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Nachrichten zum Thema Kampf gegen Menschenfeindlichkeit
19.05.2014 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von Dorothea Marx
Zwischenruf: Keine Nazis in den Parlamenten
Kandidaten der NPD versuchen in diesen Tagen, Sorgen, Unzufriedenheit und soziale Lebenslagen der Menschen für ihre eigenen Propagandazwecke auszunutzen. Sie haben in den Parlamenten, in die sie gewählt wurden, in den letzten Jahren nichts bewirkt und nichts getan, außer ihre Sitzungsgelder einzustreichen.
10.05.2014 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von Cornelia Klisch
Lesen gegen das Vergessen
Anlässlich des 81. Jahrestages der Bücherverbrennung haben wir auf dem Herrenberg ein hörbares Zeichen gegen aufkommende rechte Kräfte gesetzt. Wir setzen uns für eine tolerantes, vielfältiges und buntes Erfurt ein.
06.05.2014 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von Dorothea Marx
Dorothea Marx: Staat und Politik müssen mit bestem Beispiel vorangehen
Zum Jahrestag des Beginnes des Münchner NSU-Prozesses erklärt die justizpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dorothea Marx:
„Schön wäre es, wenn es in diesem Verfahren weniger hakeln würde und die Aufklärung schneller vonstatten ginge. Die Zähigkeit im Prozess lässt sich mit der Anzahl der angeklagten Taten und der am Verfahren Beteiligten erklären. Aber dann gibt es auch etwas, was immer wieder an den Verlauf in den parlamentarischen Untersuchungsausschüssen erinnert: Das allzu oft nicht echt wirkende Zurückziehen auf angebliches Nichtwahrnehmen oder auf Erinnerungslücken. Das macht ein beständiges Ringen um jedes kleine Tröpfchen Wahrheit erforderlich. Das kommt leider nicht nur bei Zeugen vor, die den Angeklagten persönlich oder politisch nahestehen. Man denke hier etwa nur an den Mitarbeiter des hessischen Verfassungsschutzes, der im Kasseler Internetcafé nichts von dem bemerkt haben will, was sich unmittelbar neben ihm abgespielt hat.
Wenn Staat und Politik etwas zur Verbesserung der Aufklärungsbereitschaft der Zeugen im Münchner Prozess beitragen wollen, müssen sie selbst und ihre Diener mit bestem Beispiel vorangehen. Nur dann hat dieser Prozess eine echte Chance, die Tatabläufe aufzuklären und die Täter und ihre Hintermänner zu überführen.“
21.03.2014 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von Jusos Ilm-Kreis
Gegenwehr zum Europakongress der Nationalen Jugend in Kirchheim
SPD- und Juso-Vorsitzende Mühlbauer und Arnold rufen gegen das Auftreten der NPD-Jugendorganisation auf
Innerhalb einer Woche wird der Ilm-Kreis erneut Schauplatz brauner Umtriebe. „Es wird schon fast zum Hohn, dass die NPD immer wieder ihre Veranstaltungen nach Kirchheim legt. Die Bürgerinnen und Bürger vor Ort kommen kaum zur Ruhe,“ so SPD-Kreischefin Eleonore Mühlbauer. Nach dem NPD-Landesparteitag vergangenen Samstag, plant deren Jugendorganisation JN den Schulterschluss mit anderen rechten Parteien und Verbänden aus Europa, darunter auch die griechische Neonazi-Partei Goldene Morgenröte. „Die Vernetzung rechtsextremer Gruppierungen in Europa findet jetzt vor unseren Augen statt. Das dürfen wir nicht ohne Proteste hinnehmen“, ruft Juso-Kreisvorsitzende Romy Arnold auf. Der Ilm-Kreis müsse sich auch an diesem Wochenende dem braunen Gedankengut entgegenstellen.
Die Gegenkundgebung verschiedener Thüringer Bündnisse, Initiativen und Netzwerke zum JN-Europakongress findet am Samstag, den 22. März 2014 ab 9:00 Uhr am Kaisergärtchen (an der Arnstädter Straße), Kirchheim statt. Sie als Vertreterinnen und Vertreter der Presse sind recht herzlich eingeladen.
13.03.2014 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von Jusos Ilm-Kreis
SPD-Kreischefin Mühlbauer und Juso-Vorsitzende Arnold ermutigen in Kirchheim Flagge gegen die NPD zu zeigen
Zum wiederholten Mal soll Kirchheim am Samstag für den NPD-Landesparteitag herhalten. SPD und Jusos unterstützen dabei die Bürgerinitiative „Kirchheimer gegen Rechts“ und rufen zur Beteiligung an der Gegenkundgebung auf. „Das Engagement der Bürgerinnen und Bürger ist bemerkenswert. Wir werden uns als demokratisches Bündnis auch in Zukunft, den Neonazis entgegenstellen“, dankt die SPD-Kreisvorsitzende Eleonore Mühlbauer den Aktiven im Ort. Trotz massiver Proteste aus der Bevölkerung und zahlreichen Solidaritätsbekundungen aller demokratischen Parteien für die Bürgerinitiative in Kirchheim, lässt sich der Betreiber der Erlebnisscheune offenbar nicht abhalten die NPD stets aufs neue in den Ilm-Kreis einzuladen. Wichtig sei es sich nicht entmutigen zu lassen. „Wir müssen immer wieder zeigen, dass die NPD mit ihrer menschenfeindlichen Ideologie auf Ablehnung in der Bevölkerung stößt“, ergänzt die Juso-Kreisvorsitzende Romy Arnold, „es darf zu keinem Zeitpunkt der Eindruck entstehen, dass die NPD als eine normale Partei auftritt.“ Sie stünde außerhalb des demokratischen Konsenses.
