15.09.2013 in Stadtrat von SPD Suhl

Heinrichser Rathausdialog

Heinrichser Rathausdialog zur Einweihung und Eröffnung der Volkshochschule am 02.09.2013, vorgetragen von Ingrid Ehrhardt und Karin Müller in historischen Kostümen
Ingrid: Gegrüßet seiet Ihr, die hohen Herren.
Karin: Gegrüßet seiet auch Ihr Weiberleut
und Alle der Zunft, die dieses Rathaus zu Heinrichs im Glanze wieder erbaut.
Ingrid: Gewiss fragt Ihr Euch, wer sind diese zwei Gouvernanten?
Wir lassen euch wissen, es sind keine alten reichen Tanten.
Karin: Wir gehören zur Kaste derer mit dem
rollenden „R“, vom fernen Franken kommen wir her
Ingrid: dorthin will Euer umtriebeliger Suhler Herrscher Euch verkaufen.
Doch seied auf der Hut, die Dukaten liegen dort auch nicht auf großen Haufen.
Karin: Wir haben es an Leib und Leben zu spüren bekommen
als unser geliebter Herzog Casimir von Sachsen-Coburg anno 1633 von Gott zu sich genommen
Ingrid: Entlassen wurden wir zwei klugen Damen
aus dem Hofdienst der Coburger Veste mit einem leichten Amen.
Karin: Dabei haben wir dem Herrscher Casimir so manchen guten Rat erteilet
Ingrid Coburgs Gymnasium mit Casimirs Namen durch uns – bis heut an seinem Platze verweilet.
Karin: Oh ja, wie gerne hätten wir im Casimirianum unser Wissen vermittelt.
Doch Weibervolk war dort nicht geduldet, das hat uns sehr verbittert.

Ingrid: So mussten wir mit 3 Golddukaten unsterblich von dannen gehn
Und uns im Lande nach anderen Diensten umsehn
Karin. Nun hörten wir die Kunde, dass euch Suhlern nach Franken gelüstet
und eine Bildungsanstalt fürs gemeine Volk, zur Eröffnung rüstet.
Ingrid:Mit letzten Kreuzern machten wir uns auf den Weg, kamen vorbei an Burgen und Schlössern,
heut trafen wir – welch ein Glück – einen edlen Menschen vom Linsenhofe mit seinen Rössern.

Karin Hier stehn wir nun..und erbitten als gelehrte Damen
eine Festanstellung an dieser feinen Schule in des Volkes Namen
Ingrid Unsere Fähigkeiten sind von Brillanz. Ich verstehe mich bestens auf geschliffene Worte und aufs Fabulieren,
meine treue Begleitung aufs Politisieren und die höhere Verteilungsdiplomatie
Karin: Das Volk würden wir unter die Fittiche nehmen und ihm tun das Gute,
aber der große städtische Rat und die Diener des Rathauses kämen bei uns nach fränkischem Brauch unter die Knute.
Ingrid Zucht und Ordnung, Gehorsam und Demut, wohl auch die Kultur des Streitens,
würden wir dem wilden StadtratsHaufen beibringen beizeitens.
Karin Wir würden keine Mühe scheuen, um auch die widerständigsten Bürschlein in den Zaum zu legen.
Ingrid Den Scholz von Heinrichs würden wir täglich zwei Stunden in seiner teuren Ratsstube ins Gebet nehmen.
Buße muss er tun in seiner neuen feinen Kammer,
denn die dafür zusätzlich verbrauchten 40.000 Dukaten sind ein Jammer.
Karin: Da wären die paar Kreuzer für Kost, Logis und
unsere Dienste für des Volkes Bildung leicht aufzubringen
Und nach fränkischer Art dürfte das in Suhl doch gelingen
Ingrid: Herrscher Triebel - Ihr solltet jetzt nicht zögerlich sein,
nehmt uns in den öffentlichen Tarif auf Lebenszeit rein.

Beide
Gesaget sei Euch aber allemal –
Eure Millionen von EON-Dukaten, nicht an die Franken sondern an die Suhler bezahl!!!

