Dorothea Marx, MdL Bild: Paul-Alexander Probst/snice

Zur Vorstellung des aktuellen Jahresberichts des Recherche- und Informationszentrums Antisemitismus (RIAS) Thüringen erklärt Dorothea Marx, innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag:

„Der Bericht ist ein erschreckendes Signal: Mit 392 dokumentierten antisemitischen Vorfällen im Jahr 2024 ist die Zahl antisemitischer Taten in Thüringen so hoch wie nie. Das reicht von Schmierereien an Stolpersteinen über antisemitische Ausfälle bei Demonstrationen bis hin zu Anfeindungen im universitären Umfeld. Besonders alarmierend ist, dass fast die Hälfte der Vorfälle israelbezogen ist. Wer antisemitische Parolen als vermeintliche Kritik an Israel tarnt, greift in Wahrheit Jüdinnen und Juden hier bei uns an.“

Marx betont, dass Antisemitismus nicht nur ein Randphänomen sei: „Wenn Studierende an Hochschulen antisemitisch beleidigt werden und wenn Gedenkorte geschändet werden, ist das ein Angriff auf die Grundlagen unseres demokratischen Zusammenlebens.“

Mit Blick auf die politischen Reaktionen ergänzt sie: „Es ist wichtig, dass bereits Maßnahmen zur Prävention und zum Schutz von Betroffenen ergriffen wurden. Entscheidend ist nun aber, dass antisemitische Straftaten auch konsequent durch die Justiz verfolgt werden. Die Polizei kann handeln, aber die Verantwortung für Anklagen und Urteile liegt bei den Staatsanwaltschaften und Gerichten. Nur eine klare Ahndung schafft Vertrauen und setzt das notwendige Signal an Täter und Opfer.“

Marx abschließend: „Antisemitismus ist eine Gefahr für unsere Demokratie. Wir brauchen ein klares Signal: Jüdisches Leben in Thüringen ist sicher, sichtbar und gehört in unsere Mitte. Dafür tragen Politik, Justiz und Gesellschaft gemeinsam Verantwortung.“