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Nachrichten zum Thema Allgemein
12.06.2018 in Allgemein von SPD Saale-Holzland-Kreis
SPD-Kreisverband wählt Vorstand neu und zieht Bilanz
Das AWO-Sozialzentrum in Eisenberg bot am 8.6.2018 den Raum für die Mitglieder der SPD im Saale-Holzland-Kreis um die letzten beiden Jahre Revue passieren zu lassen und den Kreisvorstand neu zu wählen.
12.06.2018 in Allgemein von SPD Kreisverband Sömmerda
Jusos im Kreis mit neuer Führung
Auf der letzten Mitgliederversammlung der Jusos Sömmerda wurde Christian Becker aus Sömmerda zum neuen Vorsitzenden gewählt, als Stellvertreter fungiert Peter Möller aus Walschleben. Der 34jährige Becker hatte zuletzt in Mexiko gelebt und kehrte vor über einem Jahr nach Deutschland zurück und engagierte sich seit diesem Zeitpunkt bei den Jusos auf Landes- und Kreisebene. Seine politischen Schwerpunkte legt er auf die Probleme vor allem junger Menschen: „Gerade junge Menschen stehen während ihrer Ausbildung mehreren Problemen gegenüber, oft reicht die Ausbildungsvergütung nicht aus um alle entstehenden Kosten zu decken und gleichzeitig müssen sie lange Wege in Kauf nehmen.“ Ein wichtiger Baustein dieses Problem anzugehen ist ein thüringenweites Azubi-Ticket. Das Problem wird dadurch aber nicht gelöst, wichtig sei auch das Unternehmen angemessen die Arbeit vergüten. Um lange Wege zu vermeiden ist auch der Erhalt des Berufsschulstandorts in Sömmerda wichtig.
Bedauern tut er, dass es zahlreichen Akteuren im letzten Jahr nicht gelungen ist einen Kreisjugendring ins Leben zu rufen. Dieser hätte allen Jugendverbänden eine gemeinsame Plattform gegeben um sich auszutauschen, aber auch um Forderungen zu formulieren: „Wir Jusos waren über die damalige Einladung des Jugendamtes und die Unterstützung sehr erfreut und dankbar, eine solche Plattform hätte der gesamten Jugendarbeit neue Qualität verliehen.“ Auch wenn es bis heute nicht geklappt hat so hofft er, dass die Gespräche wieder aufgenommen werden und am Ende eine Beteiligungsmöglichkeit für Kinder und Jugendliche geschaffen wird.
05.06.2018 in Allgemein von SPD Saale-Holzland-Kreis
Kaiser besucht BAMF-Außenstelle Jena/Hermsdorf
Am 30. Mai 2018 besuchte die SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser, die Mitglied im Innenausschuss ist, die Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge in Hermsdorf, um sich vor Ort ein Bild über die Arbeit des Bundesamtes am Ostthüringer Standort zu machen. Die erfahrene Leiterin der Außenstelle Jena/Hermsdorf, Silvana Günther, führte Elisabeth Kaiser persönlich durch das Objekt und ermöglichte es der Abgeordneten, mit den Beschäftigten der einzelnen Bereiche ins Gespräch zu kommen.
31.05.2018 in Allgemein von SPD-Kreisverband Greiz
Kreisverband wählt Delegierte neu
Die Mitglieder des Kreisverbandes Greiz waren am 28. Mai zu einem wahren Wahlmarathon angetreten: in zwei Veranstaltungen entschieden sie über fünf Delegationen. Nicht zu kurz kam natürlich die Diskussion über aktuelle Themen aus Land und Bund sowie die Auswertung der Kommunalwahl im April.
29.05.2018 in Allgemein von ASF Thüringen
Bericht aus Brüssel von Maria Noichl Mai 2018
Beginnen möchte ich meinen Bericht aus Brüssel mit einem Thema aus der letzten Plenarsitzungswoche in Straßburg. Dort haben wir am 19. April einen Bericht zur Umsetzung der Richtlinie 2011/99/EU über die Europäische Schutzanordnung angenommen. Die 2011 verabschiedete Richtlinie ist das europäische Äquivalent zu nationalen Schutzmaßnahmen (Maßnahmen, die den Schutz einer Person vor einer anderen Person sicherstellen sollen) und soll sowohl das Recht auf Schutz als auch das Recht auf Freizügigkeit Betroffener gewährleisten. Sie gilt für Betroffene aller Arten von Straftaten, darunter Opfer von Terroranschlägen, Menschenhandel, geschlechtsspezifischer Gewalt und organisiertem Verbrechen - gerade für Frauen war die Einführung dieses Schutzes deshalb eine gute Nachricht. Leider ist die Europäische Schutzanordnung bei den Opfern, für die eine nationale Schutzmaßnahme gilt, kaum bekannt und wird dementsprechend selten beantragt- ein Fakt, der dringend geändert werden muss. Wir haben daher mit diesem Bericht mehr Informationen und Kampagnen auf nationaler Ebene sowie erneut die schnelle Ratifizierung der Istanbul Konvention und insgesamt die Überprüfung der bestehenden Instrumente für den rechtlichen Schutz von Opfern von Straftaten und die Einführung eines entsprechenden kohärenten Rechtsrahmens der EU, gefordert.