15.09.2013 in Stadtrat von SPD Suhl

SPD für Tempo 30 in der Leonhard-Frank-Straße

SPD-Fraktion
CDU-Fraktion
im Stadtrat Suhl

Oberbürgermeister der Stadt Suhl
Herrn Dr. Jens Triebel
Marktplatz 1
98527 Suhl
Suhl, 31.08.2013
A n t r a g
30 km/h-Zone in der Aue I, Leonhard-Frank-Straße

Der Stadtrat möge beschließen:
1. Der Oberbürgermeister veranlasst alle erforderlichen Maßnahmen, damit den
Bürgerinteressen entsprechend, die Leonhard-Frank-Straße in der Aue I baldmöglichst zur
30 km/h-Zone erklärt, ausgeschildert bzw. gekennzeichnet wird.
2. Über den Stand der Realisierung ist der Stadtrat in der Oktobersitzung zu informieren.

Begründung:
In der Aue I wohnen viele ältere Bürger, die sich beim Überqueren der Leonhard-Frank-Straße unsicher fühlen. Diese Unsicherheit ist dadurch bedingt, dass teilweise Autofahrer mit sehr hohen Geschwindigkeiten die Straße befahren und ältere Menschen zum Erreichen der Bushaltestelle oder zum Einkaufen in der Nähe des Kreuzungsbereiches die Straße überqueren müssen. Die Begrenzung auf 30 km/h in der Leonhard-Frank-Straße würde deshalb die Sicherheit für ältere Bürger erheblich erhöhen. Auch die derzeitige Lärmbelästigung könnte dadurch reduziert werden. Mit einer Tempo 30-Zone würden auch viele Autofahrer diese Straße nicht mehr als Durchgangsstraße benutzen, sich dadurch das Verkehrsaufkommen reduzieren und auch im Heinrichser Straßenmarkt eine Entspannung der Verkehrslage eintreten. Gerade im Hinblick auf die Eröffnung der Volkshochschule im Heinrichser Rathaus wodurch mit höherem Verkehrsaufkommen zu rechnen ist, ist die 30-Zone in der L.-Frank-Straße besonders wichtig. Für den Durchgangsverkehr ist die Meininger Straße da. Warum soll das Tempolimit 30 km/h in der Aue nicht möglich sein, wie es in anderen Wohngebieten bzw. Straßen der Stadt mit ähnlichen Verkehrssituationen möglich ist. Überhaupt geht in anderen Städten im Sinne der Sicherheit der Fußgänger und der Lärmreduzierung der Trend dazu, vermehrt 30 km/h-Zonen einzurichten, ohne dass dabei Autofahrern Nachteile entstehen. Auch die Verkehrswacht votiert für Tempo 30 in der Leonhard-Frank-Straße.

Karin Müller Hans-Jürgen Wirthwein
SPD-Fraktionsvorsitzende CDU-Fraktionsvorsitzender

