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Nachrichten zum Thema Allgemein
10.12.2018 in Allgemein von SPD Saale-Holzland-Kreis
Weihnachtsmarkt in Kahla ein voller Erfolg: Spende geht an Jugendclub „Screen“ und Förderverein für das Freibad
Das Wetter war uns anfangs nicht wirklich gewogen: Zum Start des Weihnachtsmarktes am 9. Dezember begann es zu regnen. Doch das trübte unsere Laune nur kurz. Auf unsere Einladung hin war der SPD-Landesvorsitzende und Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee nach Kahla gekommen. Er nutze die Zeit unter unserem umfunktionierten SPD-Sonnenschirm, um mit den Besuchern des Marktes zu reden und den ein oder andere Eierpunsch zu genießen.
04.12.2018 in Allgemein von Dorothea Marx
Dorothea Marx: Ehrenamtliches Engagement ist wichtiger denn je
"Wir sind auf die vielen Menschen angewiesen, die für andere Verantwortung übernehmen und einen Beitrag für unsere Gemeinschaft leisten. Ich danke allen Ehrenamtlichen, die sich im Verein, in einer Organisation oder im direkten Kontakt für andere Menschen einsetzen. Diese Menschen leisten beispielsweise viel für unser gesellschaftliches Miteinander und bereichern so unser Zusammenleben. Unsere Gesellschaft braucht dieses Engagement", so die Sondershäuser Landtagsabgeordnete und Vizepräsidentin des Thüringer Landtags, Dorothea Marx (SPD) zum Tag des Ehrenamtes.
28.11.2018 in Allgemein von SPD Altenburger Land
Gefängnisneubau auch in Altenburg prüfen
Die in Thüringen geführten Diskussionen zu einem Gefängnisneubau sollten auch Altenburg als einen möglichen Standort berücksichtigen“ fordert der SPD-Fraktionsvorsitzende im Altenburger Stadtrat, Norman Müller und ergänzt „Im Norden Altenburgs gibt es, anders als in Hohenleuben und Gera bereits seit der ersten Bewerbung um eine neue Haftanstalt nicht nur dafür vorgesehene Flächen, sondern auch bauplanungsrechtliche Grundlagen. Die Zeitabläufe für einen Neubau in Altenburg könnten also wesentlich kürzer gestaltet werden als an den anderen Standorten. Deshalb fordern wir das Thüringer Justizministerium auf, auch Altenburg als Standort für den Gefängnisneubau zu prüfen.“
22.11.2018 in Allgemein von ASF Thüringen
ASF Jena/SHK organisiert Infostand zur Streichung des § 219a am 17.11.2108
Bei zum Teil schon winterlichen Temperaturen informierte die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) in Jena und dem SHK am letzten Samstag im Rahmen der Aktion „das rote Sofa“ zur Problematik rund um den § 219a StGB. Dabei wurden neben den Problemlagen auch über die bisherigen Bemühungen diskutiert, eine Streichung des Paragraphen herbeizuführen.
Zum Hintergrund:
§ 219a StGB stellt unter Strafe, Leistungen für einen Schwangerschaftsabbruch anzubieten oder Informationen zu verbreiten, wie ein Abbruch vorgenommen werden kann, wenn die entsprechende Person davon materielle Vorteile haben kann. Hieraus entsteht zum einen große Rechtsunsicherheit bei Ärztinnen und Ärzten, der Fall der Gießener Frauenärztin Kristina Hänel ist dafür ein gutes Beispiel. Denn Ärztinnen und Ärzte, die Schwangerschaftsabbrüche vornehmen und dafür die notwendigen medizinischen Informationen veröffentlichen, können sich auf der Grundlage dieses Paragraphen strafbar machen.
Zum anderen wird aber auch Frauen der Zugang zu medizinischen Informationen erschwert, die sich in einer Konfliktlage befinden und eine schwerwiegende Entscheidung treffen müssen. Den Schwangeren muss der Zugang zu sachlichen Informationen rund um das Thema Schwangerschaftsabbruch ermöglicht werden. Es gibt ausreichend andere gesetzliche Regelungen, wie beispielsweise § 3 des Gesetzes gegen unlauteren Wettbewerb oder § 27 (Muster-) Berufsordnung für die in Deutschland tätigen Ärztinnen und Ärzte, welche kontrollieren, dass Werbung für einen Schwangerschaftsabbruch auch nach Streichung des § 219a StGB verboten bleibt.
Die ASF fordert die regierungstragenden Bundestagsfraktionen auf, die Streichung des § 219a StGB endlich durchzusetzen. Falls notwendig, sollte die Abstimmung darüber zu einer Gewissensfrage aller Abgeordneten im Deutschen Bundestag gemacht werden.
19.11.2018 in Allgemein von SPD Ortsverein Meiningen
Stolpersteinverlegung
Anlässlich der Erinnerung an die Reichspogromnacht, die sich vor achtzig Jahren ereignete, hat die Geschichtswerkstatt Meiningen, ein Schülerprojekt des Stadtarchivs Meiningen, das Schicksal von 21 Meininger Bürgerinnen und Bürgern erforscht.
Für diese Menschen, die durch ihre jüdische Herkunft von den Nationalsozialisten schrittweise entrechtet worden waren, obwohl sie schon längst Deutsche und gut in die Meininger Gesellschaft integriert waren, haben die Jugendlichen 21 Stolpersteine durch den Künstler Gunter Demnig verlegen lassen.
