Röslers Pläne einer Vorkassenreglung lassen keinen Zweifel an seiner Geisteshaltung

Veröffentlicht am 01.10.2010 in Gesundheit

„Der Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler hat mit seinem erneuten Vorstoß zur Einführung einer Vorkassenregelung in der gesetzlichen Krankenversicherung einmal mehr unter Beweis gestellt, wessen Geistes Kind er ist. Seinem neoliberalen Weltbild folgend, könnten die Patientinnen und Patienten zukünftig bei ihrem Arztbesuch direkt eine
Rechnung überreicht bekommen, die sie an Ort und Stelle zu begleichen hätten. Diese Vorkasse müssten sie sich im Anschluss bei ihrer Kasse wiederholen. Ein Arztbesuch wird so abhängig vom individuellen Portemonnaie gemacht, was gerade kleinere und mittlere Einkommen vom Gang zum Arzt abhalten dürfte. Die Folgen etwa im Hinblick auf die Wahrnehmung von Vorsorgeuntersuchungen sind unabsehbar.“

Der SPD-Gesundheitsexperte bemerkte zudem, dass nunmehr jeglicher Zweifel an den wahren Zielen des Ministers ausgeräumt seien. „Der Minister plant schlicht die Umgestaltung der gesetzlichen Kassen nach dem Vorbild der Privaten. Neben der Einführung der kleinen unsolidarischen Kopfpauschale und Beitragserhöhungen durch das heute eingebrachte GKVFinanzierungsgesetz sollen die Versicherten nun schlicht davon abgehalten werden, zum Arzt zu gehen. Dieser Angriff auf das Sachleistungsprinzips in der GKV zeugt von der unverhohlenen Radikalität Röslerschen Denkens und von der Unkenntnis der Bedürfnisse der Versicherten.“

Lemme verwies darüber hinaus auf die von Rot-Grün eingeführte Regelung, wonach alle Patientinnen und Patienten bereits jetzt die Möglichkeit haben von ihrem Arzt eine Patientenquittung zu verlangen, aus der die Kosten einer Behandlung hervorgehen.

 
 

Homepage Steffen-Claudio Lemme - MdB

SPD Thüringen aktuell:

SPD Thüringen
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.

04.03.2026 13:01
Wandel braucht Sicherheit.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland

Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.

Zur Homepage der SPD Thüringen

Neues aus dem Landtag:

SPD-Fraktion Thüringen

PRODUCT

Design

Content

Publish

RESOURCES

Blog

Careers

Docs

About

COMMUNITY

Join

Events

Experts

Leider gibt es die gesuchte Seite nicht oder nicht mehr.

Es ist etwas schief gelaufen.

Jetzt für unseren Newsletter anmelden!