15.09.2013 in Stadtrat von SPD Suhl

Fußgängerinsel Ilmenauer Straße

SPD-Vorschlag: Fußgängerinsel in der Ilmenauer Straße
Die Sanierung des Fußgängertunnels in der Ilmenauer Straße - Fucik-Str./ REWE-Kaufhalle –
ist gut geworden. Nur der Tunnelausgang auf der Seite der REWE-Kaufhalle mit recht steiler Treppe mit über 30 Stufen, ist von älteren und gehbehinderten Menschen kaum zu bewältigen. Die um einiges weiteren Wege über verschiedene Ampeln und teilweise auf holprigen Gehwegen machen vielen ebenso sehr große Mühe zum Einkaufen zu gelangen. Schon mehrfach haben uns deshalb Bürger aus dem Bereich Bruchholzstraße/Himmelreich um eine Lösung gebeten, die älteren und behinderten Menschen eine Erleichterung bei der Straßenüberquerung zum Einkaufen ermöglicht. Auch der Seniorenbeirat, der von den Bürgern um Hilfe gebeten wurde, hat sich der Sache angenommen und bemüht sich seit längerem mit der Verwaltung um eine Lösung.
Die Idee eines Aufzugs, um die Treppenstufen zu umgehen, wird wohl sehr teuer und auch vor Vandalismus nicht gefeit sein. Wie Karin Müller, die Fraktionschefin der SPD, mitteilt wurde in ihrer Fraktion deshalb nach Lösungsvorschlägen gesucht und da auch Straßen-experten dabei sind, wurde der Bau einer Fußgängerinsel in der Straßenmitte favorisiert, wie an anderen Stellen auch praktiziert. Diese könnte in etwa dort entstehen, wo heute schon mit hohem Risiko die Ilmenauer Straße oberirdisch überquert wird, aber dadurch mehr Sicherheit bei der Straßenüberquerung geschaffen werden. Ausreichend Platz dafür gäbe es, indem ausgehend von der Ampelkreuzung Ilmenauer Straße/Nexö-Straße in Richtung Schmiedefeld die jetzige zweispurige Fahrbahn in eine einspurige überginge. Eine Rechtsabbiegerspur in die Nexö-Straße und eine Linksabbiegerspur wie bisher, in die Fucik-Straße gewährleisten den Verkehrsfluss. Oberhalb der Fußgängerinsel in Richtung Schmiedefeld erfolgt die Verkehrsführung bis zur nächsten Ampel wie bisher auch mit einer Geradeausspur mit Rechtsabbiegemöglichkeit in die Carl-Fiedler-Straße und einer Linksabbiegerspur in die Straße Am Himmelreich.
Durch die vorhandene Autobahn hat der Verkehr in Richtung Schmiedefeld/Ilmenau ohnehin erheblich abgenommen, so dass keine verkehrsmäßigen Probleme entstehen würden. Mit einem beidseitigen Zugang von den seitlichen Gehwegen zur Ilmenauer Straße wäre die Fußgängerinsel erreichbar. Es ist sicherlich keine Ideallösung, aber eine machbare und vertretbare, und vor allem für viele ältere Menschen eine hilfreiche mit mehr Sicherheit beim Überqueren der Fahrbahn, um ihren Einkaufsweg noch selbständig bewältigen zu können. Natürlich wird es auch mit Kosten verbunden sein. Da aber das Wohngebiet Ilmenauer Straße als Zukunftswohngebiet festgelegt ist und auch künftig ein hoher Anteil älterer Menschen dort wohnen und einkaufen wird, wäre es eine zukunftsfähige Lösung. Die SPD-Fraktion wird die Variante der Fußgängerinsel mit einem Antrag in den Stadtrat einbringen und zur Prüfung vorschlagen. Begleitet werden soll dieser Prüfvorgang vom Stadtentwicklungs- und Finanzausschuss. Der Wohngebietsbeirat Ilmenauer Straße ist ebenfalls einzubeziehen. Das Prüfergebnis ist dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen.

Karin Müller, Fraktionsvorsitzende

15.09.2013 in Stadtrat von SPD Suhl

Fußgängerinsel Ilmenauer Straße

SPD-Vorschlag: Fußgängerinsel in der Ilmenauer Straße
Die Sanierung des Fußgängertunnels in der Ilmenauer Straße - Fucik-Str./ REWE-Kaufhalle –
ist gut geworden. Nur der Tunnelausgang auf der Seite der REWE-Kaufhalle mit recht steiler Treppe mit über 30 Stufen, ist von älteren und gehbehinderten Menschen kaum zu bewältigen. Die um einiges weiteren Wege über verschiedene Ampeln und teilweise auf holprigen Gehwegen machen vielen ebenso sehr große Mühe zum Einkaufen zu gelangen. Schon mehrfach haben uns deshalb Bürger aus dem Bereich Bruchholzstraße/Himmelreich um eine Lösung gebeten, die älteren und behinderten Menschen eine Erleichterung bei der Straßenüberquerung zum Einkaufen ermöglicht. Auch der Seniorenbeirat, der von den Bürgern um Hilfe gebeten wurde, hat sich der Sache angenommen und bemüht sich seit längerem mit der Verwaltung um eine Lösung.
Die Idee eines Aufzugs, um die Treppenstufen zu umgehen, wird wohl sehr teuer und auch vor Vandalismus nicht gefeit sein. Wie Karin Müller, die Fraktionschefin der SPD, mitteilt wurde in ihrer Fraktion deshalb nach Lösungsvorschlägen gesucht und da auch Straßen-experten dabei sind, wurde der Bau einer Fußgängerinsel in der Straßenmitte favorisiert, wie an anderen Stellen auch praktiziert. Diese könnte in etwa dort entstehen, wo heute schon mit hohem Risiko die Ilmenauer Straße oberirdisch überquert wird, aber dadurch mehr Sicherheit bei der Straßenüberquerung geschaffen werden. Ausreichend Platz dafür gäbe es, indem ausgehend von der Ampelkreuzung Ilmenauer Straße/Nexö-Straße in Richtung Schmiedefeld die jetzige zweispurige Fahrbahn in eine einspurige überginge. Eine Rechtsabbiegerspur in die Nexö-Straße und eine Linksabbiegerspur wie bisher, in die Fucik-Straße gewährleisten den Verkehrsfluss. Oberhalb der Fußgängerinsel in Richtung Schmiedefeld erfolgt die Verkehrsführung bis zur nächsten Ampel wie bisher auch mit einer Geradeausspur mit Rechtsabbiegemöglichkeit in die Carl-Fiedler-Straße und einer Linksabbiegerspur in die Straße Am Himmelreich.
Durch die vorhandene Autobahn hat der Verkehr in Richtung Schmiedefeld/Ilmenau ohnehin erheblich abgenommen, so dass keine verkehrsmäßigen Probleme entstehen würden. Mit einem beidseitigen Zugang von den seitlichen Gehwegen zur Ilmenauer Straße wäre die Fußgängerinsel erreichbar. Es ist sicherlich keine Ideallösung, aber eine machbare und vertretbare, und vor allem für viele ältere Menschen eine hilfreiche mit mehr Sicherheit beim Überqueren der Fahrbahn, um ihren Einkaufsweg noch selbständig bewältigen zu können. Natürlich wird es auch mit Kosten verbunden sein. Da aber das Wohngebiet Ilmenauer Straße als Zukunftswohngebiet festgelegt ist und auch künftig ein hoher Anteil älterer Menschen dort wohnen und einkaufen wird, wäre es eine zukunftsfähige Lösung. Die SPD-Fraktion wird die Variante der Fußgängerinsel mit einem Antrag in den Stadtrat einbringen und zur Prüfung vorschlagen. Begleitet werden soll dieser Prüfvorgang vom Stadtentwicklungs- und Finanzausschuss. Der Wohngebietsbeirat Ilmenauer Straße ist ebenfalls einzubeziehen. Das Prüfergebnis ist dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen.

