Dorothea Marx, MdLZur Vorstellung des Thüringer Verfassungsschutzberichtes 2024 erklärt Dorothea Marx, innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion:
„Die meisten Anhänger, die meisten Straftaten – der Verfassungsschutzbericht dokumentiert, dass Rechtsextremismus weiterhin die größte Bedrohung unserer Freiheit ist. Wir müssen die Demokratie auf allen Ebenen stärker immunisieren. Dazu braucht es eine gestärkte Zivilgesellschaft, bestens ausgestattete Sicherheitsbehörden und keine falsche Toleranz gegenüber dem politischen Arm der rechtsextremen Bewegung.“
Zu den im Verfassungsschutzbericht dargestellten Entwicklungen, dass mehr Jugendliche und junge Erwachsene von Demokratiefeinden angesprochen werden, betont Marx eingangs, dass sich viele Menschen jüngeren Alters für unsere Demokratie engagierten. Die Aktivitäten von Verfassungsfeinden bereiteten dennoch Sorge:
„Unsere Demokratie wird und soll weiterhin gerade auch von jungen Menschen getragen werden. Wenn Verfassungsfeinde sie ködern wollen, müssen wir dem vorbeugen. Dank der SPD ist die stetige Förderung von zivilen Demokratieförderprojekten bereits im Regierungsvertrag festgeschrieben. Wenn wir Prävention und politische Bildung bestmöglich absichern wollen, dann muss ein Demokratiefördergesetz kommen!“, so Marx.
