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Nachrichten zum Thema Steuern & Finanzen
01.09.2014 in Steuern & Finanzen von Dorothea Marx
MARX KONKRET: In Generationen denken - solide haushalten
Noch nie hat eine Thüringer Landesregierung erfolgreicher gewirtschaftet als die jetzige unter Beteiligung der SPD. Bis zum Jahr 2009 hatte der Freistaat Thüringen unter der Verantwortung der Christdemokraten mehr als 16 Mrd. Euro Schulden angehäuft. Zudem wurden milliardenschwere Verpflichtungen in sogenannten Sondervermögen versteckt, für die das Land aber ebenso aufkommen muss. Erst mit dem Eintritt der SPD in die Regierungsverantwortung erfolgte eine Trendwende. In keiner der bisherigen Wahlperioden nach der deutschen Wiedervereinigung wurden in Thüringen weniger Schulden gemacht, als aktuell. In den Jahren 2012 und 2013 konnten sogar erstmalig Kredite in erheblichem Umfang zurückgezahlt werden. Wenn das auch 2014 gelingt, könnte die laufende Wahlperiode im Saldo als erste Wahlperiode ohne neue Schulden in die Geschichte Thüringens eingehen.
20.08.2014 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen
Carsten Schneider fordert stärkere Entlastung der Kommunen
Anlässlich des heute vom Bundeskabinett verabschiedeten Gesetzes zur Entlastung der Länder und Kommunen erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Carsten Schneider:
06.07.2014 in Steuern & Finanzen von SPD Unstrut-Hainich-Kreis
Shevchenko: Brodbeck muss aufhören Politiker zu spielen
„Ich habe das Gefühl, dass Herrn Brodbecks Arbeitszeit fast ausschließlich auf das Schreiben von Pressemitteilungen draufgeht“, beschwert sich der Juso-Kreisvorsitzender Oleg Shevchenko.
25.06.2014 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen
Taubert: Söders Vorschläge zum Länderfinanzausgleich sind Angriff auf Ziele des Grundgesetzes
Heike Taubert, Spitzenkandidatin der Thüringer SPD für die Landtagswahlen und Thüringer Sozialministerin, hat die Vorschläge des bayerischen Finanzministers Söder zum Länderfinanzausgleich entschieden zurückgewiesen.
27.05.2014 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen
Länder und Kommunen werden finanziell entlastet - Schneider und Lemme begrüßen Einigung
Anlässlich der Einigung zur Finanzierung von prioritären Maßnahmen aus dem Koalitionsvertrag erklären Carsten Schneider, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, und Steffen-Claudio Lemme, Mitglied im Haushaltsausschuss und Sprecher der SPD-Landesgruppe:
21.05.2014 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen
Carsten Schneider: „Bankenabgabe braucht klare Regelungen“
Anlässlich der Abschlusses des zwischenstaatlichen Vertrages über den neuen Bankenabwicklungsfonds erklärt Carsten Schneider, stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender im Bundestag:
14.05.2014 in Steuern & Finanzen von SGK Thüringen
SGK-Vorsitzende Antje Hochwind: „Voss muss Zahlen auf den Tisch legen. Keine Tricks!“
„Die heute vorgestellte aktuelle Steuerschätzung muss auch Klarheit bei den Thüringer Kommunalfinanzen schaffen“, das erwartet Landrätin Antje Hochwind. Die Vorsitzende der Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik in Thüringen e. V. (SGK Thüringen) fordert den Thüringer Finanzminister auf, schnellstmöglich die Eckwerte für den Kommunalen Finanzausgleich 2015 auf den Tisch zu legen: „In den Kommunen entscheidet sich die Lebensqualität für uns alle. Welche Schulen und Straßen können saniert werden? Wann hat der Jugendclub offen? Um all das absichern zu können brauchen wir eine auskömmliche Finanzausstattung. Keine Rechentricks!“
13.05.2014 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen
SGK-Vorsitzende Antje Hochwind: „Voss muss Zahlen auf den Tisch legen. Keine Tricks!“
„Die heute vorgestellte aktuelle Steuerschätzung muss auch Klarheit bei den Thüringer Kommunalfinanzen schaffen“, das erwartet Landrätin Antje Hochwind. Die Vorsitzende der Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik in Thüringen e. V. (SGK Thüringen) fordert den Thüringer Finanzminister auf, schnellstmöglich die Eckwerte für den Kommunalen Finanzausgleich 2015 auf den Tisch zu legen: „In den Kommunen entscheidet sich die Lebensqualität für uns alle. Welche Schulen und Straßen können saniert werden? Wann hat der Jugendclub offen? Um all das absichern zu können brauchen wir eine auskömmliche Finanzausstattung. Keine Rechentricks!“
06.05.2014 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen
SPD-Spitzenkandidatin Heike Taubert widerspricht Voß bei Kommunalfinanzen
Die Spitzenkandidatin der SPD Thüringen zur Landtagswahl, Heike Taubert, hat Finanzminister Voß beim Thema Kommunalfinanzen heftig widersprochen. „Wenn der Finanzminister von positiven und stabilen finanziellen Verhältnissen in unseren Städten und Dörfern redet, frage ich mich, ob er in einem Paralleluniversum lebt. Vielen Kommunen steht das Wasser bis zum Hals. Ich will, dass der Kommunale Finanzausgleich schon 2015 überprüft wird. Wenn mit sogenannten Hilfspaketen ständig Löcher gestopft werden müssen, dann stimmt doch an der Struktur etwas nicht. Es geht darum, einen realistischen Ansatz für Kostensteigerungen bei Personal, Energie und im Sozialbereich festzuschreiben.“
01.04.2014 in Steuern & Finanzen von SPD Gera
Geraer Haushaltsdebatte 2014
Fortschreibung Haushaltssicherungskonzept (bitte anklicken)
Haushalt (Teil) (bitte anklicken)
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