Karin Müller, Fraktionsvorsitzende

26.08.2013 in Stadtrat von SPD Weimar

Stadtbücherei geht ans Netz

"Mit dem Beitritt zum Thüringer Bibliotheksnetz wird unsere Stadtbücherei gewinnen", erklärt SPD-Stadtrat und Kulturpolitiker Thoralf Canis.

"Die Attraktivität der Stadtbücherei Weimar wird weiter gesteigert. So wie andere Thüringer Bibliotheken wird damit auch die Einrichtung in Weimar Teil des landesweiten Online-Programms."

Dazu gehören neben der Stadtbücherei in Weimar u.a. die Einrichtungen in Erfurt, Jena, Meiningen und Nordhausen. Bibliotheksnutzern erlaubt ThueBIBNet, Bücher, Zeitschriften oder Videos online auszuleihen und zu nutzen.

Im Medienzeitalter muss unsere Stadtbücherei online erreichbar sein. Damit können vor allem junge Leute erreicht und aktiv Leseförderung betrieben werden. Dadurch können für die Stadtbücherei neue Nutzergruppen gewonnen werden."

ThueBIBnet gibt seit 2009/2010. Der Beitritt der Stadtbücherei Weimar, geschieht auf Initiative der SPD-Stadtratsfraktion, die im Frühjahr 2012 einen entsprechenden Antrag eingebracht hatte.

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09.07.2013 in Stadtrat von SPD Altenburger Land

„SPD-Fraktion vor Ort“

Die SPD-Fraktion im Altenburger Stadtrat hat sich im Rahmen ihrer letzten Fraktionssitzung über das Gewerbegebiet Poststraße informiert. Damit setzte die Stadtfraktion die Reihe „SPD-Fraktion vor Ort“ nach dem Besuch der Gemeinschaftsschule Erich Mäder und der Besichtigung der Baustelle Torgasse mit dem Komplex um die Roten Spitzen fort.

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04.07.2013 in Stadtrat von SPD Ortsverein Meiningen

SPD-Stadtratsfraktion für neues Friedhofskonzept - Beschluss von breiter Mehrheit getragen

Das neue Entwicklungskonzept für die Friedhöfe in Meiningen und in den Ortsteilen Helba, Dreißigacker, Herpf und Welkershausen war das zentrale Thema in der Sitzung des Stadtrates am 3. Juli 2013.

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24.06.2013 in Stadtrat von SPD Suhl

150 Jahre deutsche Sozialdemokratie

Die deutsche Sozialdemokratie wird in diesem Jahr 150 Jahre alt

Die Sozialdemokratie eine wechselvolle Geschichte

150 Jahre - welch eine lange Zeit, welch eine lange Geschichte! Tradition ist für die Sozialdemokraten weder Ballast, der abgeworfen werden muss, noch Folklore, die nur zu feierlichen Anlässen gepflegt wird. Der Blick in die Vergangenheit der Sozialdemokratie dient dazu, über die politische Arbeit in der Vergangenheit und die Herausforderungen der Gegenwart nachzudenken. Wenn sich Sozialdemokraten mit den schwierigen Anfängen der Organisation, mit Ausgrenzung und Verfolgung, mit großen Wahlerfolgen und erfolgreicher Regierungsarbeit, aber auch mit innerparteilichen Kämpfen, Niederlagen und falschen Einschätzungen beschäftigen, dann tun sie das nicht aus Selbstzweck, sondern um aus der Vergangenheit für die Zukunft zu lernen.