Dass ausgerechnet Kirchheim immer wieder Schauplatz der Rechtsextremisten ist, sei eine bedauerliche Tatsache. Seit 2009 finden in Kirchheim regelmäßig Veranstaltungen der NPD statt, zuletzt der Bundesparteitag am 18. Januar in diesem Jahr. Die häufige Präsenz der NPD im Ilm-Kreis sei dabei nicht nur schädlich für dessen Ruf, sondern werde auch zur Belastungsprobe für die Anwohner. „Kirchheim heißt die NPD nicht willkommen“, betonen Mühlbauer und Arnold abschließend.
Die Gegenkundgebung zum NPD-Landesparteitag findet am Samstag, den 15. März 2014 ab 8:30 Uhr am Kaisergärtchen (an der Arnstädter Straße), Kirchheim statt. Sie als Vertreterinnen und Vertreter der Presse sind recht herzlich eingeladen.
11.03.2014 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von Jusos Ilm-Kreis
Aufruf der Bürgerinitiative "Kirchheimer gegen Rechts" - Gegenkundgebung zum NPD Landesparteitag am 15.03. 2014
"Kundgebung und Demonstration gegen NPD-Landesparteitag in Kirchheim Schon wieder veranstaltet die NPD einen ihrer Parteitage in Kirchheim in dem Saal, über dessen Eingang „Veranstaltungszentrum Erfurter Kreuz“ steht. Während es sich im Januar um den Bundesparteitag handelte, findet am 15. März der alljährliche Landesparteitag statt. Es wird der Sechste seit 2009 sein. Die Kirchheimer Bürgerinitiative „Kirchheimer gegen Rechts“ ruft dazu auf, gegen den NPD-Landesparteitag zu protestieren. Unter dem Motto „Kirchheim heißt die NPD wieder NICHT willkommen“ wollen wir Kirchheimer und alle die sich mit uns solidarisch gegen menschenverachtende Einstellungen einsetzen zeigen, dass die NPD in Kirchheim nicht willkommen ist! Termin: Gegenkundgebung 15.03.2014 ab 08:30 Uhr, Kaisergärtchen (Arnstädter Straße), Kirchheim"
14.02.2014 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Thüringen
Bündnis „Nazifrei! - Dresden stellt sich quer“ demonstriert gegen Aufmarsch von Rechtsextremen
In Dresden hat am 13. Februar 2014 - dem Jahrestag der Zerstörung Dresdens im Zweiten Weltkrieg - ein breites Bündnis aus Zivilgesellschaft, Parteien, Gewerkschaften gegen Rechtsextremisten demonstriert. Unter den Demonstranten war auch Thüringens Sozialministerin Heike Taubert.
27.01.2014 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von Dorothea Marx
Nach Diskussion mit Neonazis über Erinnerungskultur: SPD-Fraktion übt massive Kritik an Nordhausens Oberbürgermeister Ze
Nach einem Bericht in der online-Ausgabe der Zeitschrift „Zeit“ erwartet Dorothea Marx, die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, eine eindeutige Stellungnahme von Nordhausens Oberbürgermeister Klaus Zeh (CDU).
14.01.2014 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Thüringen
Matschie ruft zu friedlichen Protesten gegen NPD-Bundesparteitag auf
„Thüringen wehrt sich gegen den NPD-Bundesparteitag. Bürgerinnen und Bürger wollen zeigen, dass wir ein offenes, tolerantes und freies Land sind. Ich unterstütze das. Bei uns ist kein Platz für Nazi-Parolen. Nicht in Kirchheim oder anderswo.“ Mit diesen Worten reagiert der Landesvorsitzende der SPD Thüringen, Christoph Matschie, auf die Ankündigung, den NPD-Bundesparteitag kurzfristig nach Thüringen zu verlagern.
14.01.2014 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Thüringen
Mühlbauer: Kein weiterer Nazi-Parteitag – auch nicht in Kirchheim
Die Arnstädter SPD-Landtagsabgeordnete Eleonore Mühlbauer ist entsetzt, dass in diesem Jahr der Bundesparteitag der NPD in Kirchheim stattfinden soll. „Schon wieder wollen die Neonazis den Ilm-Kreis zum schaurigen Schauplatz ihrer kruden, ewiggestrigen Ideologie machen“, stellt sich die Sozialdemokratin dem Ansinnen entgegen.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
