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Nachrichten zum Thema Kampf gegen Menschenfeindlichkeit
26.08.2014 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von Regine Kanis
SPD-Fraktion schockiert nach Überfall auf Vorsitzenden des Erfurter Ausländerbeirats
Heute ist bekannt geworden, dass auf den Vorsitzenden des Ausländerbeirats in Erfurt, Jose´ Paca, auf offener Straße in Erfurt ein rassistisch motivierter Überfall verübt wurde. Regine Kanis, die Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag für ausländische Mitbürger und Flüchtlinge, reagiert entsetzt: „Tief beschämt müssen wir zur Kenntnis nehmen, dass die Landeshauptstadt nicht für alle Menschen ein sicherer Ort zum Leben ist. Das ist schockierend und empörend – gerade vor dem Hintergrund, dass der Thüringer Landtag erst vor wenigen Tagen, im Beisein von Angehörigen der Opfer der NSU-Mordserie, mit dem erschütternden Bericht des NSU-Untersuchungsausschusses konfrontiert worden ist und versprochen hat, die nötigen Lehren daraus zu ziehen.“
21.08.2014 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von Jusos Ilm-Kreis
Wir zeigen den Nazis die rote Karte- Proteste gegen NPD-Kundgebung am 22.08.2014 17:00 Uhr Arnstadt
Romy Arnold (Jusos/SPD Ilm-Kreis), Sabine Berninger (MdL DIE LINKE) und Madeleine Henfling (BÜNDNIS90/DIE Grünen Ilm-Kreis) rufen zu einer Kundgebung gegen den NPD Wahlkampfstand in Arnstadt auf.
Die NPD tourt zur Zeit durch Thüringen und macht in unterschiedlichen Orten halt. Der Ilm-Kreis war schon in den letzten Wochen Ziel der NPD. Ein erfolgreicher Gegenprotest fand am 12.08. in Ilmenau statt. „Wir wollen auch in Arnstadt die NPD nicht einfach gewähren lassen. Einer Partei, die mit Rassismus, Nationalismus und antimuslimischen Parolen auf WählerInnenfang geht, muss insbesondere im öffentlichen Raum entgegengetreten werden.“ so Romy Arnold.
„Die NPD agiert bei ihren öffentlichen Kundgebungen nicht im luftleeren Raum. Rassismus und Nationalismus sind auch in der breiten Bevölkerung vorhandene Einstellungen. Die NPD will mit ihren einfachen Lösungsvorschlägen an diese Einstellungen anknüpfen. Das gilt es zu verhindern. Wir werden auch an diesem Freitag klar Stellung beziehen und uns gegen das menschenverachtende Weltbild der NPD wenden.“ erklärt Madeleine Henfling.
„Wir wehren uns insbesondere gegen die Hetze der NPD gegen Flüchtlinge und Asylsuchende in Thüringen. Seit Monaten macht die NPD mit ihrem „Spitzenkandidaten“ Patrick Wieschke allerorten Stimmung gegen Menschen, die hier bei uns Schutz suchen. Diese Menschen brauchen unsere Solidarität und Unterstützung. Auch dafür werden wir am Freitag in Arnstadt auf die Straße gehen.“ sagt Sabine Berninger.
Wir rufen insbesondere alle ArnstädterInnen dazu auf, mit uns gemeinsam gegen die menschenverachtenden Parolen der NPD auf die Straße zu gehen.
Los geht es am 22.08. 2014 17:00 Uhr nördlich vom Reweparkplatz in der Goethestraße 28 in Arnstadt.
11.08.2014 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Altenburger Land
Bündnis ruft zu friedlichen Protesten auf
Das Aktionsbündnis gegen Rechtsextremismus im Altenburger Land ruft für kommenden Mittwoch, den 13. August ab 14.30 Uhr zu friedlichen Protesten unter dem Motto „Denk bunt - wähle nicht braun“ in Höhe der Elie-Wiesel-Straße in Altenburg-Nord auf.