Die Verlegung begann um 11 Uhr an der Alten Kirchgasse 2.
Danach wurden in folgenden Straßen weitere Steine verlegt:
- Ludwig-Chronegk-Straße 12,
- Marienstraße 6
- Neu-Ulmer-Straße 20
- Schöne Aussicht 10
- Steinweg 21
- Steinweg 7
- Anton-Ulrich-Str. 10, Offizieller Abschluss der Veranstaltung
- Leipziger Str. 8
An manchen Verlegestellen gab es musikalische Beiträge der Schulen. Die Jugendlichen der Geschichtswerkstatt haben an den Verlegestellen die Personen vorgestellt, für die die Steine gelegt werden.
Auch die Meininger SPD unterstützte die Verlegung von 3 Stolpersteinen zum Gedenken der Opfern des Nationalsozialismus, die in Meiningen lebten und wirkten.
15.11.2018 in Allgemein von SPD Jena
Statement zum Stadtratsbeschluss zur Südkurve
Am 14.11.2018 hat der Stadtrat Jena, auf Antrag des Oberbürgermeisters Dr. Thomas Nitzsche (FDP), den Umzug der Jenaer Fans, im neu zu bauenden Fußballstadion, von der Südkurve in die Nordkurve beschlossen. Für Christoph Matschie, SPD Bundestagsabgeordneter, eine sehr enttäuschende Mehrheitsentscheidung.
12.11.2018 in Allgemein von SPD Saale-Holzland-Kreis
Sozialdemokraten küren Kandidaten für die Landtagswahl
Die Landtagswahl Ende Oktober 2019 scheint noch weit weg zu sein. Doch die SPD im Saale-Holzland will mit der zeitigen Nominierung ihrer Kandidaten auch ein Zeichen setzen. „Wir lassen uns von der aktuellen Flaute der Partei auf Bundesebene nicht runter ziehen,“ betont Kreisvorsitzender Hans-Peter Perschke. „Im Landkreis und auch im Land machen wir gute Sacharbeit und haben junge engagierte Mitglieder zu bieten, die sich für die Sozialdemokratie einsetzen,“ ergänzt er.
12.11.2018 in Allgemein von SPD Saale-Holzland-Kreis
Hans-Peter Perschke mit Ehrenamtspreis ausgezeichnet
Es passiert selten, doch am 10. November 2018 war Hans-Peter Perschke kurzzeitig sprachlos. Der langjährige Kreisvorsitzende der SPD und Schlöbener Bürgermeister war vom Kreisvorstand der SPD für den Ehrenamtspreis der Landtagsfraktion vorgeschlagen worden.
08.11.2018 in Allgemein von Dorothea Marx
Dorothea Marx für die Landtagswahl 2019 nominiert
Die Sondershäuser Landtagsabgeordnete Dorothea Marx wurde in der Wahlkreiskonferenz der Kyffhäuser-SPD für den neu zugeschnittenen Wahlkreis 10 (Kyffhäuserkreis I/Eichsfeld III) als Direktkandidatin nominiert. Sie erhielt 92 % der Stimmen.
„Ich freue mich über das große Vertrauen“, so Dorothea Marx nach ihrer Wahl. „Gern möchte ich auch nach der nächsten Landtagswahl zur Verbesserung der Lebensverhältnisse in unserer Region beitragen. Dabei geht es nicht nur um die großen Projekte. Besonders liegen mir Polizei, THW, Feuerwehren und Rettungsdienste am Herzen, die vom Land zeitgemäß ausgestattet, besonders gefördert und gegen Angriffe bei Einsätzen geschützt werden müssen. In den letzten Jahren konnte ich viele Vereine und Ehrenamtler unterstützen, die für unsere Lebensqualität und unseren sozialen Zusammenhalt großes leisten und unverzichtbar sind. Auch das möchte ich gern fortsetzen.“
Dorothea Marx wurde 2009 erstmals in den Thüringer Landtag gewählt. Am 27. September 2017 wurde sie zur Vizepräsidentin des Thüringer Landesparlamentes gewählt. Für die SPD-Landtagsfraktion ist sie Sprecherin für Innenpolitik, Europa, digitale Gesellschaft und evangelische Kirchenpolitik. Zudem ist sie seit 2012 Vorsitzende des Untersuchungsausschuss, der Versäumnisse von Behörden bei der NSU-Aufklärung untersucht.
Als weitere Kandidatin für die Landesliste wurde Anne Bressem, die Vorsitzende der SPD in Sondershausen, nominiert.
08.11.2018 in Allgemein von SPD Altenburger Land
Elektrifizierung der Mitte-Deutschland-Verbindung
Am Dienstag wurden in Berlin zusätzliche Schienenprojekte vorgestellt, die in den kommenden Jahren vordringlich geplant und umgesetzt werden sollen - darunter die Mitte-Deutschland-Verbindung. Der Bund will auf der Teilstrecke zwischen Weimar und Gößnitz rund 283 Millionen Euro in die Elektrifizierung investieren.
Nach erfolgreicher Prüfung durch das Verkehrsministerium erhält das Vorhaben damit eine höhere Priorität, so dass in absehbarer Zeit mit der baulichen Umsetzung begonnen werden kann.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
