Portalgebäude - Standpunkt der SPD-Fraktion
Der Entscheidung der SPD-Fraktion zur mehrheitlichen Zustimmung zum Portalgebäude ging ein langer und intensiver Informationsprozess voraus. Wir haben es uns aufgrund der finanziellen Situation der Stadt dabei nicht einfach gemacht. Für uns war letztendlich wichtig und entscheidend, dass im Innenstadtbereich ein städtebaulicher Missstand beseitigt wird, für den speziell ein entsprechender Anteil Fördermittel vom Land bereitgestellt wird und damit die Kosten für die Stadt eingegrenzt sind. Da das Magazin des Waffenmuseums und das Archiv nicht auf Dauer in ihren jetzigen Domizils bleiben können bzw. auch dort erheblich investiert werden müsste, wurde die Variante der Unterbringung dieser Einrichtungen geprüft, mit den Verantwortlichen beraten und gemeinsam die Raumkonzepte erarbeitet. Dabei geht es auch darum, dass es nicht einfach Lagermöglichkeiten werden, sondern auch der Bevölkerung ein entsprechender Zugang und Einsichtnahme ermöglicht wird. Sicherlich wären attraktivere und öffentlichkeitswirksamere Unterbringungen in dem Haus im Zentrum denkbar gewesen, aber uns ging es auch darum, das Haus zu erhalten, eine sinnvolle Sanierung für zweckentsprechende Einrichtungen, die auch gebraucht werden, durchzuführen. Und das Gebäude passt nun einmal gut ins Stadtzentrum. Und wie der Planer in Aussicht gestellt, gibt es verschiedene Möglichkeiten Magazin und Archiv auch für die Öffentlichkeit zugänglich zu machen.
Aber ich möchte auch darauf verweisen, dass uns in der Fraktion die Kosten erhebliche Kopfzerbrechen bereitet haben und von einem langen Diskussionsprozess begleitet waren und sind, was wird falls es am Ende dann doch, wie so üblich, teurer wird. Die SPD-Fraktion hat deshalb durch mehrere Anfragen und Anträge in der Vergangenheit erreicht, dass eine Kostendeckelung schon für die Planung als absolute Obergrenze eingearbeitet wurde. Weiter war uns wichtig, dass nach der Leistungsphase 3, also nach der Kostenberechnung, die Ergebnisse dem Stadtrat vorgelegt werden. Dadurch soll sichergestellt werden, dass noch Eingriffsmöglichkeiten und Korrekturen gegeben sind und Weichen neu gestellt werden können.
Es ist schwer zu verstehen, dass alle Fraktionen über 5 Jahre dieses Projekt begleiten und ihm zustimmen (außer Aktiv für Suhl) und dann einige plötzlich abspringen(CDU und FDP). Auch bis heute hat es schon Geld gekostet und zurück bliebe dann eine Brache.

Karin Müller