08.08.2014 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von Dorothea Marx
WIR PFEIFEN AUF NAZIS!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!
Hiermit rufe ich alle Demokratinnen und Demokraten auf, am Samstag, dem 09. August 2014 auf der Demo gegen das Nazitreffen in Sondershausen ein starkes Zeichen zu setzen gegen braunes Gedankengut und für eine bunte, tolerante und vielfältige Gesellschaft.
Gemeinsam mit der Thüringer Sozialministerin Heike Taubert und dem Bündnis gegen Rechts im Kyffhäuserkreis wird ab 11.00 Uhr im Sondershäuser Loh (Haus der Kunst) demonstriert !!!!
05.08.2014 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von Dorothea Marx
MARX KONKRET: Gemeinsam gegen Rechtsextremismus
Rechtsextremismus ist keine Randerscheinung. Die menschenverachtende Ideologie und das Handeln neonazistischer Organisationen bedrohen unsere Demokratie und verstoßen gegen die Grundwerte der Freiheit und der Gleichheit. Wohin Fremdenhass führen kann, haben die Verbrechen des NSU gezeigt.
02.07.2014 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von Jusos Ilm-Kreis
„Spätestens wenn die deutsche Elf verliert, wird aus Party-Patriotismus offener Rassismus“
Jusos im Ilm-Kreis stellen kritische Fragen zur Fußball WM
Die deutsche Elf ist momentan allgegenwärtig. Die Straßen werden beherrscht von Gesprächen über die Fußball WM und schwarz-rot-goldenen Fahnen, welche zwischen den großen Meisterschaften ihr Dasein in den heimischen Schränken fristen. „Die Weltmeisterschaft ist der Zeitpunkt, wo die meisten Menschen losgelöst von jedem Problembewusstsein die Deutsche Fahne schwenken und diejenigen, die daran Anstoß finden sofort in das Anti-Deutsche Spektrum gedrängt werden“, findet die Kreisvorsitzende der Jusos Romy Arnold. Eine wirklich kritische öffentliche Auseinandersetzung über den Zusammenhang zwischen Fußball-Patriotismus, Rassismus und Politik findet jedoch kaum statt. Dabei gibt es viele Themen im Zusammenhang mit dem Turnier die eine kritische Auseinandersetzung geradezu herausfordern. Ob es die politische Situation in Brasilien betrifft, die Korruptionsaffären um die FIFA oder die Frage nach einer möglichen Trennung zwischen dem vermeintlich harmlosen Party-Patriotismus der Masse und dem offenen Rassismus des Einzelnen. Eins jedoch ist für die Jusos Ilm-Kreis definitiv klar: „Politik und Fußball sind nicht voneinander zu trennen, spätestens wenn Angela Merkel mit ihrem Besuch in der Kabine der Mannschaft Sympathiepunkte bei den Wähler*innen in Deutschland erhaschen will, wird das deutlich“, kritisiert Max Reichel-Schindler von der Schüler*innengruppe der Jusos.
