24.10.2012 in Ankündigungen von SPD Unstrut-Hainich-Kreis

Bürgerbefragung zum Verkauf der Anteile des Landkreises Unstrut-Hainich an der Hufeland-Klinikum gGmbH

 
Unser Landkreis hat folgende strukturelle Probleme Hohe Arbeitslosigkeit, die niedrigsten Löhne in Deutschland und dadurch die höchste Zahl von Hartz-IV-Aufstockern und Ergänzern von Sozialleistungen in Thüringen. Diese Sozialleistungen und ständigen Kürzungen der Finanzausstattung des Kreises durch Bund und Land haben zur hohen Verschuldung des Kreises geführt. Bisherige Sparmaßnahmen des Kreises erzielen deshalb nicht die erhoffte Wirkung. Ein Weg, um den Kreis wieder finanziell zu stabilisieren, ist eine spürbare Entschuldung.
Unter den gegenwärtigen politischen Bedingungen bleibt den Kommunen nichts anderes übrig, als Eigentum zu veräußern.
Seit Jahren wird über den Verkauf der Anteile des Landkreises am Krankenhaus geredet. Wir wollen Sie in den Entscheidungsprozess mit einbeziehen. Bevor Sie sich entscheiden, beantworten Sie bitte für sich folgende Fragen:
  • Ist für mich wichtiger, wer der Eigentümer des Krankenhauses ist oder ob die Qualität eines Krankenhauses gut ist?
  • Wäre mir der Verkauf von Krankenhaus-Anteilen des Kreises egal, wenn nach der Entschuldung noch mehr Geld für Investitionen in unseren Schulen zur Verfügung steht?
  • Würde ich den Verkauf dieser Anteile ablehnen, auch wenn in meinem Dorf oder in meiner Stadt durch eine hohe Kreisumlage deutlich weniger Leistungen für die Bürgerinnen und Bürger erbracht werden?
  • Kann ich auf den Schuldenabbau des Kreises verzichten, wenn der Landkreis im Besitz der Mehrheitsbeteiligung des Krankenhauses bleibt?
Link zum Fragebogen Den ausgefüllten Fragenbogen zum Verkauf der Krankenhausanteile senden Sie bitte per Fax an 03601 85 34 93 oder per Post an eine der folgenden Adressen: SPD Kreisverband Unstrut-Hainich c/o Walter Pilger Sumbach 5 99998 Körner DIE LINKE. Kreisverband Unstrut-Hainich Görmarstraße 27 99974 Mühlhausen oder Bürgerbüro MdL Jörg Kubitzki Langestraße 75 99947 Bad Langensalza ---------------------------------------------------- UNTERM STRICH:
  • Für die SPD im Unstrut-Hainich-Kreis ist die Beteiligung der Bürger an politischen Entscheidungen keine Phrase. Wir wollen die Bürger mitnehmen!
  • Der SPD im Unstrut-Hainich-Kreis ist klar: Das Ergebnis einer Bürgerbefragung ist offen.
  • Der Verkauf der Anteile am Krankenhaus ist für unseren Kreis eine finanzielle Chance.
  • Diese Bürgerbefragung ist ein Anfang. Künftig wird es weitere Befragungen geben.

24.10.2012 in Ankündigungen von SPD Altenburger Land

Öffentliche Veranstaltung des SPD-Ortsvereins Gößnitz

 

Gößnitz. Die nächste öffentliche Veranstaltung des SPD-Ortsvereins Gößnitzfindet am Freitag, dem 26. Oktober 2012, 16:00 Uhr im AWO-„Haus der Begegnung“, Goethestraße 2 statt. Die Thüringer Sozialministerin Heike Taubert wird teilnehmen und zum Thema „Die Entwicklung der medizinischen Versorgung in Ostthüringen" sprechen.

23.10.2012 in Ankündigungen von SPD Jena

Alterssicherung und Altersarmut heute und morgen

 

Am Donnerstag den 25.10.2012, 18:30h wird Sozialrechtler Prof. Eichenhofer (FSU Jena) in der Gaststätte Papiermühle, Erfurter Str. 102 über die Rentenpolitik - namentlich die Debatte um Altersarmut und deren Bekämpfung - sprechen.