Wer die Jahre von 1863 bis heute betrachtet, wird feststellen, dass nicht Kontinuität, sondern Zäsuren, tiefe Brüche in Staat und Gesellschaft, das Kennzeichen deutscher Geschichte in diesem Zeitraum darstellen. Von Bismarck, dem deutschen Kaiserreich und dem Ersten Weltkrieg über die Weimarer Republik, dem Terrorregime der Nationalsozialisten, der SED Diktatur und dem geteilten Deutschland führt kein direkter Weg hin zur Sozialdemokratie des Jahres 2013.

Der 150.Geburtstag der SPD ist so gesehen etwas Außergewöhnliches, ja Einmaliges, denn keine andere deutsche Partei kann auf eine so lange Tradition zurückblicken. Den Sozialdemokraten ist es letztlich immer wieder gelungen, auf veränderte gesellschaftliche Bedingungen zu reagieren, nach Umbrüchen neu anzufangen und den Menschen auf ihre Sorgen die richtigen Antworten zu geben.

Von Zeit zu Zeit mussten wir unsere Vorstellungen an der Wirklichkeit überprüfen und unseren Kurs anpassen: Nur so ist es uns gelungen, immer „auf der Höhe der Zeit zu agieren“, wie Willy Brandt sagte - und darauf können wir stolz sein. Wohl keiner der Arbeiter, die sich am 23. Mai 1863 in Leipzig trafen, um den Allgemeinen Deutschen Arbeiterverein (ADAV) zu gründen, hat damals auch nur zu träumen gewagt, dass die SPD einmal regierende Partei Deutschlands werden würde. Im Leipziger Pantheon hatten sich an jenem historischen Samstag vor Pfingsten lediglich zwölf Delegierte eingefunden. Sie kamen aus elf deutschen Städten und repräsentierten rund 400 Mitglieder des künftigen Vereins.

Nicht ungelernte Fabrikarbeiter waren dort zusammengekommen, die sich aus dem Griff der liberal-dominierten Bildungsvereine befreien wollten, sondern Handwerker und qualifizierte Arbeiter: Schuhmacher, Zigarrenarbeiter, diszipliniert, ehrgeizig, aufstiegsorientiert, organisationserfahren. Die in Leipzig zusammengekommen waren, wollten endlich die sozialen Interessen der Arbeiter vertreten wissen und die Klassengegensätze in der Gesellschaft beseitigen. Im Beisein von einigen hundert Arbeitern wählten die Delegierten Ferdinand Lassalle zu ihrem Präsidenten. Er sollte die Organisation aufbauen und führen. Selbst Intellektueller, der sein Geld als Anwalt verdiente, hatte er die Sache der Arbeiter zu der seinen gemacht. Lassalle war ein begnadeter Redner sowie ein brillanter Essayist und konnte mit seinem Charisma Menschen in seinen Bann ziehen.

Lassalle, der schon 1864 bei einem Duell zu Tode kam, wurde zum Idol der Arbeiter. Noch in der Weimarer Republik, als die SPD zu einer großen und mächtigen Organisation angewachsen war, sangen die Delegierten auf Parteitagen „Der Bahn, der kühnen, folgen wir, die uns geführt Lassalle.“ Bei seiner Gründung war der ADAV Avantgarde, aber er war keine kleine subversive Truppe, die den Umsturz des Staates anstrebte, wie Presse und politische Gegner behaupteten. Im Gegenteil, im Paragraph 1 der Statuten hieß es, der Verein verfolge den Zweck, „auf friedlichem und legalem Wege, insbesondere durch das Gewinnen der öffentlichen Überzeugung, für die Herstellung des allgemeinen, gleichen und direkten Wahlrechts zu wirken.“

Der Kampf der Sozialdemokratie für Demokratie und Freiheit
Der Staat sollte nicht nur die persönliche Freiheit und das Eigentum schützen, sondern die einzelnen Arbeiter dazu befähigen, „eine Summe von Bildung, Macht und Freiheit zu erlangen“, die sie als Individuen niemals erreichen könnten. An der Wiege der Sozialdemokratie standen also die Forderungen nach einem demokratischen Wahlrecht und nach einem sozialen Staat.