28.05.2018 in Allgemein von SPD Altenburger Land
Interessenbekundung „Demokratie leben!“ gestartet – Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser ruft Kommunen zur Teilnahme
Städte und Landkreise können ab sofort und noch bis zum 29. Juni 2018 ihre Interessenbekundung für eine Förderung durch das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ einreichen, um als lokale „Partnerschaft für Demokratie“ aktiv zu werden. In den Partnerschaften kommen Verantwortliche aus lokaler Politik und Verwaltung sowie Aktive aus der Zivilgesellschaft zusammen. Gemeinsam entwickeln sie eine Strategie, um das demokratische Gemeinwesen und die Zivilgesellschaft zu stärken. Die sich bewerbende Kommune muss 20.000 Einwohner haben. Geförderte Kommunen erhalten bis zu 100.000 Euro pro Jahr.
30.04.2018 in Allgemein von SPD Kreisverband Sömmerda
Pressemitteilung des Kreisverbandes 30. April 2018
Der SPD Kreisvorsitzende Frank Weber ( Kölleda) zeigt sich über das Wahlergebnis für den SPD Kandidaten in Kölleda sehr erfreut. „Lutz hat das Ergebnis mehr als verdient, schließlich setzt er sich seit mehr als zwei Jahrzehnten für Kölleda ein“,so Weber. Die SPD hat im Landkreis bei den Kommunalwahlen auf die richtigen Pferde gesetzt, sagt der SPD Politiker aus Backleben. „Wir sind diesmal behutsam vorgegangen und haben uns nicht überschätzt. Auch wenn wir für die Wahl zum Landrat keine/n Kandidaten hatten und dem Amtsinhaber Harald Henning herzlich gratulieren, haben wir doch klare Vorstellungen wie wir unsere Region verbessern können. Dazu wird Lutz Riedel in Kölleda ebenso beitragen, wie der von uns unterstützte Ralf Hauboldt in der Kreisstadt“, erklärt Weber.
17.04.2018 in Allgemein von SPD Altenburger Land
Katharina Schenk holt respektables Ergebnis
Katharina Schenk holte als Oberbürgermeister-Kandidatin aus dem Stand 20,4 %. Für ihren ersten Versuch die Stadt anzuführen, ist dieses Ergebnis mehr als respektabel.
„Ich danke Katharina Schenk für ihren belebenden und erfrischenden Wahlkampf“, so der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Thomas Jäschke. Weiter: „Es war kein einfacher Wahlkampf für die Sozialdemokratie. Aber zu jeder Zeit standen wir hinter Katharina Schenk. Unsere Entscheidung für Sie ist immer noch folgerichtig. Wir hätten gern das Rathaus verteidigt und in Altenburg die erste Oberbürgermeisterin gesehen.“
16.04.2018 in Allgemein von Dorothea Marx
Zwischenruf zum Thema Heimatministerium
„Der Staat schere sich fort, wenn wir unsere Heimat lieben“
So formulierte es Kurt Tucholsky schon 1929 und erkärte diesen Satz so:
„Es gibt ein Gefühl jenseits aller Politik, und aus diesem Gefühl lieben wir dieses Land. Wir lieben es, weil die Luft so durch die Gassen fließt und nicht anders, der uns gewohnten Lichtwirkung wegen – und aus tausend Gründen, die man nicht aufzählen kann, die uns nicht einmal bewußt sind und die doch tief im Blut sitzen.“
16.04.2018 in Allgemein von SPD Saale-Holzland-Kreis
Kommunalwahlen im SHK: Glückwunsch an Amtsinhaber Heller, Stichwahl in Kreisstadt
"Wir haben uns einen Politikwechsel im Landkreis gewünscht, müssen aber die Entscheidung der Wählerinnen und Wähler akzeptieren," sagt Kreisvorsitzender Hans-Peter Perschke zum Ausgang der Landratswahl am 15. April. Natürlich gratuliere er im Namen des Kreisvorstandes und der Kreistagsfraktion Amtsinhaber Andreas Heller. "Im ersten Wahlgang als Sieger hervor zu gehen, ist alle Achtung wert."
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