15.10.2012 in Ankündigungen von Wolfgang Lemb

SPD-Abgeordneter Lemb lädt ein zur Diskussion über den neuen Thüringer Doppelhaushalt

 

Am nächsten Dienstag, den 23. Oktober, lädt der Geraer SPD-Abgeordnete Wolfgang Lemb erneut in das Stadtmuseum ein. Dort stellt sein Gast Dr. Werner Pidde, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, ab 17.00 Uhr den Doppelhaushalt 2013/14 vor. Im Mittelpunkt stehen die Auswirkungen auf Städte, Kommunen und Landkreise.

04.10.2012 in Ankündigungen von Dorothea Marx

Podiumsdiskussion: Reform des Verfassungsschutes in Thüringen

 

Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag lädt am Donnerstag, dem 11. Oktober 2012 ab 18.30 Uhr zu einer Podiumsdiskussion mit dem Thema "Reform des Verfassungsschutzes in Thüringen" in den Thüringer Landtag ein. Neben Dorothea Marx, Sprecherin für Justiz und Vorsitzende des Untersuchungsausschusses 5/1 "Rechtsterrorismus und Behördenhandeln", diskutiert unter Moderation von Heiko Gentzel MdL, Prof. Dr. Manfred Baldus von der Universität Erfurt und Richter am Thüringer Verfassungsgerichtshof die Fragen einer neuen Struktur.
Anmeldungen sind unter 0361-372417 oder unter petra.saalfeld@spd-thl.de möglich.

27.09.2012 in Ankündigungen von SPD Jena

Aktionstag - umFAIRteilen

 

Reichtum gerecht verteilen. Unter diesem Motto findet am 29.09 der Aktionstag "umFAIRteilen" statt. In Jena wird die SPD zusammen mit weiteren Organisationen auf diese Thematik aufmerksam machen.
Ab 10 Uhr geht es los! Treffpunkt ist das Gewerkschaftshaus. Ab 11 Uhr werden wir dann auf dem Holzmarkt sein um mit den Menschen vor Ort ins Gespräch zukommen.
Damit dies eine gelungene Aktion wird, brauchen wir eine starke Beteiligung. Wenn Du also Zeit hast komm vorbei und unterstütze die Aktion.

27.09.2012 in Ankündigungen von Wolfgang Lemb

Wolfgang Lemb am Informationsstand in Lusan ansprechbar

 

Der Geraer Landtagsabgeordnete und wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Lemb, ist heute (28.09.) in der Zeit von 11.00 bis 13.00 Uhr an der Straßenbahnhaltestelle Lusan-Laune anzutreffen. Er führt dort, gemeinsam mit seinen Mitarbeitern, einen Informationsstand zur aktuellen Landespolitik durch.

04.09.2012 in Ankündigungen von Dorothea Marx

Keine Fracking in Mittel- und Nordthüringen

 

Informationsveranstaltung und Gründung einer Bürgerinitiative in Sondershausen

Die SPD-Landtagsabgeordnete Dorothea Marx aus Sondershausen und der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Weber aus Sömmerda laden alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu einer Informationsveranstaltung zum Thema „Kein Fracking in Mittel- und Nordthüringen“ ein, an deren Ende die Gründung einer gleichnamigen Bürgerinitiative stehen soll. Diese Versammlung findet am Freitag, dem 14. September 2012 um 18.00 Uhr im Rathaussaal der Stadt Sondershausen, Markt 7, statt.

15.08.2012 in Ankündigungen von SPD Jena

"Stammtisch" zum Nahverkehr in Jena

 

Liebe Parteifreunde und Interessenten,
am Mittwoch den 29. August laden wir wieder einmal zu einem offenen
Stammtisch in´s große Tipi auf dem Campingplatz in Jena Ost ein.

09.08.2012 in Ankündigungen von SPD Thüringen

Einberufung der Landeskonferenz der Schwusos

 

Die Arbeitsgemeinschaft der Schwulen und Lesben in der SPD (Schwusos) trifft sich am 6. September 2012 um 18:30 Uhr zu ihrer Landeskonferenz in der SPD-Landesgeschäftsstelle in Erfurt.

SPD Thüringen aktuell:

SPD Thüringen
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform

Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform

Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.

Zur Homepage der SPD Thüringen

Neues aus dem Landtag:

SPD-Fraktion Thüringen

PRODUCT

Design

Content

Publish

RESOURCES

Blog

Careers

Docs

About

COMMUNITY

Join

Events

Experts

Leider gibt es die gesuchte Seite nicht oder nicht mehr.

Es ist etwas schief gelaufen.

Jetzt für unseren Newsletter anmelden!