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Nachrichten zum Thema Allgemein
15.02.2015 in Allgemein von ASF Thüringen
„Frauenrechte müssen noch lange Zeit erkämpft werden“
Das Café Nerly im Herzen Erfurts war bis auf den letzten Platz gefüllt als Christoph Strässer, MdB und Menschenrechtsbeauftragter der Bundesregierung, seinen Einführungsvortrag hielt. Die harten Zahlen und Fakten untermauerte er mit vielen Beispielen. So sind weltweit, auch in Europa und Deutschland, 30 Prozent aller Frauen Opfer von Gewalt. In Zahlen ausgedrückt betrifft das auf der ganzen Welt eine Milliarde Frauen! In den meisten Staaten sind Frauenrechte in den Verfassungen verankert, aber überall besteht bei der Umsetzung großer Nachholbedarf.
14.02.2015 in Allgemein von SPD Unstrut-Hainich-Kreis
Sozialdemokraten sind empört
Die vom Rechnungshof 2013 als rechtswidrig eingestuften Fraktionszulagen, die von den Fraktionen im Thüringer Landtag an die Landtagsabgeordneten mit besonderen Aufgaben gezahlt worden seien, sind nicht mehr unter Strafe zu stellen, da sie verjährt seien.
Die Fraktionen der CDU und der FDP hatten trotz des Urteils weiter diese Zulagen gezahlt. Rechnungshofpräsident Dette erklärte, es gäbe keine Rückforderungsansprüche.
12.02.2015 in Allgemein von SPD Thüringen
SPD-Fraktion will Bürgern mehr Mitsprache ermöglichen
Zwei Tage lang trafen sich die SPD-Abgeordneten der SPD-Fraktion und die SPD-Kabinettsmitglieder zu ihrer Winterklausur in Tabarz, die vor allem unter dem Eindruck des zu beschließenden Haushalts und der Debatte stand, wie der zunehmend spürbaren Kluft zwischen Bürgerinnen und Bürgern und der Politik begegnet werden kann.
11.02.2015 in Allgemein von AG 60 plus
“Die gute Zeit, die kommt” : Willy Brandts Gothaer Rede vom 27. Januar 1990
Die Friedrich-Ebert-Stiftung hat anlässlich des 25. Jahrestages der Wiedergründung der SPD in Thüringen die Rede des langjährigen SPD-Vorsitzenden in Buchform veröffentlicht.
10.02.2015 in Allgemein von ASF Thüringen
Manuela Schwesig und Elke Ferner erinnern an die Gründung der ASF in der DDR vor 25 Jahren
Vor 25 Jahren, am 10. Februar 1990, wurde in der Französischen Friedrichstadtkirche in Berlin die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) in der DDR gegründet. Daran erinnern die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig und die Bundesvorsitzende der ASF Elke Ferner:
10.02.2015 in Allgemein von Marion Rosin
Kirchenasyl in humanitären Einzelfällen gerechtfertigt
OTZ/10.02.2015
Die SPD-Politikerin Marion Rosin fordert die Landesregierung auf, sich bei der Bundesregierung für eine Fortsetzung des Kirchenasyls einzusetzen.
Die Sprecherin für Religion der SPD-Landtagsfraktion, Marion Rosin, wirft der Bundesregierung vor, "das Kirchenasyl auf kaltem Wege unmöglich zu machen". "Die Absicht der Bundesregierung, die im Kirchenasyl befindlichen Menschen als untergetaucht zu profilieren, ist sachlich und rechtlich unbegründet", sagte die Ostthüringer Landtagsabgeordnete. Im Kirchenasyl verwirkliche sich ein seit Jahrhunderten verbrieftes und anerkanntes Recht der christlichen Kirchen in Europa, Verfolgten Schutz vor staatlichem Zugriff zu gewähren.
