion. Die SPD-Kreisvorsitzende Elisabeth Kaiser erklärt dazu:
"Mir ist es wichtig, diesen Tag in Erinnerung zu rufen, weil der 22. Juni den Beginn eines beispiellosen Vernichtungskrieges gegen die Zivilbevölkerung der damaligen Sowjetunion darstellt. Kein Land hatte am Ende des Zweiten Weltkrieges mehr Opfer zu beklagen, als die Völker der damaligen Sowjetunion. Es hat kaum eine Familie gegeben, die nicht den Verlust von nahen Angehörigen zu verkraften hatte.
Dieser Tag darf nicht in Vergessenheit geraten, auch wenn immer weniger Zeitzeugen, die Dimension dieses Wahnsinns und der deutschen Verantwortung für die Verbrechen schildern können."
29.03.2021 in Freiheit & Sicherheit von SPD Hildburghausen
Vorschlag für einen Sport- und Freizeitpark in Hildburghausen
Die SPD-Stadtratsfraktion unterbreitet nachfolgende Vorschläge zur Gestaltung eines Sport- und Freizeitparkes:
- Auf dem Theresienplatz wird ein 2. Kunstrasenplatz (Fläche ist mit Einbeziehung des Weges ausreichend) gebaut.
- Das Stadion wird zum Festplatz mit Parkplatz und Bushaltestelle umgebaut. Es wird im hinteren Bereich eine Fläche für ein Hallensportcenter mit Bowling, Tennis, Squash und Sportbar vorgehalten.
- Auf dem Flurstück 1463/8 (Wiese gegenüber Schwimmhalle) entsteht ein Caravanstellplatz.
- Auf dem Flurstück 1459/2 (Wiese gegenüber Theresienplatz) wird ein Vereinsheim für den Fußballverein und ein Sanitärtrakt für den Caravanstellplatz gebaut.
- Der 1. Kunstrasenplatz wird regelkonform (70 x 109 m) saniert.
- Die Fläche oberhalb Kunstrasenplatz kann als Trainingsplatz oder Bolzplatz genutzt werden und ist dementsprechend herzurichten.
- Gelände Freibad: Das Gelände des Freibades beinhaltet ein Multifunktionsbecken und ein Planschbecken, Liegewiese, Spielplatz und Volleyballplatz.
- Die bestehende Tennisanlage wird nicht verändert.
- Der Parkplatz ehemal. Sendelbachhaus wird hergerichtet.
- Die Zufahrt zum Sportkomplex erfolgt von der Schleusinger Straße durch Verlängerung der Friedrich-Sickler-Str. und über den Ziegeleiweg.
- Die Zufahrt aus Richtung Krumme Hohle wird nach den Garagen gesperrt.
25.03.2021 in Freiheit & Sicherheit von Dorothea Marx
Kriminalstatistik: Erfassung von Fällen häuslicher Gewalt erweitern
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„Die Ergebnisse der Kriminalstatistik 2020 sind ein Ausweis für die gute Arbeit der Thüringer Polizei. Die Aufklärungsquote bewegt sich seit vielen Jahren über 60 Prozent und damit über dem Bundesdurchschnitt. Für diese sehr gute Ermittlungsarbeit gebührt den Beamtinnen und Beamten und den Angestellten der Thüringer Polizei unser Dank und unsere Anerkennung“, so Dorothea Marx, innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion.
Gleichwohl zeige auch die PKS 2020 an einigen Stellen hinsichtlich der statistischen Erfassung Defizite: „In der Kriminalstatistik wird darauf hingewiesen, dass das Kriminalitätsphänomen häusliche Gewalt nicht auswertbar ist. Opferverbände und Beratungsstellen berichten seit Beginn der Coronapandemie von mehr Fällen häuslicher Gewalt. Daher wäre eine bundesweite Erfassung in polizeilichen Kriminalstatistiken hilfreich, um ein realistischeres Bild davon zu zeichnen.“
Als „besorgniserregend“ bezeichnet Dorothea Marx die Entwicklung im Bereich der Rauschgiftkriminalität. Hier gibt es einen deutlichen Anstieg der Fälle: „Insbesondere der unerlaubte Handel mit Crystal zeigt sich verantwortlich für den Anstieg der Fallzahlen in diesem Bereich. Wir müssen das zum Anlass nehmen, dieses Kriminalitätsphänomen in den kommenden Jahren stärker in den Blick zu nehmen und zu bekämpfen. Hier sind vermutlich auch Strukturen organisierter Kriminalität aktiv. Leider benennt die derzeitige Struktur der Polizeikriminalstatistik auch Straftaten im Bereich der organisierten Kriminalität nicht gesondert.“
19.01.2021 in Freiheit & Sicherheit von SPD Altenburger Land
Kaiser: Altenburger Land bekommt THW-Logistikzentrum
"Es ist entschieden! Das THW wird eines seiner vier geplanten bundesweiten Logistikzentren am Standort Altenburg/Nobitz errichten und dafür in den nächsten Jahren rund 10 Millionen Euro investieren.
Das gab die SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser am Dienstag nach Gesprächen mit der THW-Leitung und dem Bundesinnenministerium bekannt. Die Katastrophenschutz-Expertin hatte sich seit Jahren für die Ansiedlung einer THW-Einrichtung in Ostthüringen eingesetzt.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
