04.03.2015 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen

Soli: Taubert lehnt Schäubles Vorschläge ab

 

Die Thüringer Finanzministerin und Stellvertretende Ministerpräsidentin, Heike Taubert (SPD), hat sich gegen die Vorschläge von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble ausgesprochen, den Solidaritätszuschlag schrittweise zu verringern.

26.02.2015 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen

Finanzministerin Taubert plädiert für moderaten Tarifabschluss für öffentlichen Dienst

 

Die Thüringer Finanzministerin und Stellvertretende Ministerpräsidentin, Heike Taubert (SPD), hat ihre Forderung nach einem moderaten Tarifabschluss für den öffentlichen Dienst unterstrichen. Finanzministerin Taubert sprach auf einer Kundgebung von Beschäftigten des Landes vor dem Thüringer Finanzministerium in Erfurt.

20.01.2015 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen

Finanzministerin Taubert stellt vorläufigen Jahresabschluss 2014 vor

 

Die Thüringer Finanzministerin und Stellvertretende Ministerpräsidentin, Heike Taubert (SPD), hat in Erfurt  im Rahmen der Regierungsmedienkonferenz den vorläufigen Jahresabschluss 2014 vorgestellt.

15.01.2015 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen

Bausewein schlägt Zukunftspartnerschaft zwischen Land und Kommunen vor/ Kitainvestitionsprogramm gefordert

 

SPD-Landeschef Andreas Bausewein schlägt angesichts der andauernden Diskussionen um die finanzielle Ausstattung der Thüringer Kommunen eine Zukunftspartnerschaft zwischen Städten, Gemeinden und Landkreisen auf der einen und dem Freistaat Thüringen auf der anderen Seite vor.

17.12.2014 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen

Finanzministerin Heike Taubert: Erbschaftsteuer rasch neu gestalten

 

Die Thüringer Finanzministerin Heike Taubert (SPD) sieht in der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Erbschaftsteuer die erwartete Klarstellung. Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss vom heutigen Tage entschieden, dass das Erbschaftsteuerrecht in seiner derzeitigen Form verfassungswidrig ist. 

26.09.2014 in Steuern & Finanzen von SPD Erfurt

Bankenunion braucht klare Regelungen - Abgabe muss risikogewichtet sein

 

Zur heutigen Debatte über das Maßnahmenpaket zur Bankenunion erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD- Bundestagsfraktion Carsten Schneider:

25.09.2014 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen

Bankenunion braucht klare Regelungen - Abgabe muss risikogewichtet sein

 

Zur heutigen Debatte über das Maßnahmenpaket zur Bankenunion erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Carsten Schneider:

10.09.2014 in Steuern & Finanzen von SPD Altenburger Land

Finanzielles Aushungern der Kommunen durch CDU Finanzminister muss gestoppt werden

 
Landtagskandidat Norman Müller

Die aktuelle Berichterstattung zu steigenden Kosten im Sozialbereich, insbesondere den Eingliederungshilfen, und den daraus folgenden Belastungen für die kommunalen Haushalte ist ein weiterer Beleg für den misslungenen Reformkurs des CDU-geführten Finanzministeriums. „Der Finanzminister wollte das Zuweisungssystem für die Städte, Gemeinden und Landkreise transparenter und gerechter machen. Herausgekommen ist ein Sparpaket zu Lasten der abhängigen Kommunen“ konstatiert der SPD-Landtagskandidat Norman Müller die aktuelle Situation auch im Altenburger Land.

09.09.2014 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen

Taubert zum Länderfinanzausgleich: CDU darf Ostdeutschland nicht abkoppeln

 

Mit Sorge nimmt SPD-Spitzenkandidatin Heike Taubert die Äußerungen von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) zur Kenntnis, den Solidaritätszuschlag abzuschaffen und stattdessen die Steuern zu erhöhen. „Ich fürchte, die CDU will Ostdeutschland abkoppeln. Abgesehen davon, dass die CDU damit Wahlbetrug begehen würde, die Forderung keine Steuern zu erhöhen sind uns allen noch im Gedächtnis. Entscheidend ist doch, wofür die Einnahmen aus dem Solidaritätszuschlag verwendet werden, nämlich, um im gesamten Bundesgebiet gleichwertige Lebensverhältnisse zu erreichen“, so Taubert.

01.09.2014 in Steuern & Finanzen von Dorothea Marx

MARX KONKRET: In Generationen denken - solide haushalten

 

Noch nie hat eine Thüringer Landesregierung erfolgreicher gewirtschaftet als die jetzige unter Beteiligung der SPD. Bis zum Jahr 2009 hatte der Freistaat Thüringen unter der Verantwortung der Christdemokraten mehr als 16 Mrd. Euro Schulden angehäuft. Zudem wurden milliardenschwere Verpflichtungen in sogenannten Sondervermögen versteckt, für die das Land aber ebenso aufkommen muss. Erst mit dem Eintritt der SPD in die Regierungsverantwortung erfolgte eine Trendwende. In keiner der bisherigen Wahlperioden nach der deutschen Wiedervereinigung wurden in Thüringen weniger Schulden gemacht, als aktuell. In den Jahren 2012 und 2013 konnten sogar erstmalig Kredite in erheblichem Umfang zurückgezahlt werden. Wenn das auch 2014 gelingt, könnte die laufende Wahlperiode im Saldo als erste Wahlperiode ohne neue Schulden in die Geschichte Thüringens eingehen.

 

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Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform

Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform

Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.

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