Fußball ist eine Möglichkeit sich mit einer Gemeinschaft, in diesem Falle mit einer Nation, zu identifizieren und darüber hinaus mit anderen Nationen in einen internationalen Wettbewerb zu treten. In Deutschland hängt im Gegensatz zu anderen Nationen die Zugehörigkeit immer noch stark von der Geburt ab. Egal ob als Fan beim Public Viewing, oder Spieler auf dem Feld, für Deutsche spielt die Herkunft noch eine große Rolle bei der Frage der nationalen Zugehörigkeit. Aber steckt denn nicht der internationalistische Gedanke hinter der Weltmeisterschaft? „Nein, jede WM ist immer eine Bühne der Nationen und des Nationalismus“, meint Stefan Berner aus Stadtilm dazu. Auffällig ist dabei, dass eine Berichterstattung über Rassismus und Gewalt beim Public Viewing quasi nicht stattfindet: „Die Probleme werden hier einfach ignoriert, Zwischenfälle werden ausgeblendet“, so Vincent Ackermann. Nur so könne man die Kritik am Fußball-Patriotismus auf das linke Spektrum schieben, welches dann gekonnt mit der üblichen Polemik abgespeist wird. Dabei wäre eine offene gesellschaftliche Auseinandersetzung wichtig, um die Bevölkerung gegen den Alltags-Rassismus zu sensibilisieren. So haben nach Ansicht von Romy Arnold die vergangenen Turniere deutlich bewiesen: “Wenn die deutsche Elf gegen eine andere Nation verliert, schlägt der vermeintlich harmlose Party-Patriotismus in offenen Rassismus um.“
29.06.2014 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von Kirsten Joachim Breuer
Thüringer Bündnis „Deine Stimme gegen Nazis“ ruft zum Protest gegen das Hasskonzert „Rock für Deutschland“ auf
Am kommenden Samstag, den 05. Juli findet zum zwölften Mal das Hasskonzert „Rock für Deutschland“ in Gera statt. Ein breites Bündnis aus Gewerkschaften, Kirchen, Parteien und Verbänden organisiert Protest gegen dieses Nazi-Event.
Anmelder der Veranstaltung ist der NPD-Kreisvorsitzende Gordon Richter. Er sitzt bereits seit 2009 im Geraer Stadtrat und kandidiert für die extreme rechte NPD auf dem vierten Listenplatz für den Thüringer Landtag. Richter hat in den Jahren 1993/94 die „Kameradschaft Gera“ aufgebaut und hatte eine tragende Rolle im „Thüringer Heimatschutz“, der wiederum mit der Terrorgruppe NSU eng verknüpft war. Das mittlerweile jährlich stattfindende Hasskonzert in Gera ist ein fester Bestandteil in der Finanzierung der Aktivitäten der extremen Rechten in Gera und darüber hinaus. Mit dem unmittelbar bevorstehenden Hasskonzert soll ein Teil des Finanzbedarfs der NPD für den Landtagswahlkampf gedeckt werden.
Die Gewerkschaften in Ostthüringen organisieren zusammen mit dem „Aktionsbündnis Gera gegen Rechts“ ein Protestcamp, welches bereits am 03. Juli starten wird. Hierfür wurde die Freifläche vor dem Geraer Bahnhof als Veranstaltungsfläche angemeldet. Mit der Ordnungsbehörde der Stadt laufen zurzeit die Verhandlungen über die genaue Lage der Protestfläche.
19.06.2014 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Unstrut-Hainich-Kreis
HERAUS ZUR KUNDGEBUNG!
Die NPD hat im Kreistag des Unstrut-Hainich-Kreises insgesamt 2 Mandate gewonnen. Erstmals sind die Nazis in dem Kreisparlament in unserem Landkreis vertreten. Das bedeutet, dass wir in viel mehr Energie gegen den Rassismus, Faschismus und Antisemitismus stecken müssen. Unser Landkreis darf kein Spielplatz der Nazis sein!
Am 23. Juni findet um 15 Uhr eine Kundgebung gegen Nazis vor dem Berufsschulzentrum in Mühlhausen statt. Der Aufruf wird derzeit vom Verein Miteinander, den Grünen, Linken und der SPD unterstützt.
Wir wollen für Ihr Kommen werben. Zeigen sie eine Stunde vor der konstituierenden Sitzung des Kreistages Flagge gegen Rechts – für einen bunten Landkreis!
