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Nachrichten zum Thema Kampf gegen Menschenfeindlichkeit
14.08.2013 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Thüringen
Lemme: "Mich stört der unbekümmerte Umgang"
Im Rahmen der Berichterstattung zum neuen Regierungssprecher der Thüringer Ministerpräsidentin Dr. Karl-Eckhard Hahn erklärt der Thüringer SPD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende von MOBIT e. V.:
"Ich bin irritiert über den unbekümmerten Umgang der Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) mit der Vergangenheit ihres neuen Regierungssprechers.
24.07.2013 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Thüringen
Beratungsangebot für ausstiegswillige Neonazis vor dem Aus gerettet
Die stellvertretende Landesvorsitzende und Thüringer Sozialministerin, Heike Taubert, hat darüber informiert, dass das Sozialministerium die weitere Finanzierung des Thüringer Aussteigerprogramms aus dem Rechtsextremismus ab sofort übernimmt. Der Bund hatte sich aus der bisherigen Förderung zurückgezogen.
23.07.2013 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von Jusos Ilm-Kreis
Willkommenskultur Arnstadt Adé
Jusos Ilm-Kreis betroffen über Anschlag auf das Asylbewerberheim in Arnstadt - politische Konsequenzen gefordert
Der Anschlag, der sich von Samstag zu Sonntag in Arnstadt ereignete, zeige nach Ansicht der Jusos Ilm-Kreis wie stark Rassismus und Fremdenfeindlichkeit in der Region weiterhin verankert sei. „Das ist weniger ein Schlag ins Gesicht einer vermeintlichen Willkommenskultur, wie die Landrätin Petra Enders verlauten ließ, sondern die Bestätigung der Tatsache, dass die Rechte Szene im Ilm-Kreis zu lange ein unterschätztes Problem war“, so die Juso-Kreisvorsitzende Arnold. Vor allem sei fraglich, von welcher Willkommenskultur die Landrätin Enders in ihrer Stellungnahme vom Dienstag spreche. Eine Willkommenskultur, die angeblich seitens des Amtes gelebt werde, nütze nichts, wenn sie nicht zum Leitbild in der Gesellschaft und Öffentlichkeit werde. Dass das nicht so ist, sei nach Ansicht der Jusos der jahrelangen Verharmlosung des Nazi-Problems im Ilm-Kreis geschuldet. Viel zu lange hätten beinahe ausschließlich linke Gruppierungen im Fokus von Politik, Verfassungsschutz und Polizei gestanden.
Die Jusos Ilm-Kreis äußern bei aller Kritik jedoch auch eine vorsichtige Hoffnung. Kreisvorsitzende Arnold: „Wir erwarten dass sich der Umgang mit Rechtsradikalismus in der Politik im Ilm-Kreis und Arnstadt mit dem Wechsel im Landratsamt und Bürgermeisteramt im Vergleich zu dessen Vorgängern ändern wird. Jetzt können Dill und Enders beweisen, dass es ihnen beim Kampf gegen Rechts nicht nur um politische Profilierung vor dem Hintergrund des NSU-Prozesses geht, sondern um die tatsächliche und nachhaltige Bekämpfung von Rechtsextremismus.“ Denn Rechte Strukturen seien innerhalb der Region bereits verankert. Der Anschlag sei demnach kein öffentlichkeitswirksamer Einzelfall, sondern die sichtbare Spitze einer tief verwurzelten Fremdenfeindlichkeit. Nicht nur die Bundeswehr müsse sich nun darüber Gedanken machen, wie sie mit den Tätern verfahre. Auch die Politik sei in der Verantwortung, wenn es um die Frage geht, wie solchen Strukturen begegnet werden könne. „Es besteht Handlungsbedarf von allen Seiten der Gesellschaft, aber dazu bedarf es seitens der Politik mehr als effekthascherischer Willensbekundungen“, so Arnold abschließend.
22.07.2013 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von Regine Kanis
Pressemitteilung
Nach Berichten über rechtsextreme Übergriffe in Arnstadt: SPD-Flüchtlingspolitikerin Kanis erneuert Forderung nach dezentraler Unterbringung von Asylbewerbern
Eine umfassende und unverzügliche Aufklärung der Vorfälle am Asylbewerberheim in Arnstadt hat die flüchtlingspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Regine Kanis, gefordert. Nach Medienberichten sollen dort am Sonntagmorgen zwei Zeitsoldaten Feuerwerkskörper auf ein Asylbewerberheim geworfen und rechtsextreme Parolen gerufen haben.
