Norman MüllerDie in Thüringen geführten Diskussionen zu einem Gefängnisneubau sollten auch Altenburg als einen möglichen Standort berücksichtigen“ fordert der SPD-Fraktionsvorsitzende im Altenburger Stadtrat, Norman Müller und ergänzt „Im Norden Altenburgs gibt es, anders als in Hohenleuben und Gera bereits seit der ersten Bewerbung um eine neue Haftanstalt nicht nur dafür vorgesehene Flächen, sondern auch bauplanungsrechtliche Grundlagen. Die Zeitabläufe für einen Neubau in Altenburg könnten also wesentlich kürzer gestaltet werden als an den anderen Standorten. Deshalb fordern wir das Thüringer Justizministerium auf, auch Altenburg als Standort für den Gefängnisneubau zu prüfen.“
Die Forderung der SPD-Fraktion folgt den aktuellen Presseberichten, nach denen das Thüringer Justizministerium wieder einen Gefängnisneubau in Thüringen in Erwägung zieht. „Die Stadt Altenburg und der Stadtrat haben bereits mit der ersten Bewerbung im Jahr 2011 ihre Bereitschaft zur Errichtung eines Gefängnisneubaus in Altenburg signalisiert. Hieran kann man anknüpfen“ erklärt Müller die Intention des Vorstoßes. Mit einem Gefängnisneubau in einer Größenordnung von etwa 300 Haftplätzen würde zudem nur etwa ein Drittel der noch im Jahr 2011 geplanten realisiert. Damit wäre auch der Flächenbedarf geringer. Ungeachtet dessen würde auch ein kleinerer Neubau positive Auswirkungen für den Wirtschaftsstandort Altenburg haben. „Finanzielle Zuweisungen des Landes an die Stadt Altenburg sind abhängig von der Zahl der Einwohner. Die Insassen eines Gefängnisses in Altenburg würden als Einwohner gewertet werden und führen somit zu höheren Zuweisungen an Altenburg. Zudem könnten regionale Firmen mit Aufträgen beim Bau des Gefängnisses rechnen. Daneben ist zu erwarten, dass ein Teil der Bediensteten im Gefängnis nach Altenburg zieht und freie Stellen durch Bewerber aus der Region besetzt werden können“ führt Müller nur einige der positiven Aspekte auf.
SPD-Fraktion im Altenburger Stadtrat