09.02.2015 in Allgemein von SPD Ilm-Kreis
SPD-Ortsverein „Oberes Geratal“ hat gewählt
Der SPD-Ortsverein „Oberes Geratal“, zu dem Mitglieder aus Plaue, Liebenstein und Gräfenroda gehören, hat einen neuen Vorstand aufgestellt. Auch sind der Einladung zur Jahreshauptversammlung mit Vorstandswahlen Petra Heß und Patrick Höhn aus den OV Crawinkel und Geschwenda gefolgt. Erhard Freitag wurde zum neuen Vorsitzenden gewählt. Ihm stehen Michael Schmidt als Stellvertreter, Jutta Strobel als Schatzmeisterin sowie die beiden Beisitzer Ingbert Hauschild und Helmut Schmidt zur Seite.
09.02.2015 in Allgemein von SPD Ilm-Kreis
Gedenken zum 120. Geburtstag Hermann Brill
Der SPD-Ortsverein “Oberes Geratal“ möchte an den 120. Geburtstag Hermann Brill (1895-1959) erinnern. Eine Gedenktafel am Geburtshaus in Gräfenroda trägt die Inschrift Prof. Dr. Hermann Louis Brill wurde am 9.Februar 1895 in diesem Haus geboren. 1. Regierungspräsident in Thüringen 1945.
09.02.2015 in Allgemein von SPD Ilm-Kreis
Gedenken zum 120. Geburtstag Hermann Brill
Der SPD-Ortsverein “Oberes Geratal“ möchte an den 120. Geburtstag Hermann Brill (1895-1959) erinnern. Eine Gedenktafel am Geburtshaus in Gräfenroda trägt die Inschrift Prof. Dr. Hermann Louis Brill wurde am 9.Februar 1895 in diesem Haus geboren. 1. Regierungspräsident in Thüringen 1945.
02.02.2015 in Allgemein von ASJ Thüringen
Keine anlasslose Vorratsdatenspeicherung!
Der Vorstand der Arbeitsgemeinschaft (AsJ) hat am Wochenende seine Jahresklausur in Schliersee durchgeführt und dabei ihren langjährigen Alt-Vorsitzenden Dr. Klaus Hahnzog geehrt. Gegenstand war auch die nach dem Attentat von Paris erneut aufgeflammte Debatte zur Vorratsdatenspeicherung (VDS).
Dazu erklärt der Vorsitzende der AsJ, Harald Baumann-Hasske:
„Eine erneute Regelung der anlasslosen Speicherung aller Kommunikationsdaten für eine bestimmte Frist ohne einen konkreten Anlass wird es nicht geben können. Hatte das BVerfG bei der Aufhebung des Gesetzes noch Wege gewiesen, die in sehr engen Grenzen eine Zulässigkeit möglich machen sollten, hat der EuGH im vergangenen Jahr sehr deutlich gemacht, dass es schon für die Speicherung eines konkreten Anlasses bedarf. Das bedeutet im Umkehrschluss, dass jede Regelung, die eine Speicherung nicht an einen konkreten Anlass knüpft, mit den Grundrechten unvereinbar ist, weil sie in unverhältnismäßiger Weise in sie eingreift.“
Wer jetzt nach aktuellen terroristischen Straftaten erneut die Forderung nach VDS erhebe, müsse sich entgegenhalten lassen, dass VDS kein Mittel sei, um Anschläge zu verhindern. Sie sei allenfalls geeignet, die Ermittlung von Straftätern nachträglich zu erleichtern. Dieses durchaus legitime Ziel rechtfertige aber nicht den schwerwiegenden Eingriff in die Freiheitsrechte aller Bürgerinnen und Bürger.
„Wir sind erfreut, dass diese Position, die unter Rechtspolitikern in der SPD Konsens ist, neuerdings auch vom Ministerpräsidenten von Hessen, Herrn Bouffier, geteilt wird. Es besteht die berechtigte Hoffnung, dass auch andere konservative Innenpolitiker aktionistische Forderungen einstellen, nicht weiter den Eindruck erwecken, VDS sei ein Mittel, Anschläge im Vorfeld zu verhindern und zu einer sachorientierten Debatte zurückkehren.“
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