Der Kampf für Demokratie und Freiheit kann in Deutschland nicht ohne die sozialdemokratische Partei erzählt werden. Der demokratische und soziale Rechtsstaat ist ein Ergebnis der von Bismarck als gemeingefährlich eingestuften Bestrebungen der sozialdemokratischen Partei. Manche haben das letzte Jahrhundert deshalb als ein sozialdemokratisches beschrieben. Wir meinen, das sozialdemokratische Jahrhundert kommt noch. Tatsächlich haben wir die Geschichte unseres Landes sehr geprägt. Regiert haben wir aber nur selten.

Als Philipp Scheidemann am 9. November 1918 vom Balkon des Reichstages die Republik ausrief, trat die SPD ein schweres Erbe an: der Krieg war verloren, die militärische Führung beschuldigte die demokratischen Kräfte des Verrats von Versaille, die Wirtschaft lag am Boden. In dieser Situation übernahm die Sozialdemokratie erstmals in ihrer 55-jährigen Geschichte Regierungsverantwortung: Friedrich Ebert wurde Reichspräsident und stand bis zu seinem Tod 1925 an der Spitze des Staates. Die SPD schied aber bereits nach den Reichstagswahlen im Juni 1920 aus der Regierung aus.

1928 bildete die SPD noch einmal eine Koalitionsregierung unter der Führung des sozialdemokratischen Reichskanzlers Hermann Müller. Die SPD-Regierung konnte große außenpolitische Erfolge verbuchen: 1928 unterzeichnete sie den Kellogg-Pakt zur Ächtung des Krieges und im August 1929 wurde der Young-Plan angenommen, der eine deutliche Verringerung der Reparationslasten vorsah. In der Innenpolitik kippte die SPD zunächst die Mittel für den Bau von Panzerkreuzern. Als jedoch nach der Weltwirtschaftskrise 1929 die Arbeitslosigkeit dramatisch anstieg und damit die Arbeitslosenversicherung unter ihren Ausgaben zu kollabieren drohte, wollte die SPD die Beiträge anheben. Ihre bürgerlichen Koalitionspartner plädierten dagegen und für geringere Leistungen an die Arbeiter. Das Kabinett Müller scheiterte. Der Untergang der Weimarer Republik begann.

Sozialdemokratie in der RegierungsverantwortungErst 1966, nach heftigem Für und Wider in Partei und Fraktion, fand die SPD in der Großen Koalition wieder Zugang zur Staatsmacht. In der drei Jahre andauernden Episode gelang es der SPD, sich als die bessere Alternative zu präsentieren.

Außenminister Willy Brandt löste mit seinem ostpolitischen Konzept die Erstarrung zu den östlichen Nachbarn, Wirtschaftsminister Schiller führte die Bundesrepublik aus ihrer ersten Rezession. 1969 gelang der endgültige Durchbruch. Bei der Bundestagswahl 1972 triumphierte die SPD mit 45,2% der Stimmen. Das war der größte Wahlsieg in der Geschichte der SPD. Die SPD war zur Partei der Arbeiter und Angestellten, der Frauen und Männer und vor allen Dingen der jungen Generation, der 68er, geworden – übrigens nicht immer zur Freude der älteren Genossen. Mit der Parole „Mehr Demokratie wagen“ nach dem Regierungswechsel 1969 hatte Bundeskanzler Willy Brandt den Nerv der Zeit getroffen. Es folgten Jahre des Aufbruchs und der mutigen Reformen: die gesellschaftlich höchst umstrittene Ostpolitik, die ersten deutsch-deutschen Treffen, die Verträge von Moskau und Warschau. Für die Aussöhnung mit dem Osten erhielt Willy Brandt 1971 den Friedensnobelpreis.

Helmut Schmidt, der Willy Brandt nachfolgte, war der richtige Mann für wirtschaftlich schwierige Zeiten. Er kannte sich aus in der Wirtschafts- und Finanzpolitik und in der Außenpolitik und bewies Geschick und Durchsetzungsvermögen in der Innenpolitik. Mit klarem analytischen Blick verstand er es, die immer enger werdenden Handlungsspielräume zu nutzen. Leicht wird vergessen, dass kein anderer sozialdemokratischer Bundeskanzler so lange amtierte wie Schmidt: über acht Jahre managte er die Bundesrepublik in krisenhaften Zeiten.

