Elisabeth Kaiser„Der Bundestag hat zugestimmt - ein guter Tag für das Altenburger Land“, freut sich die Ostthüringer SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser.
„Dass das Altenburger Land nun im Gesetz steht, ist für mich persönlich ein großer Erfolg und ein Lehrstück der parlamentarischen Demokratie. Denn erst im parlamentarischen Verfahren sorgten die Bundestagsabgeordneten dafür, dass auch der Thüringer Landkreis ins Gesetz kommt. Im Regierungsentwurf stand das Altenburger Land nicht“, erläutert Kaiser.
Mit der Verabschiedung des Kohleausstiegsgesetzes und des Strukturstärkungsgesetzes hat der Deutsche Bundestag nun das Ende des Kohleausstiegs und der Kohleverstromung besiegelt. Neben den großen Kohlerevieren wie der Lausitz und dem Ruhrgebiet, wird auch das Altenburger Land von dem 40-Milliardenpaket der Bundesregierung profitieren, mit dem der Strukturwandel lanciert werden soll. Bis zu 90 Millionen Euro soll der Landkreis daraus erhalten.
Neben der Zusage der 90 Millionen, die die Länder Sachsen und Sachsen-Anhalt aufbringen, ist auf der Zielgerade noch ein weiterer Coup gelungen: Das Altenburger Land wurde in die Förderkulisse des neuen Bundesprogramms „Zukunft Revier“ aufgenommen. Das war bis dato nicht der Fall, konnte aber auf Drängen der SPD-Bundestagsfraktion noch am Mittwoch in der Sitzung des Wirtschaftsausschusses über einen Wortbeitrag ins Gesetz eingearbeitet werden.
„Ich habe sehr viel Solidarität von meinen SPD-Kollegen aus der Lausitz erlebt, die sich in enger Abstimmung mit mir in den Verhandlungen unermüdlich dafür eingesetzt haben, dass auch eine Region in Ostthüringen, die mit dem Braunkohleabbau eng verwoben ist, Strukturmittel erhält. Aber auch die Kolleginnen und Kollegen aus NRW standen schließlich an meiner Seite. Es ging hier nicht um Ost und West, sondern darum, den Menschen in den von Kohleabbau, -verstromung und -verarbeitung geprägten Regionen eine Perspektive zu geben, die sich nun mal zuallererst in finanziellen Zusagen ausdrückt“, berichtet die SPD-Politikerin aus den Verhandlungen.
„Der Landkreis Altenburger Land, der zu den strukturschwächsten Landkreisen Thüringens gehört, ist als ehemaliges Kohleabbaugebiet eng mit den direkt benachbarten Regionen, die dem mitteldeutschen Revier angehören, verbunden. Der Landkreis ist und wird auch vom Strukturwandel im Mitteldeutschen Revier und von den wirtschaftlichen Auswirkungen des Kohleausstiegs betroffen sein. Und genau deshalb gehört er ins Gesetz. Nun sind die Länder gefordert, sich untereinander über die Modalitäten der Mittelverwendung zu einigen und die Menschen vor Ort an der Umsetzung der guten Ideen und Projekte zu beteiligen“, erläutert Kaiser abschließend.
Wahlkreisbüro Elisabeth Kaiser MdB
Gera – Greiz – Altenburger Land
