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Allgemein
24.04.2014 in Allgemein von Sabine Doht
In der aktuellen Diskussion um alternative Wege zur Finanzierung der Straßeninfrastruktur, lehnt die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Sabine Doht zusätzliche Belastungen für die Autofahrer strikt ab. Zwar seien dauerhaft höhere Investitionen notwendig, um Erhalt und Ausbau der Infrastruktur in Thüringen sichern zu können. „Pendler und Autofahrer dürfen dabei aber nicht gezielt weiter belastet werden", kommentiert Doht die Debatte.
21.04.2014 in Allgemein von SPD Thüringen
Scharfe Kritik an Minister Jürgen Gnauck und der CDU im Umgang mit der Sekretärinnen-Affäre in der Staatskanzlei äußert SPD-Landesgeschäftsführer Rene Lindenberg. „Anstatt mit dem Finger auf die Staatsanwaltschaft zu zeigen, sollte Herr Gnauck lieber zur rückhaltlosen Aufklärung der Angelegenheit beitragen“, so Lindenberg. Es sei schon aus Gründen der Ermittlungstaktik allein Sache der Staatsanwaltschaft, wann sie einen Beschuldigten über Ermittlungen informiere. Das müsse Gnauck als Jurist eigentlich wissen. Wenn er jetzt lauthals „Haltet den Dieb!“ rufe, dann liege die Vermutung nahe, dass hier von eigenen Versäumnissen abgelenkt werden soll.
16.04.2014 in Allgemein von SPD Thüringen
Mit Verwunderung hat der Landesvorstand der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen die Ausführung von Minister in der Staatskanzlei Gnauck zur Beschäftigung seiner Sekretärin Stellung genommen. Sie entspricht nicht der Rechtslage im Bereich der Leiharbeit:
Die bei einem Unternehmen beschäftigte Arbeitnehmerin wird auf Dauer angelegt auf einem Dauerarbeitsplatz in der Staatskanzlei eingesetzt. Darin liegt eine mehr als vorübergehende Arbeitnehmerüberlassung, die nach § 1 Abs. 1 Satz 2 des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes verboten ist. Die Rechtslage steht seit einer Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 10. Juli 2013 (- 7 ABR 91/11 -, Pressemitteilung des Bundesarbeitsgerichts Nr. 46/13) fest.
14.04.2014 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen
Schon ein weinig überrascht habe ich die einseitige Berichterstattung der TA zur Aufräumaktion des Geheges vergangenen Freitag zur Kenntnis genommen.
Um eventuellen Missverständnissen vorzubeugen, möchte ich zuerst festhalten, dass ich den Aufruf zur Reinigung des Geheges- als zentralen Ausflugsort für alle Nordhäuser Bürgerinnen und Bürger- sehr begrüßt habe.
13.04.2014 in Allgemein von SPD Ortsverein Meiningen
Die Meininger SPD hat den 63-jährigen Gewerkschafter Klaus Schüller, der als Organisations-Sekretär des DGB für den Bezirk Hessen-Thüringen zuständig ist, einstimmig für die Wahl zum Ortsteilbürgermeister am 25. Mai ins Rennen geschickt.
13.04.2014 in Allgemein von SPD Wartburgkreis
Bad Salzungen. Die Bad Salzunger SPD stellte kürzlich Ihre Liste für den neuen Stadtrat auf.
SPD Vorsitzender und Spitzenkandidat Gunter Kunze will mit den 12 Kandidatinnen und Kandidaten das erfolgreiche Engagement der Sozialdemokraten für Bad Salzungen fortsetzen.
Fraktionsvorsitzende Susanne Heymel wies in ihrem Rückblick auf die vergangenen 5 Jahre auf die geleistete Arbeit hin.
Durch die gute Zusammenarbeit mit den SPD- Landesministern konnten mit Hilfe von Förderungen aus dem Landeshaushalt wichtige Projekte in Bad Salzungen realisiert werden.
Dazu zählen:
12.04.2014 in Allgemein von SPD Ortsverein Meiningen
Beim Frühjahrsputz Mitte April arbeitete die SPD mit Hochdruck daran, dass Besucher einen guten ersten Meiningen-Eindruck haben.
12.04.2014 in Allgemein von ASF Thüringen
11.04.2014 in Allgemein von Regine Kanis
In jedem Jahr mahnt der 11. April die Erinnerung an die Verbrechen des Nationalsozialismus. An diesem Tag wurden, kurz vor der Befreiung des KZ Buchenwald durch alliierte Truppen, die Häftlinge auf Todesmärschen durch das Land getrieben. Vorbei kamen sie auch in Eisenberg, wo am Vormittag eine Gedenkfeier stattfand.
07.04.2014 in Allgemein von Regine Kanis
Am 5. April startete das 2. Volleyballturnier in der Zweifelder-Halle in Kahla, ausgerichtet vom Gemeindesportverein Altenberga e.V. (GSV). Regine Kanis nahm sich den ganzen Tag Zeit, um nach einer kurzen Begrüßung der zehn teilnehmenden Mannschaften, den spannenden Spielen zuzusehen.
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