1998 haben wir nach 16 Jahren CDU-Herrschaft mit Gerhard Schröder an der Spitze wieder die Regierungsverantwortung übernommen. Das war erst das zweite Mal nach 1945, dass die SPD stärkste Partei wurde. 2002 gelang es, diesen Erfolg bei den Wahlen zu wiederholen. Außen- und innenpolitisch ist das eine Zeit großer historischer Umbrüche. Die Beteiligung deutscher Soldaten am Krieg im Kosovo, der Friedenseinsatz in Mazedonien und die Beteiligung Deutschlands bei der Bekämpfung des Terrorismus in Afghanistan sowie das konsequente Nein Gerhard
Schröders zum Irakeinsatz zeigen das deutlich. Unser Sozialstaat steht ebenfalls vor gewaltigen Umbrüchen. Keine leichte Zeit. Ob wir Sozialdemokraten den Herausforderungen erfolgreich begegnet sind, werden Spätere beurteilen.

Die 150 Jahre Geschichte der sozialdemokratischen Partei haben keineswegs immer unter demokratischen Bedingungen stattgefunden. Das Kaiserreich bis 1918, das terroristische Regime der Nazidiktatur, sind Perioden der Unfreiheit gewesen. Im Osten Deutschlands hat auch nach 1945 die Demokratie noch nicht begonnen. Immerhin währt - im Westen Deutschlands - die demokratische Zeit schon seit dem Kriegsende des 2. Weltkrieges. Im Osten sind erst mit der politischen Wende 1989 die Zeiten von Demokratie und Freiheit angebrochen.

Neugründung der Sozialdemokratischen Partei in Suhl und Zella-Mehlis

Im November 1989 wurde auch in Suhl und Zella-Mehlis die SPD neu gegründet, nachdem sie seit 1946, also über 40 Jahre, von der SED vereinnahmt worden war.

Auf einer gemeinsamen Veranstaltung von Suhler und Zella-Mehliser Sympathisanten in der Katholischen Kirche am Dr.-Külz-Platz in Zella-Mehlis wurde am 18. November 1989 der Ortsverein der SPD Zella-Mehlis (damals noch unter der Bezeichnung SDP) mit Horst Beuthe, Peter Conrad und Wolfgang Grischka gegründet.
Die Neugründung einer sozialdemokratischen Partei in Suhl erfolgte am 21.November 1989 in Suhl-Albrechts. Unter den Frauen und Männern der ersten Stunde in Suhl waren Lutz Stiehler, Roland Deschler und Wolfgang Dietz. Aus der ersten freien Wahl zur Stadtverordnetenversammlung Suhl 1990 gingen die Sozialdemokratinnnen und Sozialdemokraten Swetlana Nimmer, Roland Deschler, Klaus Goedecke, Wolfgang Mey, Dr. Walter Hauk, Rüdiger Müller, Jürgen Gerbig, Horst Weltzien, Hartwig Tamke und Gerald Riehm als Abgeordnete hervor. Mit der Neugründung hat sich die junge (alte) Partei in die Reihe derer gestellt, die eine neue freiheitliche Ordnung in der „noch DDR“ aufbauen wollten. Der Weg war nicht leicht und viele Probleme gestalteten sich schwieriger als gedacht, so dass einige enttäuscht und frustriert die Partei wieder verlassen haben. Zurückblickend müssen wir im Licht dieser Erfahrungen feststellen: eine Partei unter den Bedingungen einer vollkommen neuen Ordnung und der engen zeitlichen Abläufe aufzubauen war eine große Herausforderung, aber auch eine Chance. Dass aus heutiger Sicht einiges hätte anders angegangen werden müssen, um noch mehr Menschen anzusprechen und für die Arbeit der neuen Partei zu begeistern, ist eine Erkenntnis daraus. Da hatten es die ehemaligen Blockparteien CDU und die Liberalen sowie die aus der SED hervorgegangene PDS einfacher, die auf bereits vorhandene Mitglieder und Strukturen aufbauen konnten.