„Sollten sich die Vorwürfe zu den Soldaten bestätigen, muss auch die Bundeswehr die nötigen Konsequenzen ziehen“, fordert Kanis. „Wir dürfen nicht zulassen, dass es zu Übergriffen auf Flüchtlinge kommt. Dafür darf es keinerlei Entschuldigung geben. Auch die Bundeswehr muss die Auseinandersetzung mit den Themen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit offensiv führen.“
Gleichzeitig bekräftigte die SPD-Politikerin ihre Forderung, den eingeschlagen Weg, Flüchtlinge in Thüringen dezentral in Wohnung unterzubringen, konsequent fortzusetzen. „Das ist eine Frage der Humanität. Und es auch eine Frage der Willkommenskultur, die wir uns für Thüringen wünschen“, so Kanis
Einmal mehr werde mit den Vorfällen in Arnstadt leider auch bestätigt, wie wichtig es ist, dass Sozialministerin Heike Taubert mit dem „Landesprogramm für Demokratie, Weltoffenheit und Toleranz“ den Fokus auf das Thema Rechtsextremismus und Ausländerfeindlichkeit gerichtet hat. Kanis: „Hier ist noch sehr viel zu tun. Wir müssen demokratisches Engagement stärken. Wir stehen bestenfalls am Anfang der Auseinandersetzung mit den Erscheinungsformen des Rechtsextremismus und dem Agieren seiner Akteure.“
16.07.2013 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Thüringen
Taubert besorgt über Erstarken der Rechtsextremen in Thüringen
Die stellvertretende Landesvorsitzende und Ministerin für Soziales, Familie und Gesundheit, Heike Taubert, hat sich anlässlich der heutigen Veröffentlichung des Thüringer Verfassungsschutzberichtes besorgt über das Erstarken der Rechtsextremen in Thüringen geäußert.
14.06.2013 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Thüringen
Lothar König erhält Thüringer Demokratiepreis
Die Thüringer Ministerin für Soziales, Familie und Gesundheit und stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Heike Taubert, wird am Samstag in Kahla anlässlich der „Meile der Demokratie“ erstmals den Thüringer Demokratiepreis verleihen. Der Preis soll langjähriges und vielfältiges Engagement für unsere demokratische Gesellschaft auszeichnen. Anlass der „Meile der Demokratie“ ist der sogenannte „Thüringentag der nationalen Jugend“, der von Aktivisten des NSU-Unterstützumfeldes angemeldet wurde. In Kahla hat sich bereits ein breites Bündnis gegen diese Veranstaltung formiert.
17.05.2013 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von Dorothea Marx
"Die Mitte im Umbruch - Rechtsextreme Einstellungen in Deutschland 2012"
Studienvorstellung und Diskussion:
"Die Mitte im Umbruch - Rechtsextreme Einstellungen in Deutschland 2012"
Dienstag, 21. Mai 2013, 18:00 Uhr
Ratssaal, Markt 7, 99706 Sondershausen
Mit:
Johannes Kiess, Mitautor der Studie, Universität Leipzig
Petra Pawelskus, MOBIT Thüringen
Cornelia Naumann, Bündnis gegen Rechts im Kyffhäuserkreis
Dorothea Marx, rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag
Moderation: Steffen-Claudio Lemme, MdB, Vorsitzender von MOBIT e.V.
11.05.2013 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von Wolfgang Lemb
Kranzniederlegung am Tag der Befreiung
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Fast 70 Geraer haben am Mittwoch, den 8. Mai 2013 auf dem sowjetischen Ehrenhain am Ostfriedhof an den Tag der Befreiung vor 68 Jahren erinnert.
07.05.2013 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Thüringen
Matschie: Tag der Befreiung ist Verpflichtung für alle Demokraten, aktiv gegen Rechtsextremismus vorzugehen
Anlässlich des morgigen Tages der Befreiung vom Nationalsozialismus ruft SPD-Landeschef Christoph Matschie zum entschlossenen Eintreten für Freiheit und Demokratie auf: „Die jüngsten Aktivitäten von Neonazis in Thüringen zeigen, dass wir entschlossen und klar gegen Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und Rechtsextremismus vorgehen müssen, denn Demokratie und Freiheit sind nicht selbstverständlich. Sie müssen immer wieder verteidigt werden. Dabei darf sich niemand seiner Verantwortung entziehen. Thüringen hat dabei eine besondere Verantwortung. Das macht der gerade begonnene NSU-Prozess sehr deutlich“, so Matschie.
29.04.2013 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von Wolfgang Lemb
Höhn, Gentzel, Lemb und Pelke bei Protesten gegen Naziaufmarsch in Erfurt
„Keinen Meter! – den Naziaufmarsch verhindern“ – für SPD-Fraktionsvorsitzenden Uwe Höhn, seine Stellvertreterin Birgit Pelke, SPD-Wirtschaftspolitiker Wolfgang Lemb und Landtagsvizepräsident Heiko Gentzel ist dies ein ganz konkreter Handlungsauftrag. Die vier werden sich übermorgen, am 1. Mai, in Erfurt am Protest gegen den geplanten Aufmarsch von Neonazis aus Thüringen und Sachsen-Anhalt beteiligen. Die Politiker wollen mit ihrer Teilnahme ein breites Bündnis aus Parteien, Gewerkschaften, Vereinen, Verbänden und Einzelpersonen unterstützen.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