Andrea Hilgenfeld, Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion
Claudia Zanker, kommissarische Vorsitzende der SPD im Landkreis
Harald Zanker, Landrat
Isabelle Schmidt, Jusos Unstrut-Hainich
Sandy Kirchner, Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen
Oleg Shevchenko, Pressesprecher der SPD im Landkreis
23.05.2014 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von Jusos Ilm-Kreis
FrauenPower gegen Rechts: Wahlaufruf für Demokratie
Eine gemeinsame Plakataktion starteten am heutigen Freitag Madeleine Henfling (Bündnis 90/DIE GRÜNEN), Romy Arnold (Jusos/SPD) und Sabine Berninger (DIE LINKE.) in Kirchheim.
„Wir wollen die Wählerinnen und Wähler im Ilm-Kreis aufrufen, am Sonntag zur Europa- und Kommunalwahl zu gehen und demokratische Parteien zu wählen. Und Kirchheim ist ein geeigneter Ort für einen solchen Aufruf, finden hier doch regelmäßig Veranstaltungen der extremen Rechten statt“, heißt es in einer gemeinsamen Pressemitteilung.
Den Anstoß für die Plakataktion hatte die Vernetzung der Thüringer Bürgerbündnisse, Initiativen und Netzwerke gegen Rechts gegeben und die verschiedenen Parteien zum Mitmachen eingeladen. „Wir wollen gemeinsam verhindern, dass Nazis, RassistInnen und RechtspopulistInnen in den Kreistag, die Gemeinderäte und ins Europa-Parlament einziehen! Rechtsextreme und Rechtspopulisten sind keine Alternative! Eine hohe Wahlbeteiligung verringert die Chance der Rechten, in die Parlamente zu kommen.“
Auch wenn es sich um eine zugelassene Partei handele, Ziel der NPD sei die Beseitigung der Demokratie. Nationalismus, Geschichtsrevisionismus, Verharmlosung des Nationalsozialismus und seiner Verbrechen, offen rassistische und antisemitische Slogans gehören weder ins EU-Parlament, noch in Kreistag oder Gemeinderäte.
Genauso wenig wie die rechtspopulistische AfD, die ins EU-Parlament strebe nicht des europäischen Gedankens wegen, sondern um die europäische Gemeinschaft auseinanderzudividieren. Sie propagiere Volksentscheide, wolle in Wahrheit aber demokratische Rechte der BürgerInnen einschränken und aushebeln. Sie verkörpere eine Sündenbockpolitik und wolle mit rechtspopulistischen und rassistischen Tiraden im bürgerlichen Gewand die Lücke zwischen NPD und bürgerlichen Parteien für ihre Zwecke nutzen.
Das Kirchheimer Bündnis gegen Rechts begrüßt die Aktion: "Nationalismus, Geschichtsrevisionismus, Verharmlosung des Nationalsozialismus und seiner Verbrechen, rassistische und antisemitische Slogans dürfen weder von der am Wochenende erneut in Kirchheim tagenden GfP toleriert werden, noch gehören sie, artikuliert von AFD und NPD, in Gemeinde- und Kreisräte oder ins EU-Parlament."
„Liebe Menschen im Ilm-Kreis! Gehen Sie wählen! Geben Sie solchen Parteien und KandidatInnen Ihre Stimme, die sich eindeutig zur Wahrung der Menschenwürde und der Menschenrechte bekennen und sich für mehr Demokratie und Solidarität in ganz Europa einsetzen. Demokratie ist unbequem. Sie funktioniert nur dann gut, wenn sich möglichst viele an ihr beteiligen und sich nachhaltig politisch engagieren. Wählen Sie eine demokratische Partei!“, so der gemeinsame Aufruf.
20.05.2014 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Thüringen
SPD-Spitzenkandidatin ruft zu reger Wahlbeteiligung für die Kommunal- und Europawahl auf
Die Spitzenkandidatin der Thüringer SPD für die Landtagswahl, Heike Taubert, hat mit Blick auf den Wahltermin am 25. Mai 2014 alle Bürgerinnen und Bürger Thüringens aufgerufen, zur Kommunal- und Europawahl rege von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen und demokratischen Parteien ihre Stimme zu geben.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