Tradition und Erneuerung der Sozialdemokratie in der Vergangenheit, in der Gegenwart und Zukunft

Die demokratische Zeit des vereinten Deutschlands nach 1989 währt inzwischen länger als die der Weimarer Republik. Verglichen mit dieser leben wir heute in ruhigen Zeiten und ohne jede erkennbare Gefahr für unsere Demokratie. Das ist ein großer Fortschritt. Aber die Mahnung bleibt, die Freiheit ist nicht selbstverständlich. Sie muss stets aufs Neue verteidigt werden. Ein unvergessenes Freiheitsdokument bleibt die Rede von Otto Wels gegen das Ermächtigungsgesetz von Adolf Hitler am 23.03.1933. Otto Wels rief: „Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht.“ Er bekannte sich zu den Grundsätzen des Rechtsstaates. „Kein Ermächtigungsgesetz gibt Ihnen die Macht, Ideen, die ewig und unzerstörbar sind, zu vernichten“, hielt er den Nazis entgegen. In der namentlichen Abstimmung erklang von allen 94 Abgeordneten der SPD ein klares, mutiges, unvergessenes „Nein!“ Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben unsere Position immer wieder auf’s Neue überprüft. Erneuerung hat bei uns Tradition. Der außerordentliche Parteitag in Bad Godesberg vom 13. bis 15. November 1959 markierte die große programmatische Wende in der Geschichte der sozialdemokratischen Arbeiterbewegung. Die SPD wurde zur Volkspartei, hin zu pluralistisch fundierten Grundwerten.

Es war ein langer und für viele Genossen auch ein schmerzhafter Prozess, ganz selbstverständliche Grundüberzeugungen, mit denen man sich ein Leben lang die Welt erklärt hatte, hinter sich zu lassen: der Glaube an Marxismus, Klassenkampf und den sozialistischen Sieg; daran, dass es mit der Verstaatlichung der Produktionsmittel keine Wirtschaftskrisen mehr geben würde.

Auch heute müssen wir unsere Grundwerte neu überdenken. Was verstehen wir heute unter Gerechtigkeit, einem der wichtigen Anliegen der Sozialdemokratie? Erkennbar ist, dass Gerechtigkeit sich nicht alleine am Niveau einzelner sozialer Leistungen abmessen lässt.

Dass in einer der reichsten Gesellschaften der Welt die Zahl der Menschen zunimmt, deren Teilhabe an Bildung und Arbeit nicht gesichert ist, bedrückt uns. Sozialer Ausschluss ist die eigentliche Bedrohung des europäischen Sozialmodells, für das die Sozialdemokraten einen so großen Beitrag überall in Europa geleistet haben. Dieser Herausforderung müssen wir uns stellen.

Wir werden noch in diesem Jahr auf dem SPD-Parteitag die Grundfragen der Gerechtigkeit debattieren, wie es unsere Genossen, die Arbeiter im Leipziger Pantheon, in Eisenach, Gotha, Berlin, in verräucherten Kneipen, in Betrieben und auf der Straße getan haben. Und wir werden handeln wie sie, zum Wohle der Menschen. Mit der gleichen Leidenschaft und aus der gleichen Grundüberzeugung wie unsere Vorgänger.

Zusammenstellung des Materials:

Riehm, Gerald SPD
Müller, Rüdiger SPD

Film zum Jubiläum
Zum Jubiläum „150 Jahre SPD“ gibt es den Film „Wenn Du was verändern willst“. Er gibt Antworten auf die Fragen: Was ist es, das so viele Menschen seit 150 Jahren für die älteste demokratische Partei Deutschlands begeistert? Und was treibt sie bis heute an, sich für die SPD zu engagieren?
Helmut Schmidt, Hans-Jochen Vogel, Renate Schmidt und viele andere lassen in dem Film die Geschichte lebendig werden.
Der Film wird am Samstag, 29. Juni 2013 um 18.00 Uhr im Kino in der Schauburg in Zella-Mehlis, Talstraße 50, gezeigt.
Einlass ab 17.30 Uhr (Der Eintritt ist frei)
Im Anschluss findet eine Diskussion mit Prof. Bernd Faulenbach, Vorsitzender der historischen Kommission beim SPD-Parteivorstand, statt.
Die Bürgerinnen und Bürger sind zum Film und zur Diskussion herzlich eingeladen.

22.06.2013 in Stadtrat von SPD Altenburger Land

Fahrbahnbelag erneuert

Altenburg. Vor Kurzem wurden in der Altenburger Bertolt-Brecht-Straße durch die Stadt Altenburg die nervenden Schlaglöcher beseitigt.

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17.06.2013 in Stadtrat von SPD Altenburger Land

SPD-Fraktion besichtigt Baustelle Torgasse

Im Vorfeld der Fertigstellung der Bauarbeiten in der Altenburger Torgasse besichtigten vor Kurzem Mitglieder der SPD-Stadtfraktion die Baustelle.

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