Jusos Ilm-Kreis betroffen über Anschlag auf das Asylbewerberheim in Arnstadt - politische Konsequenzen gefordert

Der Anschlag, der sich von Samstag zu Sonntag in Arnstadt ereignete, zeige nach Ansicht der Jusos Ilm-Kreis wie stark Rassismus und Fremdenfeindlichkeit in der Region weiterhin verankert sei. „Das ist weniger ein Schlag ins Gesicht einer vermeintlichen Willkommenskultur, wie die Landrätin Petra Enders verlauten ließ, sondern die Bestätigung der Tatsache, dass die Rechte Szene im Ilm-Kreis zu lange ein unterschätztes Problem war“, so die Juso-Kreisvorsitzende Arnold. Vor allem sei fraglich, von welcher Willkommenskultur die Landrätin Enders in ihrer Stellungnahme vom Dienstag spreche. Eine Willkommenskultur, die angeblich seitens des Amtes gelebt werde, nütze nichts, wenn sie nicht zum Leitbild in der Gesellschaft und Öffentlichkeit werde. Dass das nicht so ist, sei nach Ansicht der Jusos der jahrelangen Verharmlosung des Nazi-Problems im Ilm-Kreis geschuldet. Viel zu lange hätten beinahe ausschließlich linke Gruppierungen im Fokus von Politik, Verfassungsschutz und Polizei gestanden.

Die Jusos Ilm-Kreis äußern bei aller Kritik jedoch auch eine vorsichtige Hoffnung. Kreisvorsitzende Arnold: „Wir erwarten dass sich der Umgang mit Rechtsradikalismus in der Politik im Ilm-Kreis und Arnstadt mit dem Wechsel im Landratsamt und Bürgermeisteramt im Vergleich zu dessen Vorgängern ändern wird. Jetzt können Dill und Enders beweisen, dass es ihnen beim Kampf gegen Rechts nicht nur um politische Profilierung vor dem Hintergrund des NSU-Prozesses geht, sondern um die tatsächliche und nachhaltige Bekämpfung von Rechtsextremismus.“ Denn Rechte Strukturen seien innerhalb der Region bereits verankert. Der Anschlag sei demnach kein öffentlichkeitswirksamer Einzelfall, sondern die sichtbare Spitze einer tief verwurzelten Fremdenfeindlichkeit. Nicht nur die Bundeswehr müsse sich nun darüber Gedanken machen, wie sie mit den Tätern verfahre. Auch die Politik sei in der Verantwortung, wenn es um die Frage geht, wie solchen Strukturen begegnet werden könne. „Es besteht Handlungsbedarf von allen Seiten der Gesellschaft, aber dazu bedarf es seitens der Politik mehr als effekthascherischer Willensbekundungen“, so Arnold abschließend.