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Gesundheit
22.11.2010 in Gesundheit von Dorothea Marx
Mit diesen Worten fasste der SPD-Bundestagsabgeordnete Steffen-Claudio Lemme die Forderung der SPD-Bundestagsfraktion zum Thema Gesundheitssicherungssystem zusammen. Und knapper kann man dies nicht auf einen Punkt bringen. Doch die schwarz-gelbe Regierung geht den entgegengesetzten Weg, zum Nachteil der Versicherten.
„Das im Bundestag verabschiedete Gesetz gefährdet die Grundlagen der gesetzlichen Krankenversicherung, indem er das bewährte Grundprinzip der solidarischen Finanzierung aufgibt.“, so der Gesundheitspolitiker beim Stammtisch der SPD-Sondershausen am 18.11.2010 in Sondershausen. Durch eine Belastung der Versicherten bei einer gleichzeitigen Entlastung der Arbeitgeber, gebe vor allem die FDP ihren Wahlkampfversprechen „Mehr Netto vom Brutto“ dem Wähler mit doppelter Münze zurück. „Das schlimmste an diesem Gesetz ist aber,“ so Lemme weiter, „dass sich Deutschland durch die Vorkasse beim Arztbesuch auf den Weg in die Dreiklassenmedizin begibt.“
12.11.2010 in Gesundheit von SPD Thüringen
Anlässlich der Abstimmung des Arzneimittelneuordnungsgesetztes (AMNOG) und des Gesundheitsfinanzierungsgesetzes (GKV-FinG) im Deutschen Bundestag bemerkt Steffen-Claudio Lemme kritisch:
12.11.2010 in Gesundheit von Regine Kanis
Im Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz nahm ich an der Präsentation des Projektes des Saale-Orla-Kreises im Rahmen des Landeswettbewerbes "Innovative Projekte für den ländlichen Raum" teil.
Ziele des Projektes sind:
- eine Verbesserung des Schulessens
- in Kooperation mit regionalen Erzeugern und
- einer Steigerung des Bewusstseins für gesunde Ernährung.
Wenn wir als Landkreis diesen Wettbewerb gewinnen, stehen uns weitere Mittel zur Umsetzung unseres Programms zur Verfügung und kommen so mehr Schulkindern unseres Kreises zu gute.
29.10.2010 in Gesundheit von Steffen-Claudio Lemme - MdB
Im Zusammenhang mit dem heute von der SPD-Bundestagsfraktion eingebrachten Antrag: Patientenschutz statt Lobbyismus - Keine Vorkasse in der gesetzlichen Krankenversicherung (BT-17/3427) hält SPD-Bundestagsabgeordnete Steffen-Claudio Lemme fest:
„Der Versuch einer unverhohlene Umgestaltung der gesetzlichen Krankenversicherung nach dem Vorbild der privaten hat mit diesem Vorstoß eine neue Qualität erreicht. Die Bundesregierung beabsichtigt den Gang zum Arzt künftig vom individuellen Geldbeutel der Versicherten abhängig zu machen.
28.10.2010 in Gesundheit von Regine Kanis
Die Friedrich Ebert Stiftung hatte zu einem Diskussionsforum nach Rudolstadt, zum Thema "Wie kann eine gute gesundheitliche Versorgung sichergestellt werden" eingeladen. Nach den kurzen Referaten durch Frau Feldmann von der Kassenärztlichen Vereinigung Thüringens, der Ministerin Frau Taubert und Frau Meinke von der Universität Greifswald kam es zu einer regen Diskussion zwischen Ärzten, Kommunalpolitikern, Studenten und den Podiumsgästen zu Problemen der medizinischen Versorgung in Hinblick auf den demografischen Wandel nicht nur bei der Bevölkerung, sondern auch der Ärzte.
Hauptthema war dabei, welche neuen Wege wurden bereits eingeschlagen und welche könnten beschritten werden, um die Versorgung insbesondere im ländlichen Raum zu gewährleisten
22.10.2010 in Gesundheit von SPD Jena
Veranstaltung der Friedrich Ebert Stiftung zur Gesundheitspolitik.
Die Leistungsfähigkeit des Gesundheitssystems wird von vielen Bürgern als Gradmesser für eine gerechte Gesellschaft wahrgenommen.
Veranstaltung Gesundheitspolitik
13.10.2010 in Gesundheit von Steffen-Claudio Lemme - MdB
Gut gefüllt war das Hotel am Schloss am Dienstag zur gesundheitspolitischen Veranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion, zu der Steffen-Claudio Lemme seinen Fraktionskollegen und Gesundheitsexperten Prof. Dr. Karl Lauterbach nach Apolda eingeladen hatte.
01.10.2010 in Gesundheit von SPD Thüringen
Bundesgesundheitsminister Rösler hat mit seinem erneuten Vorstoß zur Einführung einer Vorkassenregelung in der gesetzlichen Krankenversicherung einmal mehr unter Beweis gestellt, wessen Geistes Kind er ist.
01.10.2010 in Gesundheit von Steffen-Claudio Lemme - MdB
„Der Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler hat mit seinem erneuten Vorstoß zur Einführung einer Vorkassenregelung in der gesetzlichen Krankenversicherung einmal mehr unter Beweis gestellt, wessen Geistes Kind er ist. Seinem neoliberalen Weltbild folgend, könnten die Patientinnen und Patienten zukünftig bei ihrem Arztbesuch direkt eine
Rechnung überreicht bekommen, die sie an Ort und Stelle zu begleichen hätten. Diese Vorkasse müssten sie sich im Anschluss bei ihrer Kasse wiederholen. Ein Arztbesuch wird so abhängig vom individuellen Portemonnaie gemacht, was gerade kleinere und mittlere Einkommen vom Gang zum Arzt abhalten dürfte. Die Folgen etwa im Hinblick auf die Wahrnehmung von Vorsorgeuntersuchungen sind unabsehbar.“
23.09.2010 in Gesundheit von Steffen-Claudio Lemme - MdB
„Was wir heute erleben, ist das Ende der solidarischen Krankenversicherung. Herr Rösler hat dafür gesorgt, dass die gesetzlich Versicherten einseitig mit Beitragssteigerungen belastet werden, während die Arbeitgeber mit dem Einfrieren ihres Beitrags zukünftig aus der Verantwortung entlassen werden. Hier handelt es sich um eine unmissverständliche Form der Klientelpolitik, wie sie von einem FDP-Minister nicht anders zu erwarten war“, fasst der SPD-Gesundheitspolitiker Steffen-Claudio Lemme den heutigen Beschluss des Kabinetts zum GKV-Finanzierungsgesetz zusammen.
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